Lawrow: Kein Durchbruch bei Normandie-Quartett in Berlin

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Berlin ( IRNA/sputniknews/rt-deutsch) – Das Normandie-Quartett hat bei seinen Ukraine-Gesprächen in Berlin keinen Durchbruch erzielen können. Dies teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach dem Treffen mit.

Lawrow beschuldigte die Regierung in Kiew, die friedliche Regelung im Donbass hinauszuzögern. „Die ukrainische Seite will eine bewaffnete Mission. Sie argumentiert, dass ohne diese keine freier Wahlkampf möglich sei“, sagte der russischer Außenminister. Er selbst halte diese Ausrede für haltlos. Denn die Sicherheit könne auch ohne eine neue bewaffnete Mission gewährleistet werden.

Die Durchführung der Wahlen im Donbass sei aber de facto unmöglich, solange das ukrainische Parlament (Rada) nicht das entsprechende Wahlgesetz und das Gesetz über den Status des Donbass angenommen habe, sagte Lawrow. Er beschuldigte die ukrainische Regierung, immer neue Vorwände zu finden, um der Vereinbarung konkreter Aspekte zur friedlichen Regelung im Donbass aus dem Wege zu gehen.

Es habe weder bei politischen noch bei wirtschaftlichen Fragen einen Fortschritt gegeben, sagte Lawrow. Alle Seiten plädierten für die Umsetzung der Minsker Verhandlungen.

Steinmeier sagte unmittelbar vor einem Treffen mit seinen Kollegen aus Frankreich, Russland und der Ukraine in Berlin, der Friedensprozess sei mehr oder weniger zum Stillstand gekommen. Dies könne nicht so bleiben, da sonst eine erneute Eskalation drohe.

Im Anschluss gab der russische Außenminister eine Pressekonferenz die simultan ins englische übersetzt wurde:

 

 

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