Demokratie oder Diktatur?

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Was sehen wir, wenn wir uns eine Diktatur vorstellen?

 

Die Diktatur bezeichnet eine Herrschaftsform, bei der die demokratischen Rechte abgeschafft sind und die Macht über Volk und Staat von einer Einzelperson oder einer Gruppe uneingeschränkt ausgeübt wird. I. d. R. berufen sich Diktatoren bzw. diktatorische Regime auf einen äußeren oder inneren Staatsnotstand, der die Etablierung nichtlegitimer Herrschaft rechtfertigen soll; sie dienen aber i. d. R. nur der (unkontrollierten) Durchsetzung der Interessen und Überzeugungen weniger zulasten und zum Schaden aller (z. B. die nationalsozialistische Diktatur, der Stalinismus). Diktaturen werden hinsichtlich der Dauer (z. B. Übergangs-Diktatur.), der Anzahl der Herrschenden (z. B. Partei-Diktatur.), des politischen Hintergrunds (Rechts-, LinksDiktatur) des Ausmaßes der ausgeübten Gewalt (z. B. totalitäre Diktatur.) etc. unterschieden.

(vgl. Schubert und Klein 2011)

Ist denn nun alles an einer Diktatur nur schlecht, oder waren es bislang nur die falschen Personen mit den falschen Zielen an der Macht? Bringt die Menschheit eine Demokratie wirklich vorwärts? Man sagt nicht umsonst, dass zu viele Köche letzten Endes den Brei verderben! Wäre es wirklich so schlecht wenn die demokratischen Werte abgeschafft werden, wenn im gleichen Zuge eine Diktatur für ein friedliches und gleichberechtigtes Miteinander im Volk sorgen würde? Diese Herrschaftsform hatte in der Vergangenheit nicht wirklich glänzen können. Diente sie doch wirklich immer nur den Interessen und Überzeugungen weniger zu Lasten und Schaden aller. Aber muss es grundsätzlich so sein?

Was sehen wir in der Demokratie?

Die Demokratie ist ein Sammelbegriff für moderne Lebensformen und politische Ordnungen.

1) Demokratie ermöglicht insofern moderne Lebensformen, als sie

a) die Freiheit individueller Entscheidungen und Handlungen sowie individuelle Verantwortung ermöglicht,

b) die individuelle Gleichheit vor Recht und Gesetz garantiert sowie Minderheiten schützt und

c) zahllose Formen gesellschaftlicher Vereinigungen ermöglicht, d. h. kollektives und solidarisches Handeln auf eine freiwillige Grundlage stellt (und z. B. in Form der Koalitionsfreiheit schützt).

2) Demokratie schafft die Grundlage für eine Vielfalt moderner politischer Ordnungen, deren gemeinsames Kennzeichen die Volkssouveränität und die Beschränkung politischer Herrschaft ist:

In Demokratien ist

  1. das Volk oberster Souverän und oberste Legitimation politischen Handelns. Das bedeutet i. d. R. jedoch nicht, dass das Volk unmittelbar die Herrschaft ausübt. Vielmehr sind
  2. die modernen Massen-Demokratien durch politische und gesellschaftliche Einrichtungen (Parlamente, Parteien, Verbände etc.) geprägt, die die Teilhabe des größten Teils der Bevölkerung auf gesetzlich geregelte Teilhabeverfahren (z. B. Wahlen) beschränken. Genauer wird zwischen repräsentativer Demokratie (in der gewählte Abgeordnete das Volk »in seiner Gesamtheit vertreten«) und direkter Demokratie (z. B. einigen Bundesstaaten der USA, in der CH) unterschieden.
  3. die Ausübung politischer Herrschaft zunächst durch das Rechtsstaatsprinzip beschränkt, indem die Grund- und Menschenrechte sowie die politische Organisation und die Verteilung der politischen Zuständigkeiten in (i. d. R. schriftlich niedergelegten) Verfassungen garantiert werden. Diese Rechte und Regelungen sind darüber hinaus einklagbar und gelten insbesondere gegenüber den staatlichen Gewalten (Rechtsstaatsprinzip).
  4. Unmittelbar wird die politische Machtausübung durch die horizontale Gewaltenteilung moderner Demokratien (Legislative, Exekutive, Judikative), die zu einer gegenseitigen Abhängigkeit und Kontrolle der staatlichen Organe führt, und durch einen mehrstufigen Staatsaufbau beschränkt, wie er besonders in der vertikalen Gewaltenteilung föderativer Staaten (Bundesstaaten) sichtbar wird.
  5. Weitere wichtige mittelbare Beschränkungen politischer Macht ergeben sich aus der Kontrolle durch freie Medien (sog. »Vierte Gewalt«) und der Freiheit zum politischen Engagement in Parteien und Verbänden, Interessengruppen und Initiativen etc. Dieses Engagement kann Grundlage für weitere Demokratisierungsprozesse sein.

(vgl. Schubert und Klein 2011)

Notwendige Erklärungen und Definitionen als Hintergrundinformation

Herrschaft:

ist ein politisch-soziologischer Grundbegriff, der ein Über- und Unterordnungsverhältnis zwischen Herrschenden und Beherrschten beschreibt, das als rechtmäßig (legitim) anerkannt wird und insofern institutionalisiert ist, als es auf Dauer angelegt und gewissen Regeln unterworfen ist. Herrschaft bietet damit den Herrschenden (z. B. über Befehle) die Möglichkeit, auf das Verhalten der Beherrschten (z. B. über Gehorsam) gezielt Einfluss zu nehmen. Nach Max Weber ist der Glaube an die Rechtmäßigkeit wesentliche Grundlage von Herrschaft, die idealtypisch (d. h. in gedachter, reiner Form) drei Ursprünge haben kann: a) Charismatische Herrschaft beruht auf dem Glauben an die Besonderheit eines Herrschers (Kraft, Klugheit, Rhetorik etc.); b) traditionale Herrschaft beruht auf dem Glauben an die Heiligkeit von Traditionen, gegebenen Ordnungen und den damit verbundenen Autoritäten; c) legale Herrschaft beruht auf dem Glauben an eine sachgemäß und rechtmäßig geschaffene Ordnung und dem daraus folgenden Recht der Herrschenden, Gehorsam zu verlangen. In der politischen und historischen Realität besteht Herrschaft immer aus einer Mischform dieser Idealtypen. Durch Recht und Gesetz gesichert und als soziale Ordnung von Herrschenden und Beherrschten anerkannt, ist legale Herrschaft die Grundlage aller modernen Staaten. Sie ist mit dem Aufbau rechtmäßig handelnder Verwaltungen (Behörden) verbunden. Die bürokratische Ausübung von Herrschaft ist zudem ein Modell für wirtschaftliche Unternehmungen und gesellschaftliche (Selbst-) Organisationen.

Zu unterscheiden sind

1. nach der Anzahl der Herrschenden: monokratische Herrschaft (Monarch, Patriarch, Tyrann), oligarchische Herrschaft (Aristokratie, Herrschaft einer kleinen Gruppe, Clique, Elite), demokratische (oder Volks-) Herrschaft;

2. nach Ausübung der Herrschaft: staatliche, organisationale (Parteien, Verbände, Unternehmen etc.) und personale Herrschaft (z. B. Monarch, Unternehmer);

3. nach dem Umfang: unbeschränkte Herrschaft (Absolutismus), beschränkte Herrschaft (Gewaltenteilung), gemeinsame Herrschaft und verflochtene Herrschaft (z. B. im multinationalen System der EU).

(vgl. Schubert und Klein 2011)

Womit fährt man besser?

Die Masse ist sich ja anscheinend einig, dass man mit der Demokratie besser bedient sei. Mich beschleicht da so langsam allerdings das Gefühl, dass dies ein Trugschluss ist und man in einem demokratischen System mit einfachsten Mitteln, eine nicht für das Volk ausgelegte Diktatur verstecken kann. Wir sehen das in Form von Lobbybildungen. Großkonzerne und Milliardäre leiten durch ihre enormen finanziellen Mitteln die Weltpolitik. Waren es nicht Diktaturen die sich gegen die NWO und den Petrodollar gestellt hatten? Hatte man nicht in diesen Ländern mit False Flag Operationen die Regierungen gestürzt? Man hat Chaos, Tod und Zerstörung über diese Länder wüten lassen um die Demokratie zu bringen. Nein, es ging niemals um Menschenrechte. Es ging grundsätzlich nur um geostrategische und wirtschaftsorientierte Interessen. Der Welt wird dies medial als Demokratie verkauft. Und die Medien informieren auch nicht, sondern es wird desinformiert. Es werden die Meinungen gezielt manipuliert. Wie soll eine Demokratie mit fehlinformierten Menschen funktionieren? So wie unser System aufgebaut ist, kann eine Demokratie nicht zu Gunsten eines Volkes funktionieren! Ich würde sogar behaupten wollen, dass eine Demokratie nur solange funktioniert, bis eine vernünftige Diktatur übernommen hat. Aber wie erreicht man das und wie kann man sicherstellen, dass es danach nicht wieder zum Nachteil eines Volkes benutzt wird?

Literaturverzeichnis, weiterführende Literaturhinweise und Internetlinks:

Bundeszentrale für politische Bildung. (02. 11 2009). Bundeszentrale für politische Bildung. Abgerufen am 12. 01 2013 von Infografiken: 24 x Deutschland: www.bpb.de/politik/grundfragen/24-deutschland/

Lauth, H.-J. (2010). Regimetypen: Totalitarismus – Autoritarismus – Demokratie. In H.-J. Lauth, Vergleichende Regierungslehre. Eine Einführung (3., aktualisierte und erweiterte Auflage). Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.

Schubert, K., & Klein, M. (2011). Das Politiklexikon (5. aktualisierte Auflage). Bonn: Dietz.

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