Die Nordkorea-Resolution scheiterte im UN-Sicherheitsrat

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Die USA hatten eine Resolution gegen Nordkorea in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, der dort auf Grund eines Vetos von Russland scheiterte.

Der von der US-Regierung eingebrachte Resolutionsentwurf hat die Raketentests verurteilt und Nordkorea erneut untersagt, einen weiteren Atomwaffentest durchzuführen. Das Verhalten Nordkoreas sei „zunehmend destabilisierend“ ,es wurden zudem noch weitere Maßnahmen angedroht.

Alle 14 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats haben der Resolution zugestimmt, auch China. Allein an Russlands Veto ist sie gescheitert. Bei CNN wird beispielsweise kein Grund angegeben warum Russland sein Veto eingelegt hat, um so wieder mal Russland den schwarzen Peter zuschieben zu können. Auch beim Deutschlandfunk wurde wieder einmal ein Propagandaartikel mit dem Titel „Russland blockiert im UNO-Sicherheitsrat Erklärung“ daraus gefertigt. Der Spiegel formuliert in seinem neusten russophoben Artikel mit den Worten: „Sogar China wollte sich der Erklärung anschließen – doch Russland ließ sie platzen“. Auf Tass heißt es, der Versuch, eine Resolution zu verabschieden sei gescheitert. Dabei wird die Schuld einzig bei der USA gesehen. Die amerikanische Seite wollte angeblich nicht den Aufruf zu einer Lösung des Konflikts durch Dialog im Resolutionstext hinzufügen und zeigte somit kein Interesse an einer friedlichen Lösung.

Tass zitiert einen Mitarbeiter der russischen UN-Vertretung, dass diese Formulierung ein Zitat aus der letzten Nordkorea-Resolution sei, die einstimmig angenommen worden war. Zudem sei sie öfter auch in Pressemitteilungen des Sicherheitsrats verwendet worden, ohne dass die USA sich beschwert hätten. „Als wir forderten, die ‚anerkannte Formulierung‘, die von großer Bedeutung ist, wieder einzufügen und unsere Bereitschaft zu bekunden, mit den Urhebern des Resolutionsentwurfs weiter zu kooperieren, reduzierte die US-Delegation die Arbeit an dem Dokument ohne Angabe von Gründen und sagte, dass Russland eine Stellungnahme für die Presse blockiert habe“, so eine von Tass zitierte Mitteilung der russischen UN-Vertretung.

Russland hatte die USA vor einem Alleingang und einem militärischen Angriff auf Nordkorea gewarnt. Vermutlich wird befürchtet, dass die USA sich eine Möglichkeit schaffen wollten, um eventuell mit Verweis auf die Resolution einen Militärschlag zu führen oder diesen weiter androhen zu können. Ohne Sicherheitsratsbeschluss wäre ein Militärschlag völkerrechtswidrig und gegen bestehende Verträge mit China und Nordkorea gerichtet. Die US-Regierung hatte immer wieder gedroht, ihn auch alleine auszuführen, falls es notwendig würde. Die Haltung Chinas zeigt, dass es einen Riss zwischen dem Land und Russland gibt. Bislang haben die beiden Staaten meist gemeinsam abgestimmt. Schon bei der Resolution gegen Syrien wegen des mutmaßlichen Giftgasangriffs hatte sich China enthalten und auf ein Veto verzichtet. Die chinesische Führung macht derzeit den Eindruck, dass ihr die Wirtschaftsbeziehungen mit den USA wichtiger sind und sie dafür auch das harte Vorgehen gegen Nordkorea wenn nicht unterstützt, so doch toleriert.

Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sagte zu Journalisten, es liege nun an Nordkorea, „weiteren Ärger zu vermeiden“. Nordkorea müsse sehen, „dass wir nicht versuchen, in einen Kampf einzutreten“, daher solle auch Nordkorea dies nicht versuchen. Der Ball liege auf der Seite Nordkoreas: „Sie sollten es nicht versuchen“, drohte sie, „und jetzt zu spielen.“

Große Töne, wenn man doch genau weiß, dass von Seiten der USA kein Angriff erfolgen darf, will man nicht China, Russland und die gesamten Vereinten Nationen gegen sich haben. Deshalb auch der Versuch dieses lachhaften Resolutionsentwurfs, der ohne Absicht einer friedlichen Lösung formuliert wurde. Man will von Seiten der USA unbedingt diese Konfrontation.

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