Merkel kündigt Erklärung zum Vorgehen im Fall Böhmermann an

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Um 13:00 Uhr wird sich Kanzlerin Merkel zum Fall Böhmermann äußern. Wir können uns eigentlich nicht vorstellen, dass Böhmermann strafrechtlich verfolgt wird. Wenn doch, dann wird es Aufruhr geben.

 

Von Redaktion/dts, eingestellt von Ingo Trost

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich am Freitag zum Fall des TV-Moderators Jan Böhmermann äußern. Um 13:00 Uhr werde Merkel eine Erklärung über das Vorgehen der Bundesregierung abgeben, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert auf der Regierungspressekonferenz. Mit seiner Schmähkritik am türkischen Staatspräsidenten Erdogan hat Böhmermann internationale Reaktionen hervorgerufen, wir berichteten darüber.

So hatte Erdogan bei der Staatsanwaltschaft Mainz persönlich über eine Rechtsanwaltskanzlei Strafantrag wegen Beleidigung gegen Böhmermann gestellt. Das Gedicht war allerdings ausdrücklich eingebettet in eine Phase der Sendung „Neo Magazin Royale“, die Bezug nahm auf einen satirischen Song aus der NDR-Sendung „Extra 3“, der zur Einbestellung des deutschen Botschafters in der Türkei geführt hatte. Solche Beiträge seien in Deutschland durch die Kunst- und Pressefreiheit gedeckt, hatte Böhmermann erläutert und daraufhin mit der Schmähkritik ein herabwürdigendes Beispiel vorgeführt.


Hier noch einmal das umstrittene Video mit der Schmähkritik:

 

 

Nachtrag:

Wie können alle nur mit Spannung auf die Erklärung von Angela Merkel warten. Aber egal wie sie sich entscheidet, es wird böse für sie ausgehen. Holt sie doch so langsam ihre eigene Politik ein.

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