AUGENÖFFNER – ZUSAMMENFASSUNG UNSERER GLOBALEN SITUATION

Von Ingo Trost
Von Ingo Trost
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Türkei

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Türkische Panzer haben im Rahmen einer Befreiungsoperation der nordsyrischen Grenzstadt Dscharabulus bereits 70 IS-Stellungen vernichtet, wie der TV-Sender CNN Türk berichtet.

In der Operation, die am frühen Mittwochmorgen gestartet wurde, werden die Panzer durch Bomber F-16 der türkischen Luftstreitkräfte unterstützt. Die Bomber trafen nach Angaben der Agentur Anadolu bereits 11 von 12 IS-Ziele in Dscharabulus. In der Region sollen sich zudem türkische Spezialeinsatzkräfte eingefunden haben.

Nach Angaben einer Militärquelle handelt es sich bei der Offensive nicht um eine türkische Bodenoperation. Ziel des Einsatzes sei es, einen Korridor für die Kräfte der gemäßigten Opposition zu schaffen, die Sicherheit der Grenze zu gewährleisten und die territoriale Integrität Syriens sicherzustellen.

IS-Stellungen werden zudem weiterhin aus grenznahen Gebieten der Türkei intensiv beschossen. Der Chef des Generalstabs der Luftstreitkräfte der Türkei, Hulusi Akar, befindet sich derzeit vor Ort im Operationsstab.

Zuvor war mitgeteilt worden, dass die türkische Armee am frühen Mittwochmorgen mithilfe der Luftwaffe der US-geführten Koalition einen Militäreinsatz zur Befreiung der Stadt begonnen hätte. Nach Angaben der Agentur Anadolu beschossen die Kampfjets IS-Kämpfer.

Auch die US-Regierung erwäge, den von der türkischen Regierung unterstützen Rebellen Militärhilfe zu gewährleisten, schreibt derweil die US-Zeitung „The Wall Street Journal“.

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Türkei

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Syrien

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Nach wochenlangen Kämpfen hat sich die IS-Miliz „Daesh“ aus der strategisch wichtigen Stadt Manbidsch im Norden Syriens zurückgezogen. Bei ihrem Rückzug am Freitag haben sie nach Angaben der Rebellengruppe „Syrische Demokratische Kräfte“ (SDF) rund 2000 Bewohner aus dem Stadtviertel al-Sireb entführt und als menschliche Schutzschilde genutzt.

Damit ist die 73-tägige Operation zur Befreiung von Manbidsch von den Daesh-Terroristen  erfolgreich beendet worden.

Einer der Kommandeure des Militärrates, Ahmet Ibrahim, teilte Sputnik Türkye mit, die Stadt sei völlig befreit worden, nachdem die Terroristen aus der Stadt verdrängt worden waren.

Nach seinen Worten hatten die Kräfte des Militärrates am Freitagmorgen die Operation zur Befreiung des Stadtviertels El-Sirup begonnen, das noch unter Kontrolle des Daesch gestanden hatte.

Ibrahim zufolge werden jetzt in der Stadt Arbeiten zur Räumung und Entschärfung der von den Extremisten gelegen Sprengminen geführt.

Nach Angaben des Militärrates sind bei der Operation gegen die Dschihadisten 283 Kämpfer des Militärrates getötet worden. Es gebe viele Verletzte. Die Daesh-Milizen sollen rund 3.000 Mann verloren haben.

Manbidsch, eine strategisch wichtige Stadt, liegt an der Kreuzung der Straßen, die die Daesh-Hochburg Rakka mit den nördlichen Gebieten des Landes und der Provinz Aleppo verbinden.

Seit Jahresanfang hat die IS-Terrormiliz  zwölf Prozent ihres Territoriums in Syrien und im Irak verloren.

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Syrien Manbidsch

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Jemen

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Die saudischen Kampfflugzeuge haben vorgestern das Sicherheitsgebäude in der jemenitischen Provinz Saade angegriffen.

Der Fernsehsender al-Masirah berichtete am Montag unter Berufung auf eine lokale Quelle: „Im Rahmen  wilder  Angriffe auf Wohnhäuser, Infrastrukturen, Felder und Straßen dieser Provinz bombardierten die saudischen Kampfjets drei mal  das Sicherheitsgebäude, wobei das Gebäude völlig zerstört wurde.“

Saudische Kampfflugzeuge bombardieren  täglich dutzende  Male  Saade. Saudie-Arabien startete  am 26. März 2015 Luftangriffe gegen Jemen. Seitdem sind rund 7000 Jemeniten getötet und Zehntausende weitere verletzt worden.

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Jemen

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USA

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Das Pentagon hat bestätigt, dass die USA sowohl eigene Spezialeinheiten als auch von ihnen ausgebildete Rebellen vor Luftangriffen der syrischen und der russischen Luftwaffe verteidigen würden. Damit warnte Pentagon-Sprecher Peter Cook Moskau und Damaskus.

„Wir verteidigen unsere Kräfte am Boden. Wenn sie [Rebellen – Red.] Partner-Einsätze durchführen, müssen wir sie auch verteidigen“, antwortete Cook am Montageabend (Ortszeit) auf die Frage ob die USA bereit wären, russische oder syrische Flugzeuge abzuschießen. Washington habe das „Recht auf Verteidigung“, wenn die Luftwaffe Russlands oder Syriens die US-Kräfte gefährden sollten.

Zugleich versprach Cook, sowohl Moskau als auch Damaskus über die Aufenthaltsorte der amerikanischen Spezialeinheiten in Syrien zu informieren, um Zusammenstößen vorzubeugen.  Zuvor hatte bereits der Kommandeur der US-Truppen in Syrien, Stephen Townsend, gedroht, dass man sich wehren werde, sollten Russland und Syrien Regionen angreifen, in denen sich US-Truppen aufhalten.

Die syrische Luftwaffe hatte in der vergangenen Woche Kurdengebiete im Nordosten des Landes bombardiert. Der seit fünf Jahren erste Angriff erfolgte, nachdem die Kurden Stellungen der Regierungstruppen aus Minenwerfern beschossen hatten.

Die USA schickten Kampfjets, um amerikanische Spezialkräfte zu schützen, die sich nahe dem Angriffsgebiet der syrischen Luftwaffe befanden. Weil die syrischen Su-24-Bomber den genannten Raum noch vor Ankunft der US-Flieger verlassen hatten, kam es damals nicht zu einem Zusammenstoß zwischen den USA und Syrien.

Daraufhin schlug das russische Verteidigungsministerium nach Angaben der Tageszeitung „Iswestija“ Damaskus und Washington vor, einen Mechanismus zur Verhinderung bewaffneter Zwischenfälle am syrischen Himmel zu vereinbaren.

Eine US-geführte Koalition fliegt seit 2014 ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus und deshalb entgegen dem Völkerrecht Angriffe in Syrien. Nach US-Darstellung richten sich die Angriffe gegen die Terror-Miliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS). Die USA machen kein Hehl daraus, dass sie eine Entmachtung von Präsident Baschar al-Assad anstreben. Dafür stärken sie islamistischen Rebellengruppen den Rücken, die gegen die syrischen Regierungstruppen kämpfen.

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USA

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Deutschland

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Im neuen Sicherheitskonzept klingt Wiedereinführung der Wehrpflicht an und wird der Einsatz von Zivilisten im „Verteidigungsfall“ behandelt.

Auch Zivilisten sollen im Verteidungsfall ran. So sieht es zumindest aus, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Wie nun durchgesickert, ist im neuen Sicherheitskonzept, das in den vergangenen Tagen viel mediale Aufmerksamkeit erhalten hat, auch ein Entwurf zur „Unterstützung der Streitkräfte“ durch Zivilisten zu finden.

Laut Medienberichten gehe es dabei in erster Linie um Unterstützungsleistungen vonseiten ziviler Firmen für die Bundeswehr. Technokratisch verklausuliert heißt es, dass ein „Unterstützungsbedarf der Bundeswehr bei Heranziehungsorganisation und Unterbringungsinfrastruktur“ bestehe.

Anders gesagt: Wenn die Bundeswehr im Verteidigungsfalls neue Gebäude benötigt, können zivile Firmen in die Pflicht genommen werden. Auch wenn es um den Transport von Soldaten zu den Einsatzgebieten geht, könnte der zivile Teil der Gesellschaft für die Bundeswehr aktiviert werden. So schreibt die Welt unter Berufung auf das bisher noch immer unter Verschluss gehaltene Konzept:

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Als Einzelpunkte möglicher ziviler Hilfe werden die Mitwirkung bei der Lenkung des zivilen und militärischen Straßenverkehrs genannt oder die Bereitstellung von Treibstoffen. Zudem könne es darum gehen, zivile Verkehrsmittel, -leistungen und Einrichtungen zur Verlegung der Truppen zur Verfügung zu stellen.

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Sollte die Bundeswehr im Kriegsfall Probleme haben, die Nahrungsversorgung für die Soldaten zu gewährleisten, wird in dem Konzept auch darüber nachgedacht, auf die „privatwirtschaftlich organisierte Lebensmittelwirtschaft“ zuzugreifen. Demnach habe die Bundesregierung die Möglichkeit, die Ernährungsvorsorge der Truppen per Rechtsverordnung sicherzustellen. Dabei geht es unter anderem um „Verfügungsbeschränkungen und Abgabepflichten hinsichtlich des Anbaus, der Verarbeitung, Verteilung und des Verkaufs von Lebensmitteln“. Auch an dieser Stelle wird reichlich verklausuliert nichts anderes angesprochen, als dass die Bundesregierung laut über eine Rationierung von Lebensmittel nachdenkt, sollte es zu einem Krieg kommen.

Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, dass im Ernstfall die Postzustellungsunternehmen in eine besondere Pflicht genommen würden. Laut einer dpa-Meldung heißt es in dem Entwurf: „Die schnelle und sichere Zustellung von Postsendungen mit besonderer Bedeutung für die Bundeswehr (beispielsweise Einberufungs- und Leistungsbescheide bei Wiederaufleben der Wehrpflicht) wird im Rahmen des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes gewährleistet.“

Insbesondere das, was in Klammer steht, lässt aufhorchen: „bei Wiederaufleben der Wehrpflicht“. Plant die Bundesregierung etwa die Wiedereinführung der Wehrpflicht? Zur Erinnerung: Im Januar 2011 wurden zum letzten Mal Rekruten eingezogen. 57 Jahre bestand die Wehrpflicht. Insbesondere die FDP hatte sich seit Jahren für die Abschaffung der Wehrpflicht eingesetzt.

Doch zunächst entschieden sich die Verantwortlichen nur für eine Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate, bis sie schließlich vor 5 Jahren abgeschafft wurde. Erst im April hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus betont, dass kein Grund zur Wiedereinführung der Wehrpflicht bestehe („Nein, wir werden die Wehrpflicht nicht wieder einsetzen“).

Heute wurde auch bekannt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel sich für ein Einreise- und Ausreiseregister in Europa einsetzt. Dieses benötige man für den „EU-Raum, damit wir immer genau wissen, wer zu uns kommt und wer den Schengen-Raum wieder verlässt.“

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Deutschland

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Ukraine

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Der ukrainische Oligarch und von Washington eingesetzte Präsident Poroschenko hat verdienstvolle Unterstützer ausgezeichnet. Auf der Liste an prominenter Stelle: weltbekannte Psychopathen.

In seinem Befehl 340 / 2016 vom 22. August verkündet er, sie hätten einen „Beitrag geleistet, die internationale Autorität des ukrainischen Staates zu stärken…“

Das ist Satire vom Feinsten: Den „Orden der Freiheit“ bekommt John McCain, Pate, Mordplaner und Kriegsverbrechervon Georgien, Libyen, Ukraine, Syrien. McCain tauchte als einer der ersten Hetzer auf dem Maidan auf. Legendär seine Auftritte mit dem vom Westen bezahlten Klitschko.

Der Orden „Fürst Jaroslaw der Weise“ wird verliehen an Carl Bildt, Schweden, Berater von Poroschenko, Psychopath, rechtfertigte das Massaker von Odessa und Gewalt gegen Andersdenkende, sah russische U-Boote vor Schweden und „reguläre russische Truppen“ in der Ukraine.

Den Verdienstorden bekommt u. a. Johannes Cornelis van Baalen, direkter Freund Poroshenkos, heizte zusammen mit Guy Verhofstadt, den deutschen Faschistenfreunden Harms und Brok (hier www.hinter-der-fichte.blogspot.de/…/elmar-brok-putin-ermord… mit dem Faschistenführer Parubij) im Februar 2014 auf dem Maidan ein. „Für ihn besteht kein Zweifel: Putin ist das Hindernis. Die russische Regierung habe die Separatisten in der Ukraine bewaffnet.“ Euronews

Die Medaille „25 Jahre Unabhängigkeit der Ukraine“ bekommt die oliv-grüne Faschismusleugnerin Rebecca Harms. Zitat: „Ich, die ich sehr zurückhaltend bin, was Flaggen und Hymnen angeht, habe „Ruhm der Ukraine“ gerufen und geweint…“ Ruhm der Ukraine – das war und ist der Ruf der ukrainischen Faschisten.

Zu den Empfängern der Medaille gehören auch Dutzende Vertreter von Einrichtungen mit Verbindungen zur Ukraine – wie Alexandra Hildebrandt, Direktorin des Museums am „Chekpoint Charlie“, das sich auch Museum des weltweiten gewaltfreien Kampfes nennt. Die ihre Medaille vom Mafiosi und NATO-Befehlsempfänger Poroschenko – der sein eigenes Volk im Donbass bombardiert – würde man ablehnen, hätten sie Moral und Kultur. Welch ein Zynismus.

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Ukarine

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Russland

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Russische Tu-22M3-Bomber sollen einem Zeitungsbericht zufolge bald neue Marschflugkörper des Typs Kh-32 erhalten. Diese sollen in der Lage sein, Ziele von der Stratosphäre aus anzugreifen. Dabei ist es laut Experten sehr schwer, sie abzufangen.

Wie die Tageszeitung „Iswestija“ am Mittwoch unter Berufung auf russische Rüstungskreise berichtete, nähert sich das Kh-32-Testprogramm seinem Ende. Dass die Arbeiten laufen, bestätigte auch der russische Konzern für taktische Raketenbewaffnung (Tactical Missiles Corporation), dem das zuständige Konstruktionsbüro Raduga angehört.

Der russische Militärexperte Dmitri Kornew sagte dem Blatt, es gehe um neue Marschflugkörper, die vor allem gegen Schiffe, Radaranlagen sowie gegen größere Ziele wie Brücken, Militärstützpunkte oder Kraftwerke effizient seien.

„Die von einer Tu-22M3 abgefeuerte Rakete steigt zunächst in eine Höhe von bis zu 40 Kilometern und fliegt horizontal in Richtung des Ziels, um dieses dann im Sturzflug anzugreifen. Die Kh-32-Rakete ist eine Fire-and-Forget-Waffe mit einem Radar. Sie ist mit einem Trägheitsnavigationssystem ausgestattet. Ihre Präzision ist deshalb sehr hoch und nicht von GPS/GLONASS-Daten abhängig“, erläuterte Kornew.

„Vermutlich ist die Rakete in der Lage, Ziele aus einer Entfernung von bis zu 1.000 Kilometern zu treffen. Ihre Geschwindigkeit soll dabei nicht weniger als 5.000 km/h betragen. Die geplante Kombination von Geschwindigkeit und Flugbahn soll die Rakete für gegnerische Flugabwehrraketen und Jagdflugzeuge praktisch unverwundbar machen“, prognostizierte der Experte.

Bei diesem Marschflugkörper handele es sich um eine Weiterentwicklung der Kh-22-Familie. Jene Raketen sollen zuvor dem Tu-22M2-Bomber zur Verfügung gestanden haben, dem inzwischen ausgemusterten Vorläufer der Tu-22M3.

Der russische Marine-Historiker Dmitri Boltenkow berichtete: „Die sowjetische Kriegsmarine hatte mehr als zehn Tu-22M-Regimenter, zusammengeführt in fünf Divisionen. Ungefähr so viele Maschinen hatte auch die sowjetische Luftwaffe. Jedes Regiment bestand aus 20 Tu-22M-Bombern, die je nach der Distanz zum Ziel fähig waren, mit insgesamt 40 bis 60 Kh-22-Raketen einen Angriff zu verüben.“ 

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Nordkorea

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Nordkorea verschärft die Spannungen in Ostasien weiter: Von einem U-Boot vor der Ostküste schoss die Armee des kommunistischen Landes eine Rakete ab, die mehr als 500 Kilometer zurücklegte und damit die Reichweite früherer Flugkörper weit übertraf. Das teilte Südkoreas Generalstab mit.

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China

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Stehen wir vor dem Beginn einer neuen anti-IS-Koalition mit Russland, dem Iran und China in Syrien? Wie könnte sich das auf das Gleichgewicht der Kräfte in der Region auswirken? Welche Reaktion könnte aus dem Westen zu erwarten sein, insbesondere aus den Ländern, die in Syrien beteiligt sind? RT hat mit mehreren Experten diskutiert, über den Zeitpunkt und das Gewicht von Chinas Entscheidung, der syrischen Regierung militärische Hilfe anzubieten.

China wird sein Engagement im Nahen Osten in Form von militärischer Ausbildung und humanitärer Hilfe in Syrien erhöhen. Die Ankündigung kam kurz nachdem Russland bekanntgab, dass es begonnen hatte, von der iranischen Luftwaffenbasis Hamedan aus Angriffe auf terroristische Ziele in Syrien zu fliegen.

RT diskutierte mit Experten über das Timing und die Bedeutung der Entscheidung Chinas, der syrischen Regierung militärische Hilfe anzubieten. Ist dies der Beginn einer neuen Koalition, da die Türkei ebenso bekanntgegeben hat, erneut mit Luftangriffen gegen den IS zu beginnen und Russland bat, gemeinsame Operationen gegen den „gemeinsamen Feind“ durchzuführen.

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China

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Michael Maloof, ein ehemaliger Mitarbeiter des Pentagons, stellte fest, dass China tatsächlich „schon seit geraumer Zeit“ in Syrien aktiv war. „China war schon immer im gesamten Nahen Osten präsent. Im Libanon ist das gut erkennbar. Sie tun das jedoch im Stillen, sehr subtil. Sie haben die syrische Armee mit militärischer Hilfe und Ausbildung unterstützt. Das werden sie jetzt weiter ausbauen“, sagte er gegenüber RT Amerika.

Maloof zufolge, „agiert China in der Region subtiler als andere Nationen – man hört nicht viel davon“.

„Und zwar sind China und Russland prominente Mitglieder der sogenannten Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ, engl. SCO). Iran will Mitglied werden. Das sind zusammen 17 Länder, die entweder bedeutende Mitglieder sind, oder Partner, wie die Türkei, Iran, Indien, Pakistan und Staaten in Zentralasien. Es ist eine große Organisation. Die SOZ, die ursprünglich wirtschaftlicher Natur war, ist mehr zu einer Art Anti-Terror-Bündnis geworden. Die Chinesen verspüren das Bedürfnis dazu, diese Rolle einzunehmen. Aber es spiegelt auch die Tatsache wider, dass die SOZ ihnen, zusammen mit Russland und dem Iran, eine größere Präsenz und mehr Einfluss im Nahen Osten verschafft.“

Die jüngsten Entwicklungen deuten an, dass die USA im Hinblick auf ihre Rolle im syrischen Konflikt „im Grunde ausgeschlossen werden“, so Maloof.

Der ehemalige Pentagon-Mitarbeiter wies auch darauf hin, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad im März verkündete, dass dem Iran, Russland und China beim Wiederaufbau Syriens nach dem Krieg Priorität eingeräumt werden wird.

Andrew K.P. Leung, ein unabhängiger China-Stratege, erklärt: „Es gibt auf jeden Fall mehr Koordination zwischen China, Russland und der Türkei“ in der Syrienkrise, aber er glaubt nicht, dass es der Beginn einer neuen Koalition ist. Während jedes dieser Länder durch ihr Engagement in Syrien nationale Interessen verfolge, wäre es für alle von Vorteil, die Region zu stabilisieren.

„In gewissem Sinne werden sie da viele der Probleme lösen, die nicht nur den Nahen Osten plagen und das Flüchtlingsproblem abmildern. Es trägt auch zu ihrem nationalen Prestige bei. Aber ich glaube nicht, dass es eine Art Militärblock gegen den Westen gibt“, fügte er hinzu.

Qinduo Xu, ein politischer Experte von China Radio International, hat die chinesische Entscheidung als „signifikant“ bezeichnet, da es der erste Schritt für das Land werden könnte, sich in der Situation in Syrien zu beteiligen. China stellt sich an die Seite der syrischen Regierung und unterstützt die russische Beteiligung am Anti-Terror-Kampf in der Region, sagte er.

„China hat ein eigenes Problem mit Terroranschlägen und mindestens 100 chinesische Staatsbürger kämpfen für den IS.“

Er erklärte weiter, dass Frieden und Stabilität in der Region jedoch von entscheidender Bedeutung für China seien, „weil 50 Prozent der chinesischen Ölimporte aus dieser Region kommen.“

„China hat versucht, sowohl eine repräsentative Gruppe der syrischen Regierung als auch von den Rebellengruppen einzuladen, um zu versuchen, den Frieden zu verhandeln. Diese Bemühungen haben jedoch bisher zu keinem Ergebnis geführt, weil es für sie schwierig ist, Vereinbarung zu treffen. Aber mittlerweile verfolgt China hier im Grunde seine eigene diplomatische Politik und unterstützt die international anerkannte und auch legitime syrische Regierung – die Assad-Regierung.“

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Vietnam

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Zwei junge Männer wurden in Vietnam zu zwei und drei Jahren Haft verurteilt, weil sie die Regierung in sozialen Medien kritisiert haben sollen.

In Vietnam sind zwei Aktivisten zu Gefängnisstrafen verurteilt worden, weil sie die Regierung in sozialen Medien kritisiert hatten. Das Gericht in der zentralvietnamesischen Provinz Khanh Hoa verurteilte Nguyen Huu Thien An (21) zu zwei Jahren Haft und seinen Cousin Nguyen Huu Quoc Duy (31) zu drei Jahren, wie amtliche Medien am Mittwoch berichteten. Die Männer hatten kritische Artikel über die regierende kommunistische Partei gepostet und geteilt.

Einem der Verurteilten warf die Staatsanwaltschaft zudem vor, einen „reaktionären Slogan“ auf eine Wand geschrieben zu haben. An habe auch ein Kommunikationsseminar der verbotenen Partei Viet Tan und von Radio Free Asia besucht. Die kommunistische Regierung duldet weder Opposition noch Meinungsfreiheit. Vietnam steht bei Menschenrechtsorganisationen in der Kritik, rigoros gegen Dissidenten vorzugehen. (dpa)

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Vietnam

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Australien

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Geleakte Dokumente berichten von sexuellen Übergriffen, Gewalt, Selbstverletzungen und Suizidversuchen im Flüchtlingslager der Pazifik-Insel!

Auf der Pazifik-Insel Nauru ist man nicht gerade offen für Besuche von Journalisten oder UN-Emissären. Journalisten müssen 8.000 US-Dollar für ein Visum berappen, die Genehmigung zieht sich hin. UN-Vertretern wird die Einreise verweigert oder so erschwert, dass sie aufgeben.

Zu lesen ist das in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International von Anfang August dieses Jahres über die Zustände in dem Flüchtlingsaufnahmelager in Nauru. Kapitelüberschriften lauten „Schweigemauer“ und „Angriffe, sexuelle Gewalt und Straflosigkeit“.

Beides sagt schon einiges aus über die Kehrseite des australischen Modells der Flüchtlingszurückweisung. Bootsflüchtlinge werden systematisch abgefangen und zur Umkehr gezwungen. Nicht zurückgewiesene Flüchtlinge kommen in Auffanglager auf den Inseln Nauru und Manus (im Norden von Papua-Neuguinea). Die Bedingungen im Flüchtlingslager sind alles andere als menschenwürdig, so der Bericht von Amnesty International.

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Australisches Modell zur Nachahmung empfohlen

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Im Frühjahr 2015 empfahl der damalige australische Ministerpräsident Tony Abbott seine Flüchtlingspolitik der EU zur Nachahmung. Als im Herbst letzten Jahres der Flüchtlingsandrang über die Balkan-Route hierzulande für hitzige Reaktionen sorgte, wurde die australische No-Lösung in vielen Diskussionsbeiträgen als nachahmenswertes Modell gutgeheißen.

Als prominentester Befürworter unter den Politikern machte sich der österreichische Außenminister Kurz Anfang Juni dieses Jahres für eine Insellösung der Flüchtlingsfrage im Mittelmeer nach australischem Modell stark (EU-Flüchtlingspolitik: Kurz für das australische Insel-Modell). Kurz darauf, so berichtete der Standard später, unterrichtete der österreichische Botschafter in Australien, Helmut Böck, den Chef der Diplomatie darüber, wie verheerend die Zustände in den Internierungslagern auf Nauru und Manus Island seien.

Seither war von Kurz öffentlich nichts mehr deutlich Vernehmbares zum nachahmenswerten Modell Australiens zu hören. Dagegen mehrten sich in Österreich die Berichte über die menschenverachtende Behandlung der Flüchtlinge, Auslöser war der eingangs genannte Amnesty-Bericht.

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Vor allem Kinder sind Opfer von Übergriffen

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Es war nicht der erste kritische Bericht über die Zustände, es gibt eine ganze Reihe davon, schreibt der Guardian heute und legt nach: 2.000 Dokumente, Berichte mit insgesamt 8.000 Seiten, angefertigt vom Personal des Flüchtlingslagers in Nauru (Sicherheitspersonal, aber auch Sozialarbeiter), die Zwischenfälle dokumentieren: Schläge, sexuelle Übergriffe, Erpressungen, Traumata der Flüchtlinge, die dort trotz prinzipiell guter Aussichten auf Asylbewilligung oft bis zu drei Jahre festsitzen.

Laut den Reports sind vor allem Kinder Opfer von Übergriffen, auch sexueller Natur. Gewalt wird vom Sicherheitspersonal, von Sozialarbeitern ausgeübt, aber auch von Flüchtlingen untereinander. Die Atmosphäre führe dazu, dass manche Flüchtlinge am Punkt des Durchdrehens sind bis hin zu Selbstverletzungen und Suizidversuchen.

Die vom Guardian veröffentlichten internen Dokumente decken den Zeitraum zwischen 2013 und 2015 ab. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR bemerkte in seiner Reaktion, dass sich die Berichte über die Zwischenfälle in dem Flüchtlingslager mit dem decken, worüber man seit längerem Bedenken habe: die psychische Gesundheit und die generellen Lebensbedingungen der Flüchtlinge und Asylbewerber auf Nauru.

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Die Geschäftsbeziehungen von Ferrovial

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Die australische Regierung kündigte Untersuchungen an. Übel sind die sich häufenden Nachrichten über die desolaten Zustände auch für den privaten Betreiber der Lager in Nauru und Manus, Broadspectrum, früher Transfield Services. Man wollte schon länger aus dem Vertrag aussteigen. Stattdessen pochte die australische Regierung auf vertragliche Vereinbarungen, einschließlich der Verlängerung bis Oktober 2017.

Der Besitzer der Mehrheitsanteile von Broadspectrum ist seit Mai das spanische Bauunternehmen Ferrovial. Damit hat man den Vertrag übernommen und den schlechten Ruf, der damit zusammenhängt.

Das australischen Human Rights Law Centre (HRLC) und die Menschenrechtsorganisation No Business in Abuse (NBIA) haben laut einem Bericht des österreichischen Standard, „Finanzhäuser wie Deutsche Bank, RBS, HSBC, Goldman Sachs, BNP Paribas und Citigroup aufgefordert, jegliche Geschäftsbeziehungen mit Ferrovial einzustellen, bis sich das Unternehmen aus dem Lagergeschäft zurückziehe und die Asylsuchenden nach Australien gebracht werden“.

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Australien

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Rache an der Bürokratie: Italiener gründet erfolgreich eigenen Staat

Ein Artikel der Deutschen Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 25.08.15 22:51 ...

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