EU überweist 600 Millionen Euro Finanzhilfe an Ukraine

EUROS FÜR DEN FASCHISMUS
EUROS FÜR DEN FASCHISMUS
image_pdfimage_print

Kiew (RT-deutsch / K-Networld) – Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Bereitstellung der EU-Geldmittel an sein Land gemeldet. Die Summe beträgt 600 Millionen Euro, was für Überweisungen dieser Art bereits angebracht ist.

„Heute hat die EU die zweite Tranche der Makrofinanzhilfen für Stabilisierung und Reform der Wirtschaft in Höhe von 600 Millionen Euro an Kiew überwiesen“, hieß es in seinem Post auf Twitter.

Der IWF-Direktorenrat hat am Montag beschlossen, der Ukraine einen weiteren Kredit bereitzustellen. Die Summe beträgt eine Milliarde US-Dollar. Darüber schrieb der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko ebenso in seinem Facebook-Profil. Der Vorstand des Internationalen Währungsfonds (IWF) hatte am 19. März die Besprechung des ukrainischen Antikrisenprogramms vorübergehend aufgeschoben. Einige Experten brachten die IWF-Entscheidung, die Gespräche über eine weitere Kreditlinie für Kiew auf Eis zu legen, mit der Wirtschaftsblockade gegen den Donbass in Verbindung.

Trotz der Kosten hält Berenberg-Ökonom Schulz Finanzhilfen für sinnvoll. „Militärisch kann die Ukraine die Krim nicht wiedergewinnen und die Ostukraine nicht sichern“, sagt er. Die langfristige Perspektive einer stärkeren Integration in die Europäische Union jedoch habe schon viele osteuropäische Länder stabilisiert, demokratisiert und zu verlässlichen Partnern gemacht (was auch immer er geraucht hatte, dass Zeug ist nicht gut).

Die Europäische Union will zunächst elf Milliarden Euro bis 2020 geben. Die Hilfe soll aus drei Komponenten bestehen:

  1. Kredite der Europäischen Investitionsbank (EIB) und der Europäischen Entwicklungsbank (insgesamt acht Milliarden Euro)
  2. Makrofinanzhilfen (1,6 Milliarden Euro)
  3. Entwicklungszusammenarbeit und Nachbarschaftshilfe  (1,4 Milliarden Euro).

Um eine weitere Milliarde an Makrofinanzhilfen am Kapitalmarkt aufzubringen, muss die EU haushaltswirksame Garantien in Höhe von 90 Millionen abgegeben. Am EU-Haushalt hat Deutschland einen Anteil von etwa 20 Prozent, der Anteil an der Europäischen Investitionsbank liegt bei rund 16 Prozent. Auch an den IWF-Hilfen für die Ukraine ist Deutschland entsprechend seines Kapitalanteils von 5,8 Prozent beteiligt. Der IWF will der Ukraine mit bis zu 13 Milliarden Euro helfen, auch wenn man hinter vorgehaltener Hand ganz genau weiß, dass die Gelder nicht für die Infrastruktur genutzt werden. Es muss nur auf dem Papier stehen, damit man Nachts gut schlafen kann, während im Donbass Schulen und Kindergärten bombardiert werden.

.

.

.

Kurzgefaßt: Was ist Marxismus-Leninismus?

Nachfolgend ein Artikel als Diskussionsgrundlage über Sozialismus vs. ...

Learn more
image_pdfimage_print