Trump-Regierung hat inakzeptable Atmosphäre für Atomabkommen geschaffen

Wien (ParsToday / K-Networld) – Der iranische Vize-Außenminister hat betont: „Die neue US-Administration hat eine Atmosphäre von Zweifel, Zögern und Verwirrung bezüglich des Schicksals des Gemeinsamen Aktionsplans des Atomabkommens (JCOPA) geschaffen, die inakzeptabel ist.“

Am heutigen Dienstag sagte Abbas Araghchi am Rande der 7. Sitzung der Kommission für den JCOPA des Atomabkommens in Wien, dass die von der neuen US-Regierung geschaffene Atmosphäre des Zweifelns, Zögerns und der Verwirrung, nicht mit dem Text und dem Geist des Atomabkommens vereinbar sei, und Iran diese wichtige Sache verfolgen werde.

Er fügte hinzu: „England, Russland, China, Frankreich und Deutschland sind mit diesem Vorgehen der neuen US-Regierung unzufrieden.“

Der Leiter des iranischen Verhandlungsstabes bei den Atomverhandlungen erläuterte, dass das Atomabkommen Iran verpflichte seine Nuklearaktivitäten einzuschränken und andererseits die anderen Vertragspartner verpflichte, die anti-iranischen Atomsanktionen aufzuheben, aber trotz der Bestätigung durch die Internationale Atomenergieagentur über die Einhaltung der iranischen Verpflichtungen, gäbe es noch ernsthafte Probleme bei der Aufhebung der anti-iranischen Sanktionen.

Araghchi hob hervor, dass Iran erwarte, dass die G5+1 eine gemeinsame und starke Botschaft, dass alle Seiten ihre Verpflichtungen gegenüber dem JCOPA einhalten müssen, an die Welt sende.

Die 7. Sitzung der Kommission für den Gemeinsamen Aktionsplan des Atomabkommens, JCOPA, fand heute im Hotel Palais Coburg in der österreichischen Hauptstadt unter Beteiligung Irans und der G5+1 Länder sowie der Vertretung der EU statt.




Die Nordkorea-Resolution scheiterte im UN-Sicherheitsrat

Die USA hatten eine Resolution gegen Nordkorea in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, der dort auf Grund eines Vetos von Russland scheiterte.

Der von der US-Regierung eingebrachte Resolutionsentwurf hat die Raketentests verurteilt und Nordkorea erneut untersagt, einen weiteren Atomwaffentest durchzuführen. Das Verhalten Nordkoreas sei „zunehmend destabilisierend“ ,es wurden zudem noch weitere Maßnahmen angedroht.

Alle 14 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats haben der Resolution zugestimmt, auch China. Allein an Russlands Veto ist sie gescheitert. Bei CNN wird beispielsweise kein Grund angegeben warum Russland sein Veto eingelegt hat, um so wieder mal Russland den schwarzen Peter zuschieben zu können. Auch beim Deutschlandfunk wurde wieder einmal ein Propagandaartikel mit dem Titel „Russland blockiert im UNO-Sicherheitsrat Erklärung“ daraus gefertigt. Der Spiegel formuliert in seinem neusten russophoben Artikel mit den Worten: „Sogar China wollte sich der Erklärung anschließen – doch Russland ließ sie platzen“. Auf Tass heißt es, der Versuch, eine Resolution zu verabschieden sei gescheitert. Dabei wird die Schuld einzig bei der USA gesehen. Die amerikanische Seite wollte angeblich nicht den Aufruf zu einer Lösung des Konflikts durch Dialog im Resolutionstext hinzufügen und zeigte somit kein Interesse an einer friedlichen Lösung.

Tass zitiert einen Mitarbeiter der russischen UN-Vertretung, dass diese Formulierung ein Zitat aus der letzten Nordkorea-Resolution sei, die einstimmig angenommen worden war. Zudem sei sie öfter auch in Pressemitteilungen des Sicherheitsrats verwendet worden, ohne dass die USA sich beschwert hätten. „Als wir forderten, die ‚anerkannte Formulierung‘, die von großer Bedeutung ist, wieder einzufügen und unsere Bereitschaft zu bekunden, mit den Urhebern des Resolutionsentwurfs weiter zu kooperieren, reduzierte die US-Delegation die Arbeit an dem Dokument ohne Angabe von Gründen und sagte, dass Russland eine Stellungnahme für die Presse blockiert habe“, so eine von Tass zitierte Mitteilung der russischen UN-Vertretung.

Russland hatte die USA vor einem Alleingang und einem militärischen Angriff auf Nordkorea gewarnt. Vermutlich wird befürchtet, dass die USA sich eine Möglichkeit schaffen wollten, um eventuell mit Verweis auf die Resolution einen Militärschlag zu führen oder diesen weiter androhen zu können. Ohne Sicherheitsratsbeschluss wäre ein Militärschlag völkerrechtswidrig und gegen bestehende Verträge mit China und Nordkorea gerichtet. Die US-Regierung hatte immer wieder gedroht, ihn auch alleine auszuführen, falls es notwendig würde. Die Haltung Chinas zeigt, dass es einen Riss zwischen dem Land und Russland gibt. Bislang haben die beiden Staaten meist gemeinsam abgestimmt. Schon bei der Resolution gegen Syrien wegen des mutmaßlichen Giftgasangriffs hatte sich China enthalten und auf ein Veto verzichtet. Die chinesische Führung macht derzeit den Eindruck, dass ihr die Wirtschaftsbeziehungen mit den USA wichtiger sind und sie dafür auch das harte Vorgehen gegen Nordkorea wenn nicht unterstützt, so doch toleriert.

Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sagte zu Journalisten, es liege nun an Nordkorea, „weiteren Ärger zu vermeiden“. Nordkorea müsse sehen, „dass wir nicht versuchen, in einen Kampf einzutreten“, daher solle auch Nordkorea dies nicht versuchen. Der Ball liege auf der Seite Nordkoreas: „Sie sollten es nicht versuchen“, drohte sie, „und jetzt zu spielen.“

Große Töne, wenn man doch genau weiß, dass von Seiten der USA kein Angriff erfolgen darf, will man nicht China, Russland und die gesamten Vereinten Nationen gegen sich haben. Deshalb auch der Versuch dieses lachhaften Resolutionsentwurfs, der ohne Absicht einer friedlichen Lösung formuliert wurde. Man will von Seiten der USA unbedingt diese Konfrontation.

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https://www.youtube.com/watch?v=thAhmmRZdls

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China unterstützt die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates

China/Peking – Chinas Außenminister Wang Yi hat sich am Donnerstag bei einem Treffen  mit seinem palästinensischen Amtskollegen Riyad al-Malki in Peking für einen unanhägigen Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967 ausgesprochen.

In einer anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz sagte Wang, in den vergangenen Jahren habe China stets eine aktive und konstruktive Rolle im Nahen Osten gespielt, und das ohne politisch-geographische Hintergedanken. In der Nahost-Frage befürworte  die Volksrepublik nach wie vor  eine historische Unparteilichkeit und internationale Gerechtigkeit.

Bezüglich der palästinensisch-israelischen Frage sagte Wang, die betroffenen Seiten müssten wirksame Maßnahmen ergreifen, etwa den Bau neuer jüdischer Siedlungen stoppen, die Gewalttaten gegen unschuldige Zivilisten unterbinden und die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen vorantreiben, um das gegenseitige Vertrauen wiederherzustellen und die Hoffnung auf Frieden zu vergrößern.




Pyongyang – fernöstlicher Albtraum

Die nordkoreanische Hauptstadt liegt gut 10 Flugstunden von uns entfernt. Eigentlich ein Anlass, sich selbst den sichtbaren Truppenaufmarsch in diesen Tagen mit Gelassenheit anzusehen.

Von: Will Wimmer, Staatssekretär a.D.

Der Aufmarsch von Marineschiffen, selbst mit einem nuklear-betriebenen Flugzeugträger in der Mitte, wirkt weniger bedrohlich als das Auftauchen schwimmfähiger Panzer an irgendeiner südkoreanischer Küste. Da in Zusammenhang mit den amerikanischen Präsidentschaftswahlen weltweit darüber berichtet worden ist, dass sich alle amerikanischen Flugzeugträger in den Hoheitsgewässer von „continental USA“ aufhalten würden, dürfte es sich bei dem jetzigen Aufmarsch in koreanischen Gewässern um eine Planung handeln, die nicht zwingend etwas mit dem Amtsantritt des noch im Amt befindlichen amerikanischen Präsidenten Trump am 20. Januar 2017 zu tun haben muss.

Was denkt Japan?

In zurückliegenden Gesprächen wurde in Tokio immer wieder zum Ausdruck gebracht, wie die japanische Erwartungshaltung in Zusammenhang mit einem Konflikt auf der koreanischen Halbinsel war und vermutlich immer noch ist. Danach wurde davon ausgegangen, dass ein Krieg in Korea sofort die NATO und die deutsche Bundeswehr auf den Plan rufen würde. Erstaunte Nachfragen wurden von japanischer Seite stets mit dem Hinweis auf die global-politische Rolle der NATO und dem Hinweis darauf beantwortet, dass die eigene Verfassung einen Einsatz der japanischen Streitkräfte außerhalb des eigenen Territoriums verbieten würde.

Ob Japan letztlich ein derartiges und aus europäischer Sicht unbegründetes Grundvertrauen in die globalen Einsatzmöglichkeiten der NATO zu Recht artikuliert, mag dahingestellt bleiben, solange die Drohkulisse in Ostasien nicht verlassen wird. Unter dem Ministerpräsidenten Abe ist unverkennbar, dass Japan seine militärischen Muskeln zunehmend losgelöst von Restriktionen der Nachkriegszeit sieht. Für eine der modernsten und größten Marine auf der Welt sind die japanischen Küstengewässer relativ schmal dimensioniert. Nicht auszuschließen ist, dass Japan nach der eigenen Definition seiner Sicherheitsbelange sogar die nukleare Komponente dabei ins Spiel bringen dürfte. Das macht  deutlich, von welcher global-strategischen Bedeutung ein glaubwürdiger nuklearer Schutz Japans durch die Vereinigten Staaten ist. Hinzu kommt, dass selbst Okinawa als amerikanischer Flugzeugträger chinesische Ansprüche unter historischen Gesichtspunkten geradezu einlädt. Die Dimension der damit verbundenen Probleme könnte nicht größer sein, wie die riesigen Erdgas-und Erdölfunde zeigen, die zwischen China und Japan waffenstarrend umstritten sind..

Korea zwischen Zusammenarbeit auf der Halbinsel und einer tödlichen Veränderung globalpolitischer Zusammenhänge.

Die vergangenen Jahrzehnte haben deutlich gemacht, wie prekär die Lage für die Vereinigten Staaten ist. Vergleiche mit Europa tun sich dabei auf. In einer Zeit relativer Ruhe und einer auf Zusammenarbeit ausgerichteten Entwicklung in Nordost-Asien haben sich die USA durch Forderungen nach einem Raketenabwehrgürtel in dieser Region hervorgetan. Dadurch wurde und wird der dauerhafte Eindruck erweckt, dass eine jederzeit eskalierende militärische Lage im strategischen Interesse der USA deshalb ist, weil man in Washington glaubt, ansonsten seine eigene Rolle – sei es in Asien oder Europa – nicht mehr spielen zu können. Es steht nicht Krieg oder Frieden auf der Agenda sondern die selbst angemaßte Rolle der USA unter globalen Gesichtspunkten. Die angebliche Bedrohung muss umgeschrieben und der Lage angepasst werden, die es den USA auf Dauer erlaubt, maximalen Einfluss auf Bündnispartner ebenso zu behalten als auch die Grundlage für eine Militärpräsenz nicht erodieren zu lassen.

Ein Kim mit europäischer Alpenerfahrung in Pyongyang?

Ob zu Recht oder nicht, auch ein europäischer Gesprächspartner in Pyongyang muss mit einer nordkoreanischen Sicht der Dinge rechnen. Dabei kann man nie sicher sein, ob nicht diese nordkoreanische Sicht der Dinge im südkoreanischen Seoul geteilt wird. In Seoul ist offenkundig, dass sich zu einem offiziellen Gespräch oft genug jemand dazu gesellt, der gerade von Gesprächen aus dem angeblich verfeindeten Pyongyang nach Seoul zurückgekehrt ist.

Die Gesprächserfahrung in Pyongyang umfasst dabei nicht nur die Erfahrung, die man selbst nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gemacht hat. Dazu zählte aus der dortigen Sicht auch der Umstand, dass nur ein Haus in der asiatischen Großstadt Pyongyang am Ende des Korea-Krieges stehengeblieben war. Das industrielle Herz Koreas wurde von dem Wetterphänomen „El nino“ derart in der Substanz getroffen, dass das Land geradezu kollabierte. Bei näherem Hinsehen erschließt sich selbst für einen Europäer, dass die ideologischen Ansprüche mit dem Namen „Juche“ auch dem Bemühen gelten, in einer Umgebung, die so ist, wie sie ist, ein gewisses Maß an Eigenständigkeit aufrecht erhalten zu können. Das ist schon der durchaus tragischen Erfahrungen der Koreaner generell in ihrer Umgebung mit ihren Nachbarn auf allen Seiten und Himmelsrichtungen seit tausenden von Jahren geschuldet, in denen niemand freundlich mit den Menschen auf der Halbinsel umgesprungen ist. Kein Wunder ist es unter diesen Umständen, wenn sogar Außenminister darauf verweisen, dass bei den geographischen Gegebenheiten ein Abrüstungsvertrag immer vor dem Hintergrund gesehen werden müsse, die Vielzahl der Höhlen nicht in die Verträge einbeziehen zu können. Wenige Länder auf dieser Erde sind landschaftlich so zauberhaft wie der nördliche Teil Koreas. So wundert es nicht, wenn der jetzige Machthaber Kim seine Schulzeit in der Schweiz genießen konnte. Berge bestimmten Nordkorea und Höhlen zwecks militärischer Nutzung.

Verfemt wie kein anderer Staat, aber deshalb umwissend?

Isolierter geht es kaum noch, als man es über dieses Land sagen kann. Dabei halten sich die Strafmaßnahmen der Außenwelt und die rigide innere Abschottung durchaus die Waage. Das sollte niemanden dazu verleiten, Amtsträgern aus diesem Land Unwissenheit und Weltferne zu unterstellen. Für Asiaten sind sie erstaunlich direkt und extrem kenntnisreich. Angeblich liegt das an einer jahrtausendealten Erfahrung mit der Außenwelt. Jede Information, die von draußen kam, wurde den Verantwortlichen für staatliche Entscheidungen zur Verfügung gestellt und verarbeitet. Man war isoliert, aber wusste Bescheid. Chinesische Gesprächspartner verweisen darauf, dass Nordkorea so in der Wand stehe, dass den Verantwortlichen nichts anderes möglich sei, als strikt logisch zu handeln.

Die USA sagen Nordkorea und meinen andere

Ein Hornissen-Nest ist nichts dagegen, was sich auf der koreanischen Halbinsel zeigt. Russland. Japan, China und Taiwan (mit exzellent zu nennenden Beziehungen zu Nordkorea) und schließlich beide Staaten auf der koreanischen Halbinsel sind angesprochen, wenn Washington Pyongyang auf die Hörner nehmen sollte. Es geht auch anders, aber davon versprechen sich die USA nichts, weil es über ihre Rolle bestimmen dürfte.

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150.000 chinesische Soldaten an der Grenze zu Nordkorea

Koreanische Medien berichteten am Montag, dass China gerade ungefähr 150.000 Soldaten an seiner Grenze zu Nordkorea stationiert hat.

Dazu die Nachrichtenagentur Chosun:

Indem die Vereinigten Staaten ihre eigenständige Handlungsweise gegenüber Nordkorea verkündeten und den nukleargetriebenen Flugzeugträger USS Carl Vinson (CVN-70) der US-Marine nach Singapur verlegten, hat die chinesische Armee ungefähr 150.000 Soldaten in zwei Gruppen stationiert, um sich auf unvorhergesene Begebenheiten vorzubereiten.

Laut Chosun, einer der größten Medienagenturen in Südkorea, sagte der Zeuge, der den Bericht einreichte, dass China von den US-Luftangriffen in Syrien geschockt sei, und dass die Truppenbewegung eine direkte Reaktion darauf darstellen könnte.

Die Zeitung fuhr damit fort, die Art des militärischen Aufgebots zu beschreiben, welches an die Grenze verlegt wird:

Die zentralen Einheiten, die unmittelbar auf die drastischen Veränderungen in Nordkorea reagieren, sind die 39. Gruppe und die 40. Gruppe, von denen jede ihr Hauptquartier in Yingkou und Jinzhou in der Provinz Liaoning hat. Die 39. Gruppe ist eine schwer bewaffnete technisierte Einheit und die 40. Gruppe ist eine schnelle Eingreiftruppe.

Die Nachricht hatte eine unmittelbare Auswirkung auf den Aktienmarkt, wie von Nasdaq berichtet wurde:

Der durchschnittliche Leitindex hat gegenüber früheren Gewinnen nachgegeben, aufgrund der Nachricht, dass China 150.000 Soldaten an der Grenze zu Nordkorea stationiert hat, und dass die USA weitere Sanktionen gegen Russland in Betracht ziehen.

Wie Anti-Media berichtet hatte, werden im Südchinesischen Meer bereits die Kriegstrommeln gerührt, indem die Vereinigten Staaten ihre militärischen Gerätschaften in Position bringen. Während die Situation bereits beträchtlich aufgeheizt und verschärft ist – kommen zu dieser explosiven Mischung nun noch die chinesischen Truppen hinzu.

Verweise:

Übersetzt aus dem Englischen von http://theantimedia.org/china-deployed-150000-troops-nk-border/

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Aus dem weißen Haus kommt nur noch Scheiße!

Trump könnte genau so gut die Frage stellen, „wollt ihr den totalen Krieg“?

Was soll das werden, wenn es denn fertig ist? Erst weiß die USA vor allen Anderen und noch bevor überhaupt irgendwelche Untersuchungen angelaufen sind, dass Bashar al Assad sein eigenes Volk vergasen will, was total an den Haaren herbeigezogen ist. Dann schickt er ohne jedwede Legitimation 59 Tomahawk Raketen auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt, wobei mein absolut zu dämlich war, diesen mit knapp 60 dieser sauteuren Raketen unbrauchbar zu schießen. Und jetzt ist man in der Planung zu einem Präventivschlag gegen Nordkorea.

Einer der wichtigsten Berater des US-Präsidenten glaubt, sein Land könne in naher Zukunft mit einem Raketenangriff aus Nordkorea konfrontiert sein. Vor diesem Hintergrund wäre wohl die einzige verbleibende Lösung, den potenziellen Gegner zu bombardieren.

Angesichts der jüngsten Raketentests und der wachsenden atomaren Kapazitäten der Regierung in Pjöngjang glauben die USA, dass ein Bombardement gegen Nordkorea möglicherweise die einzige verbleibende Option sein könnte, um einen Angriff zu verhindern. Das meint zumindest der pensionierte US-General Jack Keane, der in einem Interview mit dem Sender Fox News mitgeteilt hat, dass die Vereinigten Staaten in naher Zukunft mit einem Raketenangriff aus Nordkorea konfrontiert sein könnten.

Wir warnen dringlich und ernsthaft, dass die militärische Intervention der einzige Weg ist, der uns übrigbleibt, um die atomare Entwicklung und Aufrüstung Nordkoreas zu verhindern“, behauptete der frühere General der US-Streitkräfte.

Ihm zufolge sollte sich Washington nicht ausschließlich auf die einheimische Luftabwehr verlassen. Widrigenfalls würde das Weiße Haus die Bevölkerung dem Risiko eines möglichen Atomschlags aussetzen.

Ein strategischer Partner, den Donald Trump für sich gewinnen will

Ex-General Jack Keane, der während der US-Präsidentschaftswahlkampagne einer der wichtigsten Berater von Donald Trump war, teilte mit, dass der Präsident während seiner nächsten Zusammenkunft mit Chinas Staatschef Xi Jinping zuerst versuchen werde, das nordkoreanische Atomprogramm auf diplomatischem Weg zu stoppen. Gleichzeitig äußerte sich der Ex-General in dem Sinne, dass die drei vorherigen US-Präsidenten in ihren Versuchen „jämmerlich“ gescheitert seien, Peking von der Notwendigkeit zu überzeugen, der militärischen Aufrüstung Pjöngjangs ein Ende zu setzen.

Vor einigen Wochen hatte US-Außenminister Rex Tillerson erklärt, dass seinem Land, wie er formulierte, die strategische Geduld in Bezug auf Nordkorea ausgegangen sei und dass eine militärische Intervention nach wie vor nicht vom Tisch sei. US-Präsident Donald Trump warf seinerseits der nordkoreanischen Führung vor, diese würde sich „sehr schlecht benehmen“ und habe zudem mehrere Jahre lang mit Washington „gespielt“. Darüber hinaus beschuldigte der Milliardär Peking, bei diesem Thema nur wenig geholfen zu haben.

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https://www.youtube.com/watch?v=8mDgXPi9axw

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Auf der Liste der eventuell anzugreifenden Staaten fehlt nun nur noch China. Washingtons Wunschliste, bei der die Augen der Waffenlobbyisten zu blinken beginnen, wird immer länger und die Abstände der Meldungen über solche Vorhaben immer geringer. Man könnte schon fast meinen, es wäre eine Minute vor zwölf.

Aber nicht nur die Redaktion macht sich über das fehlende China Gedanken, sondern China selbst auch und beginnt schon mit Vorbereitungen.

Die chinesische Marine hat ein groß angelegtes Manöver durchgeführt, bei dem „scharf geschossen“ wurde. An der Übung im Ostchinesischen Meer nahmen hunderte Schiffe und U-Boote aus allen drei Flotten der Volksbefreiungsarmee teil.

Die chinesischen Ost-, Nord- und Südsee-Flotten praktizierten sowohl offensive als auch defensive Einsatzmöglichkeiten der chinesischen Seemacht. Die Übung mobilisierte rund 300 Schiffe, dutzende Kampfflugzeuge und die beteiligten Truppen, die für den Küstenschutz, Radar, die Kommunikation und die Abwehr elektronischer Kriegsführung verantwortlich sind, berichtet die Tageszeitung The China Times.

„Das Manöver hatte das Ziel, die Angriffsintensität, Präzision, Stabilität und Geschwindigkeit der Truppen unter schweren elektromagnetischen Einflüssen zu verbessern“, hieß es in einer Erklärung der Marine, die am Montag veröffentlicht wurde. „Ein auf Informationstechnologie basierender Krieg zur See ist überraschend, grausam und kurz, was eine schnelle Übertragung des Kampfstatus, schnelle Vorbereitung und eine hohe Angriffseffizienz erfordert.“

Die beteiligten Truppen und Schiffe wurden in rote und blaue Teams aufgeteilt. Die rote Seite, die Angriffsgruppe, perfektionierte ihre Fähigkeiten, indem Sie die blaue Seite angriff, während dem blauen Team Raketen und Torpedos für einen Gegenangriff zur Verfügung standen. Die Übung deckte insgesamt eine breite Palette von Kampfszenarien ab. Aufklärung, Frühwarnung, Langstrecken-Präzisionsschläge und Luft- und Raketenabwehrfähigkeiten der Marine eingeschlossen.

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https://www.youtube.com/watch?v=WRPnsMTqyPQ

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https://www.youtube.com/watch?v=j8sUhRzmUd8

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Trump: USA gehen alleine gegen Nordkorea vor

Washington (Press TV / K-Networld) – US-Präsident, Donald Trump, hat damit gedroht, alleine gegen Nordkorea vorzugehen, falls China nicht in der Lage sei, den Atomstreit mit Nordkorea beizulegen.

Trump sagte am Sonntag in einem Interview mit der „Financial Times“, er werde  sich am 6. und 7. April erstmals mit Chinas Staatschef, Xi Jinping, in Florida zu Gesprächen über Handelsfragen sowie über  Pjöngjangs Atomprogramm treffen. Trotz seiner Kritik an der chinesischen Wirtschaftspolitik habe Trump großen Respekt vor Chinas Präsidenten und seinem Land. Jedoch forderte er China auf,  seinen Einfluss auf Nordkorea zu nutzen und den USA im Konflikt um Nordkoreas Atomwaffenprogramm zu helfen. „Wenn sie es tun, ist das sehr gut für China, und wenn sie es nicht tun, ist es für niemanden gut“, so Trump. Was er genau damit meine, ließ der US-Präsident offen.

Bei einer Pressekonferenz in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul hatte US-Außenminister, Rex Tillerson, jüngst Nordkorea wegen dessen Atomprogramm mit entschiedenen Maßnahmen gedroht und dabei auch ein militärisches Eingreifen nicht ausgeschlossen.

Die USA, Südkorea und Japan haben am Montag trotz der Kritik Chinas mit einem gemeinsamen Marinemanöver vor der Küste Südkoreas begonnen.

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China verbietet Vollverschleierung von Frauen

Peking (MehrNews / K-Networld.de) – China hat die Vollverschleierung für Frauen (Burka) in der Autonomen Region Xinjiang, in der mehrheitlich Muslime leben, verboten.

Das Gesetz wird ab Samstag gültig sein. In einer Erklärung der chinesischen Regierung heißt es, dass Flughafen- und Bahnangestellte verpflichtet sind, die Frauen von einer Vollverschleierung abzuhalten. Vollverschleierte Frauen dürfen nicht in öffentliche Verkehrsmittel einsteigen.

Außerdem wurden auch ungewöhnlich lange Bärte für Männer verboten.

Die Regierung in Peking bezeichnete dies als Maßnahmen für die Stärkung der nationalen Einheit.

Die chinesischen Kaiser haben das große zentralasiatische Gebiet bereits Mitte des 18. Jahrhunderts erobert. Seitdem haben sich dort gezielt Han-Chinesen angesiedelt. Sie stellen bereits mehr als die Hälfte der Bevölkerung.

Viele Uiguren halten dennoch an der Sichtweise fest, dass Xinjiang eigentlich „Ost-Turkmenistan“ sei und eher in die Reihe der zentralasiatischen Staaten wie Kirgistan, Tadschikistan, Usbekistan oder Turkmenistan. Ihre Sprache ähnelt am ehesten Türkisch und hat mit Chinesisch nichts zu tun. Tatsächlich hat sich unter den jungen Uiguren zuletzt erheblicher Zorn gegen die chinesische Vorherrschaft aufgestaut. Im Jahr 2009 hat ein Mob junger Uiguren eine Reihe von Han-Chinesen brutal angegriffen.

Im Oktober 2013 waren drei Uiguren mit einem Geländewagen unter das berühmte Mao-Portrait an dem Tor gerast und dieses war dann in Flammen aufgegangen. Außer den Insassen starben zwei Passanten. Die Sicherheitsbehörden nahmen das zum Anlasse, einen „harten Schlag“ gegen islamistischen Terror zu beginnen. In der Provinz Xinjiang, Heimat des Volkes der Uiguren, verhaftete die Polizei binnen weniger Tage Hunderte von Menschen.

Im August 2014 hat die Regierung Vollbärte in öffentlichen Verkehrsmitteln in Urumqi verboten – um die Terrorgefahr zu vermindern. Die Polizei hat sogar eine Belohnung ausgesetzt: Wer den Träger eines zu dichten Bartes verpfeift, konnte auf sich auf bis zu 5000 Euro –Kopf—Bargeld freuen. . Das sei „international üblich“, schreiben die chinesischen Medien.

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China und Russland warnen vor Stationierung von US-Raketensystem in Südkorea

Peking/Moskau (Press TV/ParsToday) – China und Russland wollen Gegenmaßnahmen ergreifen, falls die USA THAAD-Raketensystem in Südkorea stationieren.

In einer Erklärung forderten Moskau und Peking  die USA auf,  Spannungen, die durch Stationierung des Raketensystems entstehen könnten,  einzukalkulieren. Russland  und China  seien ihren Verpflichtungen bezüglich einer atomwaffen-freien koreanischen Halbinsel nachgekommen und unterstreichen Diplomatie als einzige Möglichkeit, zur Lösung der Konflikte.

Diese Erklärung wurde am Donnerstag, kurz nach einem Treffen zwischen dem stellvertretenden Außenminister der Russischen Föderation Igor Morgulow  und seinem chinesischen Amtskollegen Kong Xuanyou, veröffentlicht.

Das US-Verteidigungsministerium  und Südkoreas haben im vergangenen Sommer in einer gemeinsamen Erklärung ihre Entscheidung  über die Stationierung des THAAD-Raketensystems in Südkorea offiziell mitgeteilt.

Die Stationierung dieses Raketensystems stößt auf massive Ablehnung innerhalb und außerhalb Südkoreas.

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Chinas Militär ist in Syrien eingetroffen um Russland zu unterstützen

Die Volksrepublik China wird der syrischen Regierung im Kampf gegen den islamischen Staat (IS, ehemals ISIL / ISIS oder auch DEASH) helfen, indem sie „militärische Berater“ schicken, haben Medienberichte behauptet.

„Mehr chinesische Truppen werden in den kommenden Wochen eintreffen“, so die offizielle Meldung der syrischen Armee, meldeten Libanon-Nachrichten – Webseite Al-Masdar Al-Arabi. In dem Bericht wird behauptet , dass ein chinesisches Marineschiff auf dem Weg nach Syrien mit Dutzenden von „Militärberatern“ sei. Ihnen sollen auch Berichten zufolge noch weitere Truppen folgen. Das Schiff soll den Suez-Kanal in Ägypten passiert haben und seinen Weg durch das Mittelmeer bahnen.

Laut der Webseite werden die Berater, den russischen Truppen in der Region Latakia beitreten. Inzwischen zitieren israelische Militär Nachrichten – Webseite, DEBKAfile – , dass ein chinesischer Flugzeugträger der Liaoning-CV-16 Klasse bereits im syrischen Hafen Tartus an der Mittelmeerküste gesichtet wurde. Es wird auch davon berichtet, dass der Träger von einem geführten Raketen-Kreuzer begleitet wird.

Quellen zufolge wurde zwischen Russland, Iran, Irak und Syrien vereinbart ein gemeinsames Informationszentrum in Bagdad zu errichten, von wo aus ihre Operationen gegen den islamischen Staat koordiniert werden sollen. „Das Hauptziel des Zentrums wird sein, Verarbeitung und Analysen von aktuellen Informationen über die Lage im Nahen Osten – in erster Linie für den Kampf gegen den IS“, berichtete eine militärisch-diplomatische Quelle gegenüber den russischen Nachrichtenagenturen am Samstag.

Der russische Präsident Wladimir Putin wurde vor kurzem zu Russlands Präsenz in Syrien befragt, auf die er antwortete, dass Russland die Tätigkeit auf Waffenlieferungen an die syrische Regierung, Ausbildung des Personals und der Bereitstellung humanitärer Hilfe für das syrische Volk fokussiere. „Wir handeln auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen , d.h. die Grundprinzipien des modernen Völkerrechts zu wahren, wonach diese oder jene Art von Beihilfen, einschließlich der militärischen Unterstützung, ausschließlich auf die legitime Regierung eines Landes oder eines anderen, auf deren Zustimmung oder Antrag oder auf die Entscheidungdes Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zurückzuführen sind“, sagte Putin in der ’60 Minutes‘ Show CBS.

Putin bekräftigte seine Unterstützung für die reguläre Armee Syriens. Die Armee von Präsident Baschar al – Assad „Er [Assad] wird beschuldigt gegen sein Volk zu handeln, was die gewaltbereite Opposition behauptet und einige unserer internationalen Partner gern interpretieren. In Wirklichkeit kämpft Assads Armee gegen Terrororganisationen“, sagte Putin.

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Quelle: http://www.alamongordo.com/china-military-arrive-in-syria-to-help-russia/