TTIP – Offener Putschversuch

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Bessere Worte kann man dafür nicht finden. Gefunden auf Facebook, geschrieben von Patrick Birkenhauer:

TTIP ist der offene Putschversuch einer in Amerika verfassungswidrigen, in Deutschland grundgesetzwidrigen, in beiden Ländern laut Gesetz kriminellen, evtl. verbrecherischen BANDE aus MINISTERIAL- und REGIERUNGSBÜROKRATIE und WIRTSCHAFSTSLOBBY, DREIST, OFFENSICHTLICH UND VOR ALLER AUGEN …

… ES DARF AUF GAR KEINEN FALL SEIN, dass auch nur EIN Regierungsmitglied etwas unterschreibt, was er nicht WORT FÜR WORT lesen und prüfen konnte … Solche Verträge wären auch von Anfang an ungültig ... Gültiges Vertragsrecht …

Diejenigen, die diese Art von Geheimhaltung quasi eingeführt haben, gehören laut Gesetz von Gerichten verklagt, und wenn dies nicht passiert, von allen Menschen, denen der Erhalt unserer menschen- und bürgerrechtsbasierten freiheitlichen Demokratien wichtig ist, laut Gesetz und Verfassung/Grundgesetz, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln BEKÄMPFT, um diesen Putsch zu verhindern, DAS IST DER PUNKT…

 

Süddeutsche Zeitung fordert „Abschreckung gegen Russland“

von Johannes Stern / wsws.org Vor dem NATO-Gipfel in Warschau Anfang Juli werden die Stimmen ...

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