Trump-Regierung hat inakzeptable Atmosphäre für Atomabkommen geschaffen

Wien (ParsToday / K-Networld) – Der iranische Vize-Außenminister hat betont: „Die neue US-Administration hat eine Atmosphäre von Zweifel, Zögern und Verwirrung bezüglich des Schicksals des Gemeinsamen Aktionsplans des Atomabkommens (JCOPA) geschaffen, die inakzeptabel ist.“

Am heutigen Dienstag sagte Abbas Araghchi am Rande der 7. Sitzung der Kommission für den JCOPA des Atomabkommens in Wien, dass die von der neuen US-Regierung geschaffene Atmosphäre des Zweifelns, Zögerns und der Verwirrung, nicht mit dem Text und dem Geist des Atomabkommens vereinbar sei, und Iran diese wichtige Sache verfolgen werde.

Er fügte hinzu: „England, Russland, China, Frankreich und Deutschland sind mit diesem Vorgehen der neuen US-Regierung unzufrieden.“

Der Leiter des iranischen Verhandlungsstabes bei den Atomverhandlungen erläuterte, dass das Atomabkommen Iran verpflichte seine Nuklearaktivitäten einzuschränken und andererseits die anderen Vertragspartner verpflichte, die anti-iranischen Atomsanktionen aufzuheben, aber trotz der Bestätigung durch die Internationale Atomenergieagentur über die Einhaltung der iranischen Verpflichtungen, gäbe es noch ernsthafte Probleme bei der Aufhebung der anti-iranischen Sanktionen.

Araghchi hob hervor, dass Iran erwarte, dass die G5+1 eine gemeinsame und starke Botschaft, dass alle Seiten ihre Verpflichtungen gegenüber dem JCOPA einhalten müssen, an die Welt sende.

Die 7. Sitzung der Kommission für den Gemeinsamen Aktionsplan des Atomabkommens, JCOPA, fand heute im Hotel Palais Coburg in der österreichischen Hauptstadt unter Beteiligung Irans und der G5+1 Länder sowie der Vertretung der EU statt.




Die Nordkorea-Resolution scheiterte im UN-Sicherheitsrat

Die USA hatten eine Resolution gegen Nordkorea in den UN-Sicherheitsrat eingebracht, der dort auf Grund eines Vetos von Russland scheiterte.

Der von der US-Regierung eingebrachte Resolutionsentwurf hat die Raketentests verurteilt und Nordkorea erneut untersagt, einen weiteren Atomwaffentest durchzuführen. Das Verhalten Nordkoreas sei „zunehmend destabilisierend“ ,es wurden zudem noch weitere Maßnahmen angedroht.

Alle 14 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats haben der Resolution zugestimmt, auch China. Allein an Russlands Veto ist sie gescheitert. Bei CNN wird beispielsweise kein Grund angegeben warum Russland sein Veto eingelegt hat, um so wieder mal Russland den schwarzen Peter zuschieben zu können. Auch beim Deutschlandfunk wurde wieder einmal ein Propagandaartikel mit dem Titel „Russland blockiert im UNO-Sicherheitsrat Erklärung“ daraus gefertigt. Der Spiegel formuliert in seinem neusten russophoben Artikel mit den Worten: „Sogar China wollte sich der Erklärung anschließen – doch Russland ließ sie platzen“. Auf Tass heißt es, der Versuch, eine Resolution zu verabschieden sei gescheitert. Dabei wird die Schuld einzig bei der USA gesehen. Die amerikanische Seite wollte angeblich nicht den Aufruf zu einer Lösung des Konflikts durch Dialog im Resolutionstext hinzufügen und zeigte somit kein Interesse an einer friedlichen Lösung.

Tass zitiert einen Mitarbeiter der russischen UN-Vertretung, dass diese Formulierung ein Zitat aus der letzten Nordkorea-Resolution sei, die einstimmig angenommen worden war. Zudem sei sie öfter auch in Pressemitteilungen des Sicherheitsrats verwendet worden, ohne dass die USA sich beschwert hätten. „Als wir forderten, die ‚anerkannte Formulierung‘, die von großer Bedeutung ist, wieder einzufügen und unsere Bereitschaft zu bekunden, mit den Urhebern des Resolutionsentwurfs weiter zu kooperieren, reduzierte die US-Delegation die Arbeit an dem Dokument ohne Angabe von Gründen und sagte, dass Russland eine Stellungnahme für die Presse blockiert habe“, so eine von Tass zitierte Mitteilung der russischen UN-Vertretung.

Russland hatte die USA vor einem Alleingang und einem militärischen Angriff auf Nordkorea gewarnt. Vermutlich wird befürchtet, dass die USA sich eine Möglichkeit schaffen wollten, um eventuell mit Verweis auf die Resolution einen Militärschlag zu führen oder diesen weiter androhen zu können. Ohne Sicherheitsratsbeschluss wäre ein Militärschlag völkerrechtswidrig und gegen bestehende Verträge mit China und Nordkorea gerichtet. Die US-Regierung hatte immer wieder gedroht, ihn auch alleine auszuführen, falls es notwendig würde. Die Haltung Chinas zeigt, dass es einen Riss zwischen dem Land und Russland gibt. Bislang haben die beiden Staaten meist gemeinsam abgestimmt. Schon bei der Resolution gegen Syrien wegen des mutmaßlichen Giftgasangriffs hatte sich China enthalten und auf ein Veto verzichtet. Die chinesische Führung macht derzeit den Eindruck, dass ihr die Wirtschaftsbeziehungen mit den USA wichtiger sind und sie dafür auch das harte Vorgehen gegen Nordkorea wenn nicht unterstützt, so doch toleriert.

Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley sagte zu Journalisten, es liege nun an Nordkorea, „weiteren Ärger zu vermeiden“. Nordkorea müsse sehen, „dass wir nicht versuchen, in einen Kampf einzutreten“, daher solle auch Nordkorea dies nicht versuchen. Der Ball liege auf der Seite Nordkoreas: „Sie sollten es nicht versuchen“, drohte sie, „und jetzt zu spielen.“

Große Töne, wenn man doch genau weiß, dass von Seiten der USA kein Angriff erfolgen darf, will man nicht China, Russland und die gesamten Vereinten Nationen gegen sich haben. Deshalb auch der Versuch dieses lachhaften Resolutionsentwurfs, der ohne Absicht einer friedlichen Lösung formuliert wurde. Man will von Seiten der USA unbedingt diese Konfrontation.

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https://www.youtube.com/watch?v=thAhmmRZdls

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Russland kritisiert „widersprüchliche und besorgniserregende“ Haltung der USA

Moskau (ParsToday / K-Networld) – Der Außenminister der Russischen Föderation hat die Haltung der USA gegenüber Nahostfragen als „widersprüchlich und besorgniserregend“ bezeichnet.

Bei einem Treffen mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen, Rex Tillerson,  heute in Moskau sagte Sergej Lawrow, der Standpunkt Washingtons ist gegenüber Moskau widersprüchlich.

„Neben Erklärungen ist erst vor kurzem wieder ein alarmierendes Vorgehen beobachtet worden, als der rechtswidrige Anschlag auf Syrien verübt wurde“, sagte Lawrow.

Es sei nun „prinzipiell wichtig, zukünftig derartige Militäraktionen zu unterlassen“.

In der Nacht zum Freitag hatte die US-Armee nach offiziellen Angaben 59 Raketen des Typs Tomahawk auf einen Flugplatz der syrischen Armee in der Provinz Homs abgefeuert. Mit dem Angriff reagierte die US-Regierung auf einen mutmaßlichen Giftgasangriff vom Dienstag im syrischen Idlib, den sie der Regierung von Präsident Baschar al-Assad zuschreibt. Die Reaktion Moskaus war heftig.

Bei diesem Treffen forderte Tillerson seinen russischen Amtskollegen auf, die Beziehungen zu der Islamischen Republik Iran abzubrechen, was allerdings in Moskau auf Ablehnung stieß.

Donald Trump hat bereits im Vorfeld der Wahlen seine Position zum Iran, allen voran zum Nuklearabkommen vom Juli 2015 (Joint Comprehensive Plan of Action/JCPA) unmissverständlich kundgetan. Er sagte, er werde es im Falle eines Wahlsieges zerreißen.

Grundsächlich geht die Trump-Administration davon aus, dass der Gottesstaat Iran Urheber der Instabilität im Nahen Osten und der größte Unterstützer des Terrorismus in der Welt ist. Der neue US-Präsident wirft der Obama-Administration vor, insbesondere mit dem JCPA leichtfertige Konzessionen an den Iran gemacht zu haben und ihn ermutigt zu haben, JCPA de facto als Schutzschild für die Intensivierung der regionalen Interventionen zu begreifen. Um das Abkommen nicht zu gefährden, hat Obama Irans mitentscheidende Rolle z.B. im Syrien-Krieg toleriert.

In puncto Iran als Unterstützer des internationalen Terrorismus gibt es keinen Meinungsunterschied zwischen Republikanern und Demokraten in Amerika. Lediglich ihre Bekämpfungsmethoden sind verschieden. Donald Trump wird gewiss aggressiver reagieren.

Außenminister Zarif bietet den arabischen Nachbarländern einen umfassenden konstruktiven Dialog an und nur ein paar Wochen später gibt das kuwaitische Außenministerium (im August 2015) bekannt, dass die Behörden eine von Iran unterstütze Terrorzelle nebst Waffen aufgedeckt haben. Dabei gehört der Golfstaat Kuwait zu den wenigen arabischen Staaten im Umfeld, welche guten Beziehungen zu Iran pflegen.

Einen weiteren Konfliktpunkt mit der Islamischen Republik neben dem Terrorismus und dem Nuklearabkommen stellt die totale kompromisslose Feindseligkeit der Ayatollahs Israel gegenüber dar. Die Angelegenheit wird auch von Israel so ernst genommen, dass Premier Benjamin Netanjahu im Januar 2017 eine aufsehenerregende Video-Botschaft an die Iraner verschickte, in dem er klarmachte, dass er zwischen dem Regime und der iranischen Bevölkerung differenziere.

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https://www.youtube.com/watch?v=iRJ_pAkgz7g

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Trump wird Netanjahu ein weitaus stärkeres Ohr leihen als sein Vorgänger, denn für ihn ist Israel fast schon wichtiger als die USA. Für Saudi-Arabien haben sich ebenfalls die Konstellationen über Nacht geändert. Das fast zweistündige Telefonat zwischen König Salman und Trump und die sofortige energische Reaktion Washingtons auf die Raketenattacke der jemenitischen Huthis auf ein saudisches Kriegsschiff deuten darauf hin, dass neue Zeiten angebrochen sind. Obama wurde beim letzten Besuch im Wüstenstaat Saudi-Arabien im April 2016 noch ein frostiger Empfang beschert.

Russlands Präsident Wladimir Putin unterstützt zwar den Iran gegen Trump, eine Überlebensgarantie für die Herrschaft in Iran, bietet das aber nicht. In inoffiziellen, aber prominenten Politikkreisen in Teheran gilt Russland als historisch bis zu Gegenwart zuverlässiger Nachbar des Iran. Wladimir Putin sagte allerdings auch im Februar 2005 dem damaligen Chefunterhändler in Nuklearfragen Hassan Rohani:

Wir helfen euch, werden aber nicht in eurem Boot sitzen. Wir sind Nachbarn, aber wir können nicht unsere Interessen in Gefahr bringen.

Wladimir Putin

Genau deshalb meint Donald Trump nun, ohne große Gegenwehr Russlands den Iran unter Beschuss zu nehmen zu können. Wenn das mal kein großer Fehler ist! Seit dem Jahr 2005 ist im mittleren- und dem nahen Osten eine Menge passiert und die Karten wurden ganz neu gemischt. Da sollte man alten Aussagen nicht mehr ganz so viel Bedeutung beimessen!

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Pyongyang – fernöstlicher Albtraum

Die nordkoreanische Hauptstadt liegt gut 10 Flugstunden von uns entfernt. Eigentlich ein Anlass, sich selbst den sichtbaren Truppenaufmarsch in diesen Tagen mit Gelassenheit anzusehen.

Von: Will Wimmer, Staatssekretär a.D.

Der Aufmarsch von Marineschiffen, selbst mit einem nuklear-betriebenen Flugzeugträger in der Mitte, wirkt weniger bedrohlich als das Auftauchen schwimmfähiger Panzer an irgendeiner südkoreanischer Küste. Da in Zusammenhang mit den amerikanischen Präsidentschaftswahlen weltweit darüber berichtet worden ist, dass sich alle amerikanischen Flugzeugträger in den Hoheitsgewässer von „continental USA“ aufhalten würden, dürfte es sich bei dem jetzigen Aufmarsch in koreanischen Gewässern um eine Planung handeln, die nicht zwingend etwas mit dem Amtsantritt des noch im Amt befindlichen amerikanischen Präsidenten Trump am 20. Januar 2017 zu tun haben muss.

Was denkt Japan?

In zurückliegenden Gesprächen wurde in Tokio immer wieder zum Ausdruck gebracht, wie die japanische Erwartungshaltung in Zusammenhang mit einem Konflikt auf der koreanischen Halbinsel war und vermutlich immer noch ist. Danach wurde davon ausgegangen, dass ein Krieg in Korea sofort die NATO und die deutsche Bundeswehr auf den Plan rufen würde. Erstaunte Nachfragen wurden von japanischer Seite stets mit dem Hinweis auf die global-politische Rolle der NATO und dem Hinweis darauf beantwortet, dass die eigene Verfassung einen Einsatz der japanischen Streitkräfte außerhalb des eigenen Territoriums verbieten würde.

Ob Japan letztlich ein derartiges und aus europäischer Sicht unbegründetes Grundvertrauen in die globalen Einsatzmöglichkeiten der NATO zu Recht artikuliert, mag dahingestellt bleiben, solange die Drohkulisse in Ostasien nicht verlassen wird. Unter dem Ministerpräsidenten Abe ist unverkennbar, dass Japan seine militärischen Muskeln zunehmend losgelöst von Restriktionen der Nachkriegszeit sieht. Für eine der modernsten und größten Marine auf der Welt sind die japanischen Küstengewässer relativ schmal dimensioniert. Nicht auszuschließen ist, dass Japan nach der eigenen Definition seiner Sicherheitsbelange sogar die nukleare Komponente dabei ins Spiel bringen dürfte. Das macht  deutlich, von welcher global-strategischen Bedeutung ein glaubwürdiger nuklearer Schutz Japans durch die Vereinigten Staaten ist. Hinzu kommt, dass selbst Okinawa als amerikanischer Flugzeugträger chinesische Ansprüche unter historischen Gesichtspunkten geradezu einlädt. Die Dimension der damit verbundenen Probleme könnte nicht größer sein, wie die riesigen Erdgas-und Erdölfunde zeigen, die zwischen China und Japan waffenstarrend umstritten sind..

Korea zwischen Zusammenarbeit auf der Halbinsel und einer tödlichen Veränderung globalpolitischer Zusammenhänge.

Die vergangenen Jahrzehnte haben deutlich gemacht, wie prekär die Lage für die Vereinigten Staaten ist. Vergleiche mit Europa tun sich dabei auf. In einer Zeit relativer Ruhe und einer auf Zusammenarbeit ausgerichteten Entwicklung in Nordost-Asien haben sich die USA durch Forderungen nach einem Raketenabwehrgürtel in dieser Region hervorgetan. Dadurch wurde und wird der dauerhafte Eindruck erweckt, dass eine jederzeit eskalierende militärische Lage im strategischen Interesse der USA deshalb ist, weil man in Washington glaubt, ansonsten seine eigene Rolle – sei es in Asien oder Europa – nicht mehr spielen zu können. Es steht nicht Krieg oder Frieden auf der Agenda sondern die selbst angemaßte Rolle der USA unter globalen Gesichtspunkten. Die angebliche Bedrohung muss umgeschrieben und der Lage angepasst werden, die es den USA auf Dauer erlaubt, maximalen Einfluss auf Bündnispartner ebenso zu behalten als auch die Grundlage für eine Militärpräsenz nicht erodieren zu lassen.

Ein Kim mit europäischer Alpenerfahrung in Pyongyang?

Ob zu Recht oder nicht, auch ein europäischer Gesprächspartner in Pyongyang muss mit einer nordkoreanischen Sicht der Dinge rechnen. Dabei kann man nie sicher sein, ob nicht diese nordkoreanische Sicht der Dinge im südkoreanischen Seoul geteilt wird. In Seoul ist offenkundig, dass sich zu einem offiziellen Gespräch oft genug jemand dazu gesellt, der gerade von Gesprächen aus dem angeblich verfeindeten Pyongyang nach Seoul zurückgekehrt ist.

Die Gesprächserfahrung in Pyongyang umfasst dabei nicht nur die Erfahrung, die man selbst nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges gemacht hat. Dazu zählte aus der dortigen Sicht auch der Umstand, dass nur ein Haus in der asiatischen Großstadt Pyongyang am Ende des Korea-Krieges stehengeblieben war. Das industrielle Herz Koreas wurde von dem Wetterphänomen „El nino“ derart in der Substanz getroffen, dass das Land geradezu kollabierte. Bei näherem Hinsehen erschließt sich selbst für einen Europäer, dass die ideologischen Ansprüche mit dem Namen „Juche“ auch dem Bemühen gelten, in einer Umgebung, die so ist, wie sie ist, ein gewisses Maß an Eigenständigkeit aufrecht erhalten zu können. Das ist schon der durchaus tragischen Erfahrungen der Koreaner generell in ihrer Umgebung mit ihren Nachbarn auf allen Seiten und Himmelsrichtungen seit tausenden von Jahren geschuldet, in denen niemand freundlich mit den Menschen auf der Halbinsel umgesprungen ist. Kein Wunder ist es unter diesen Umständen, wenn sogar Außenminister darauf verweisen, dass bei den geographischen Gegebenheiten ein Abrüstungsvertrag immer vor dem Hintergrund gesehen werden müsse, die Vielzahl der Höhlen nicht in die Verträge einbeziehen zu können. Wenige Länder auf dieser Erde sind landschaftlich so zauberhaft wie der nördliche Teil Koreas. So wundert es nicht, wenn der jetzige Machthaber Kim seine Schulzeit in der Schweiz genießen konnte. Berge bestimmten Nordkorea und Höhlen zwecks militärischer Nutzung.

Verfemt wie kein anderer Staat, aber deshalb umwissend?

Isolierter geht es kaum noch, als man es über dieses Land sagen kann. Dabei halten sich die Strafmaßnahmen der Außenwelt und die rigide innere Abschottung durchaus die Waage. Das sollte niemanden dazu verleiten, Amtsträgern aus diesem Land Unwissenheit und Weltferne zu unterstellen. Für Asiaten sind sie erstaunlich direkt und extrem kenntnisreich. Angeblich liegt das an einer jahrtausendealten Erfahrung mit der Außenwelt. Jede Information, die von draußen kam, wurde den Verantwortlichen für staatliche Entscheidungen zur Verfügung gestellt und verarbeitet. Man war isoliert, aber wusste Bescheid. Chinesische Gesprächspartner verweisen darauf, dass Nordkorea so in der Wand stehe, dass den Verantwortlichen nichts anderes möglich sei, als strikt logisch zu handeln.

Die USA sagen Nordkorea und meinen andere

Ein Hornissen-Nest ist nichts dagegen, was sich auf der koreanischen Halbinsel zeigt. Russland. Japan, China und Taiwan (mit exzellent zu nennenden Beziehungen zu Nordkorea) und schließlich beide Staaten auf der koreanischen Halbinsel sind angesprochen, wenn Washington Pyongyang auf die Hörner nehmen sollte. Es geht auch anders, aber davon versprechen sich die USA nichts, weil es über ihre Rolle bestimmen dürfte.

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Wladimir Schirinowski: Wenn uns das deutsche Volk um Hilfe bittet, wird Russland helfen!

Ein sehr wichtiger Beitrag von Quer-Denken.tv

Der stellvertretende Vorsitzende der Duma, Wladimir Wolfowitsch Schirinowski, im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt.

Moskau, Rush-hour. Wir sitzen im Auto und kommen kaum vorwärts und die Zeit läuft uns davon. Wir haben erstaunlicherweise einen kurzfristigen Interviewtermin bei Wladimir Wolfowitsch Schirinowski bekommen. Normalerweise dauert so etwas eineinhalb Jahre. Und nun sitzen wir hier, im Innenstadtstau gefangen, und die kurze Zeit für das Interview droht zu verstreichen.

Endlich kommen wir an und befürchten, dass es schon zu spät sein könnte. Freundlicherweise wartet Schirinowski auf uns. Wir machen uns sofort ans Werk und bauen die Kameras auf.

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Wladimir Wolfowitsch Schirinowski wurde noch in der Sowjetunion geboren. Er ist Politiker, Rechtsanwalt, studierter Turkologe und ein Freund des offenen Wortes. Er ist Chef der liberaldemokratischen Partei, sitzt im russischen Parlament und ist Stellvertretender Vorsitzender der Duma, des russischen Parlaments. Er wird im Westen gern als „Rechtspopulist“ betitelt. Am 18. April 2016 wurde ihm der Vaterlandsverdienstorden II. Klasse verliehen, 2015 der Alexander-Newski-Orden, 2013 von Bulgarien das Samarer Kreuz, Medwedew verleiht Schirinowski 2011 den Vaterlandsverdienstorden III. Klasse, 2012 erhält er die Stolpyn-Medaille 2. Klasse, 2008 der Orden der Ehre, die Schukow-Medaille und 2005 der Orden für Ehre und Ruhm von Abchasien. Schirinowski ist ein Europäer. Er ist Mitglied der parlamentarischen Versammlung (PACE) des Europarates.

Die Zeit war knapp, aber es gelang uns, die wichtigsten Fragen zu stellen. Überraschenderweise fügt er am Ende des Interviews an, dass man von russischer Seite aus bereit sei, die berühmte Frage der „deutschen Ostgebiete“ zusammen mit Deutschland zu lösen.

Damit stellt sich Wladimir Schirinowski in eine über siebzigjährige Tradition sowjetisch/russischer Politik. Schon Stalin hatte 1952 mit seiner berühmten Stalinnote die Wiedergewinnung der deutschen Ostgebiete im Tausch gegen eine deutsche Neutralität und Nichteintritt in die NATO angeboten. Nikita Chruschtschow wiederholte ein solches Angebot 1955, Andropow in den 80er Jahren und bei der deutschen Wiedervereinigung kam im Sommer 1990 ein neues Angebot über die Rückgabe des sowjetischen Teils Ostpreußens mit Königsberg von Gorbatschow.

Als Gorbatschow 1990 in Dresden gefragt wurde, ob im Zusammenhang mit einer Vereinigung Mitteldeutschlands mit der BRD auch eine Angliederung der Deutschen Ostgebiete in Aussicht genommen sei, war Gorbatschows Antwort:

„Ja, das wollte ich. Wir hatten die Universität in Moskau beauftragt, Pläne für die Wiedervereinigung von Deutschland mit seinen polnisch besetzten Teilen auszuarbeiten. Aber bei den 2-plus-4-Verhandlungen musste ich zu meinem Erstaunen feststellen, dass Bundeskanzler Kohl und sein Außenminister Genscher die Deutschen Ostgebiete Ostpreußen, Pommern und Schlesien gar nicht wollten. Die Polen wären bereit gewesen, die deutschen Provinzen Deutschland zurückzugeben. Aber der deutsche Außenminister Genscher hat die polnische Regierung in Warschau bekniet, an der Oder-Neiße-Linie festzuhalten. ‚Die Deutschen akzeptieren diese Grenze‘, waren seine Worte. Nur die DDR sollte angegliedert werden.“

(Aus dem Nachlaß des offiziellen Russischdolmetschers Ernst Nagorny.)

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Quelle und Copyright: Querdenken.tv

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Syrien: Kriegsbericht 10. April 2017

Das US-Militär soll Beratern zufolge Truppen und militärische Ausrüstung an der syrisch-jordanischen Grenze konzentrieren. Es wurden etwa 20 US-Armee gepanzerte Fahrzeuge (einschließlich Kampfpanzer und Artilleriegeschütze), die auf Lastwagen verladen waren, in Al-Mafraq entdeckt. US-Truppen wurden angeblich von der 3. Division der jordanischen Armee begleitet.

Die US Special Operations Forces, die UK Special Operations Forces und Einheiten aus anderen Ländern haben seit langem Operationen über die syrisch-jordanische Grenze geführt. Sie hatten sogar eine geheime militärische Einrichtung in Syrien, wo Mitglieder der so genannten militanten „Neuen Syrischen Armee“ eingesetzt wurden. Allerdings war es jetzt das erste Mal, dass dort eine so große Anzahl von US-gepanzerten Fahrzeugen gemeldet wurde. Das US Frachtschiff Liberty-Passion, die mit Fahrzeugen beladen war, war vor einigen Tagen in den jordanischen Hafen von Al-Aqapa eingelaufen. Diese Bewegungen folgten einem Treffen zwischen dem jordanischen König und dem US-Präsidenten Donald Trump.

So könnten eine groß angelegte, US-geführte militärische Operation in Südsyrien vorbereiten. Das Ziel der Operation wird wahrscheinlich sein, die Kontrolle über die syrisch-irakische Grenze zu bekommen und Deir Ezzor zu erreichen. Es handelt sich um Militante, die in Lagern in Jordanien und von den Kräften der US-geführten Koalition ausgebildet wurden. SouthFront prognostiziert eine Möglichkeit dieses Schrittes in dem Video mit dem Titel „Neue US-Strategie gegen ISIS und Krieg in Syrien. Was ist zu erwarten?“

Der US-Botschafter der UNO, Nikki Haley hat angekündigt, dass der Regimewechsel in Syrien eine der obersten Prioritäten der US-Außenpolitik ist und eine politische Lösung der Krise „mit Assad an der Spitze des Regimes“ nicht passieren wird.

Mittlerweile hat die Kommandozentrale von Russland, Iran, Syrien und ihren alliierten Kräften (Hisbollah und andere Regierungsfraktionen) eine Erklärung abgegeben, in der der US-Militärschlag auf die syrischen Streitkräfte verurteilt wurde.

Die Erklärung beschrieb den Angriff, der einen Luftwaffenstützpunkt traf, der zur syrisch arabischen Armee gehörte, als eine eklatante Verletzung aller „roten Linien“. Laut dieser werden die Verbündeten auf jede neue Aggression entsprechend reagieren und die Unterstützung für das syrische Volk und das Land, vor allem aber auch in allen Ebenen der Verteidigungsstrukturen erhöhen.

„Was Amerika in mit diesem Angriff auf Syrien getan hat, ist ein Überschreiten der roten Linie. Von nun an werden wir mit Gewalt auf jeden Angreifer oder jede Verletzung von roten Linien von wem auch immer reagieren und Amerika kennt unsere Fähigkeiten sehr gut“, wurde in der Erklärung hervorgehoben.

Mit der Erklärung verurteilt man auch den Vorfall in Khan Sheikhoun und fügte hinzu, dass das syrische Militär nicht für den angeblichen chemischen Angriff verantwortlich sei.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Erklärung nicht „über offizielle“ Medienkanäle geleitet wurde, die mit den in Syrien tätigen iranisch-syrisch-russischen Allianz-Kräften verbunden waren. Also, das ist eine inoffizielle Warnung an die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten. Das russische Verteidigungsministerium und das iranische Verteidigungsministerium haben das Thema noch nicht kommentiert.

Viele Quellen deuten darauf hin, dass die iranisch-syrisch-russische Allianz eine neue militärische Operation starten könnte, um Khan Sheikhoun in der südlichen Landschaft von Idlib zu erreichen. Die Kontrolle über dieses Dorf wird es ermöglichen, eine wirkliche Untersuchung des angeblichen chemischen Angriffs im Dorf durchzuführen.

In der Hama-Landschaft sind intensive Zusammenstöße im Gange, wo die von Hay’at Tahrir al-Sham (HTS) geführten militärischen Streitkräfte gegen die syrische arabische Armee (SAA) und ihre Verbündeten stehen. Zusammenstöße wurden in den Gebieten Maardes, Helfaya, Mahardeh und Qamhana gemeldet. Mittlerweile kommen immer mehr Verstärkungen von den Tiger-Kräften der syrischen Armee und der republikanischen Garde in den nördlichen Hama vor der erwarteten groß angelegten Offensive, um diesen Bereich von den Militanten zurückzuerobern.

Die von der Türkei in Jarablus kontrollierten Sicherheitsinstitutionen erteilten einen Befehl, um alle Straßen zu schließen, die den türkisch kontrollierten Teil des nördlichen Syriens mit dem Manbij und seiner Landschaft verbinden, die vom Militärrat der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kontrolliert wurde. Die Entscheidung zielt darauf ab, eine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit dem SDF-kontrollierten Gebiet zu verhindern. Die türkisch kontrollierten Streitkräfte werden auch versuchen, zwischen den türkisch kontrollierten und kurdisch kontrollierten Gebieten im Norden Syriens Schmuggelrouten zu schneiden.




Sacharowa zerlegt Reprorterin von CBS – Zum angeblichen Giftgasanschlag

April 2017: Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, zerlegt hier die Reporterin von CBS. Brillanter geht’s nicht.

Teilen! Teilen! Teilen! Denn es ist so wie Sacharowa sagt, die westlichen Diplomaten werden das zu Gesicht bekommen, die westliche Öffentlichkeit nicht. Sie werden davon ausgeschlossen. So war es schon immer und sie werden alles dafür tun, damit es auch so bleibt. Es ist unsere Aufgabe daran etwas zu ändern. Ich habe es mir definitiv zur Aufgabe gemacht, deshalb gibt es K-Networld!

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Kernfragen – mehr als Schach gegen Poker, Rex Tillerson am 11. April in Moskau

Wir können von Glück sagen, dass wir fast nichts über die USA wissen oder über unsere Medien in Erfahrung bringen können.

Von: Willy Wimmer, 09.April 2017

Die einzige Chance, eine Ahnung von dem zu bekommen, mit was wir es bei diesem Land zu tun haben, besteht täglich darin, die großen amerikanischen Medien wie CNN oder Washington Post zu verfolgen oder zu lesen. Die vermitteln ein Bild davon, mit was wir es derzeit zu tun haben und das ist nicht mehr oder weniger als Krieg. Krieg zwischen unterschiedlichen und sich diametral gegenüberstehenden

Konzepten über die Entwicklung eines Landes, das offenkundig vor mindestens zwei großen Fragen steht: soll es weitere und damit ungeheure Anstrengungen geben, um die ganze Welt doch noch unter Kontrolle zu bekommen oder sind die Fähigkeiten für die bisherigen  Kriegszüge so überdehnt, dass die eigenen Kräfte erst wieder instand gesetzt werden müssen? Bislang musste der außerhalb der USA lebende Betrachter davon ausgehen, dass der neugewählte Präsident Trump dem zweiten Lager angehören oder gar vorstehen könne. McCain als Nebenpräsident und Frau Clinton als trauernde Kandidatin kämpfen noch nicht einmal mehr darum, wer das erbarmungslose Kriegslager repräsentieren könnte. Man ist sich einig. Der frisch im Amt befindliche Präsident Trump hat in Zusammenhang mit dem Angriff auf Syrien bigotte politische Perversion zum Maßstab seines Handelns erklärt, als es als Begründung für sein völkerrechtswidriges Vorgehen in und gegen Syrien die in der Provinz Idlib getöteten Kinder,„beautiful babies“ bei einem angeblichen Giftgas-Angriff hervorhob.

Was haben denn seit dem verbrecherischen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien über Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und Somalia die amerikanischen Truppen an nicht nur hingemordeten Hochzeits-Gesellschaften und hunderttausendfachen Mord an irakischen Kindern hinterlassen? Man kann es nicht mehr hören und muss es dennoch in der NATO erdulden, weil die Vereinigten Staaten sich ein Imperium zusammengeschustert haben, das ausgedehnt werden soll. Dieses Imperium verbreitet nur noch Angst und Schrecken und nannte sich vor einigen Jahrzehnten noch „Werte-Gemeinschaft“.

Tillerson nach Moskau-Risikoabschätzung zwischen Kamikaze-Trip und  Exxon-Valdez

Man mag sich den Besuch des frischgebackenen amerikanischen Außenministers am 11. April 2017 in Moskau, wenn dieser Besuch denn zustande kommen sollte, ohne den amerikanischen Kriegseinsatz gegen Syrien am 7. April 2017 nicht vorstellen. Vor dem Hintergrund der Abläufe bisheriger Art in Washington wäre ohne diesen ebenso rechtswidrigen wie merkwürdigen Angriff ein Flug eines Mitglieds des Kabinetts Trump ein „Flug ohne Wiederkehr“ nach Moskau gewesen. Der Rest der Welt staunt derzeit noch atemlos darüber, dass in einem Staat von der Durchschlagskraft der Vereinigten Staaten die Mitglieder der neuen Mannschaft eines Präsidenten nachrichtendienstlich aufgeklärt werden. Jeder in Washington, der jemals in seinem Leben RT eingeschaltet haben sollte, wird aller Erfahrung nach durch den Kongress-Fleischwolf gedreht werden. Tillerson, russischer Ordensträger, wäre vermutlich nach Moskau geflogen und General Flynn wäre ihm als der „Leibhaftige“ erschienen. Bei dem in Washington herrschenden Klima wäre vermutlich eine Wohngemeinschaft zwischen Tillerson und Edward Snowden der einzige Ausweg gewesen, um überleben zu können. Ein bis dahin unbekannter Flugplatz in Syrien hat alles verändert.

Da spielt es fast keine Rolle mehr, ob und mit wem neben der Russischen Föderation dieser Angriff gegen Syrien besprochen worden sein sollte. Die 59 Tomahawk Marschflugkörper, von denen vermutlich Assads Luftabwehr gut 50 Prozent vom Himmel geholt haben dürfte, hatten jedenfalls nicht die Ausfallrate wie bei vergleichbaren russischen Einsätzen. Dort haben wir eine Ausfallrate von 10 Prozent. Herr Tillerson wird noch nicht in Moskau gelandet sein, wenn russisches Militär seinem Präsidenten seine Bewertung des amerikanischen Einsatzes vorgelegt haben dürfte. Dazu zählt gewiss die Dislozierung der beiden amerikanischen Kriegsschiffe im östlichen Mittelmeer, von denen aus wochenlang der Einsatz der Marschflugkörper gegen Syrien vorbereitet worden sein soll. Von kundigen Offizieren wird darauf verwiesen, welche Mühe und Zeit benötigt wird, um 59 Marschflugkörper auf ein Ziel zu programmieren.

Da die russische Seite aus einer Vielzahl von Gründen zu diesen Vorgängen mehr weiß, als die deutsche Bundeskanzlerin in Ergebenheitsadressen unterbringen kann, wird man sich in Moskau einen Reim aus den zeitlichen Abläufen: Dislozierung der beiden Kriegsschiffe, angeblicher Giftgaseinsatz-Tagung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, militärische Optionen für Präsident Trump und den Einsatz selbst gemacht haben.

Das öffentliche Erscheinungsbild lässt jedenfalls Schlüsse zu. Hinzu kommt die Frage, welche Rolle London und Paris gespielt haben, deren verhängnisvoller Einsatz gegen Syrien vor seinem absoluten Desaster steht. Da macht die Absage des britischen Außenministers, Herrn Johnson, für seinen Moskau-Besuch fast Sinn. Vor allem deshalb, weil wegen des russischen Syrien-Einsatzes eine weltpolitisch zentrale Frage gestellt ist:

Wer-in Gottes Namen-entscheidet auf diesem Globus über Krieg und Frieden?

In diesem Teil der Welt wurde vor nicht allzu langer Zeit diese Frage schon einmal sichtbar entschieden. Auch wenn dabei bedacht werden muss, dass diese Frage nur noch am Rande etwas mit der Charta der Vereinten Nationen zu tun hat. Aber Israel hat in der Iran-Frage schon gesehen, wo „Bartel den Most“ herholt, wenn man in dieser zentralen Fragen sich einer derart saloppen Sprache bedienen kann.

Jetzt trifft es allerdings die Vereinigten Staaten selbst. Syrien hat seit sechs Jahren leidvoll erfahren müssen, was es mit der amerikanischen Fähigkeit auf sich hat, „war on demand“ ohne Rücksicht auf alles, was den Menschen wertvoll ist, loszutreten. Bis zu Präsident Trump war gewiss, dass sich die Vereinigten Staaten schon als „außergewöhnliche Nation“ betrachten würde, die sich das Recht vorbehält, andere nach gusto mit Krieg zu überziehen.

Die Entscheidung der Russischen Föderation hat weniger mit der Entscheidung zum Krieg als der Möglichkeit, Frieden herbeiführen zu können, zu tun. Vier Jahre Krieg gegen Syrien durch die USA und ihre Hintersassen hatten jede Hoffnung auf Frieden zerstört. Erst das russische Eintreten an der Seite des syrischen Präsidenten Assad hat den Weg zum Frieden ermöglicht und das ist die strategische Herausforderung erster Güte für Washington. Es macht schon nachdenklich, unter welchen Umständen Herr Rex Tillerson am Dienstag in Moskau landen dürfte. Der Frieden in Syrien ist weit davon entfernt, in trockenen Tüchern zu sein. Moskaus Engagement und Fähigkeiten sind in der Friedensfrage dennoch eine nicht zu überbietende Herausforderung für Washington. Nicht nur, dass in Syrien der Frieden droht. Er droht, durch Moskau hergestellt zu werden, so wie das Ende des Kalten Krieges auch.

Was soll die Welt bestimmen, wenn es um die Beziehungen zwischen Staaten geht?

Gerade vor dem Hintergrund der inneramerikanischen Auseinandersetzungen liegen die beiden Konzepte auf der Hand.

Europa spielt dabei eine Rolle, die durchaus ausbaufähig genannt werden kann. Was soll man sich in Washington und Moskau denken, wenn unter Führung von Frau Dr. Merkel der neue amerikanische Präsident Trump nur Zustimmung erfährt, wenn er Krieg führt, ansonsten aber mit einer „politischen Schnute“ rechnen muss?

Es war nicht alleine Frau Madelaine Albright, die von der exzeptionellen Rolle der Vereinigten Staaten auf dem Globus sprach. Selbstredend war damit verbunden, sich in die inneren Angelegenheiten eines jeden Staates einzumischen und jedem anderen Staat seinen Willen aufzuzwingen. Notfalls durch Nichtregierungsorganisationen, die auch mal aus dem Pentagon oder im Verbund mit Herrn Soros finanziert werden dürfen. Wenn nichts mehr hilft, stehen amerikanische Anwaltskanzleien in Berlin bereit, die Arbeit deutscher Ministerien zu erledigen.

Moskau macht kein Hehl daraus, dass es die Welt anders sieht. Eigentlich ist die Moskauer Haltung für jeden erkennbar zweigeteilt:

Herr im eigenen Haus und Beziehungen zu den anderen Staaten nach den Regeln des internationalen Rechts, vornehmlich der Charta der Vereinten Nationen. Solange der neue amerikanische Präsident Trump sich nicht des Umstandes erwehren musste, vom militärisch-industriellen Komplex eingemauert  zu werden, ließ er sich ähnlich vernehmen. Da dominierte der Neben-Präsident McCain aber noch nicht. In Berlin müssten die Alarmglocken schrillen. Gibt es doch diese Vorstellungen des klassischen Souveräns als Kernelement der Gesellschaft und des Staates auch in der Europäischen Union. Auch hier setzt Berlin auf das alte Washington. Das bringt uns nicht weiter, gedeihliche Beziehungen zwischen Washington und Moskau schon.

Bon voyage, Rex Tillerson.

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Aus dem weißen Haus kommt nur noch Scheiße!

Trump könnte genau so gut die Frage stellen, „wollt ihr den totalen Krieg“?

Was soll das werden, wenn es denn fertig ist? Erst weiß die USA vor allen Anderen und noch bevor überhaupt irgendwelche Untersuchungen angelaufen sind, dass Bashar al Assad sein eigenes Volk vergasen will, was total an den Haaren herbeigezogen ist. Dann schickt er ohne jedwede Legitimation 59 Tomahawk Raketen auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt, wobei mein absolut zu dämlich war, diesen mit knapp 60 dieser sauteuren Raketen unbrauchbar zu schießen. Und jetzt ist man in der Planung zu einem Präventivschlag gegen Nordkorea.

Einer der wichtigsten Berater des US-Präsidenten glaubt, sein Land könne in naher Zukunft mit einem Raketenangriff aus Nordkorea konfrontiert sein. Vor diesem Hintergrund wäre wohl die einzige verbleibende Lösung, den potenziellen Gegner zu bombardieren.

Angesichts der jüngsten Raketentests und der wachsenden atomaren Kapazitäten der Regierung in Pjöngjang glauben die USA, dass ein Bombardement gegen Nordkorea möglicherweise die einzige verbleibende Option sein könnte, um einen Angriff zu verhindern. Das meint zumindest der pensionierte US-General Jack Keane, der in einem Interview mit dem Sender Fox News mitgeteilt hat, dass die Vereinigten Staaten in naher Zukunft mit einem Raketenangriff aus Nordkorea konfrontiert sein könnten.

Wir warnen dringlich und ernsthaft, dass die militärische Intervention der einzige Weg ist, der uns übrigbleibt, um die atomare Entwicklung und Aufrüstung Nordkoreas zu verhindern“, behauptete der frühere General der US-Streitkräfte.

Ihm zufolge sollte sich Washington nicht ausschließlich auf die einheimische Luftabwehr verlassen. Widrigenfalls würde das Weiße Haus die Bevölkerung dem Risiko eines möglichen Atomschlags aussetzen.

Ein strategischer Partner, den Donald Trump für sich gewinnen will

Ex-General Jack Keane, der während der US-Präsidentschaftswahlkampagne einer der wichtigsten Berater von Donald Trump war, teilte mit, dass der Präsident während seiner nächsten Zusammenkunft mit Chinas Staatschef Xi Jinping zuerst versuchen werde, das nordkoreanische Atomprogramm auf diplomatischem Weg zu stoppen. Gleichzeitig äußerte sich der Ex-General in dem Sinne, dass die drei vorherigen US-Präsidenten in ihren Versuchen „jämmerlich“ gescheitert seien, Peking von der Notwendigkeit zu überzeugen, der militärischen Aufrüstung Pjöngjangs ein Ende zu setzen.

Vor einigen Wochen hatte US-Außenminister Rex Tillerson erklärt, dass seinem Land, wie er formulierte, die strategische Geduld in Bezug auf Nordkorea ausgegangen sei und dass eine militärische Intervention nach wie vor nicht vom Tisch sei. US-Präsident Donald Trump warf seinerseits der nordkoreanischen Führung vor, diese würde sich „sehr schlecht benehmen“ und habe zudem mehrere Jahre lang mit Washington „gespielt“. Darüber hinaus beschuldigte der Milliardär Peking, bei diesem Thema nur wenig geholfen zu haben.

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https://www.youtube.com/watch?v=8mDgXPi9axw

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Auf der Liste der eventuell anzugreifenden Staaten fehlt nun nur noch China. Washingtons Wunschliste, bei der die Augen der Waffenlobbyisten zu blinken beginnen, wird immer länger und die Abstände der Meldungen über solche Vorhaben immer geringer. Man könnte schon fast meinen, es wäre eine Minute vor zwölf.

Aber nicht nur die Redaktion macht sich über das fehlende China Gedanken, sondern China selbst auch und beginnt schon mit Vorbereitungen.

Die chinesische Marine hat ein groß angelegtes Manöver durchgeführt, bei dem „scharf geschossen“ wurde. An der Übung im Ostchinesischen Meer nahmen hunderte Schiffe und U-Boote aus allen drei Flotten der Volksbefreiungsarmee teil.

Die chinesischen Ost-, Nord- und Südsee-Flotten praktizierten sowohl offensive als auch defensive Einsatzmöglichkeiten der chinesischen Seemacht. Die Übung mobilisierte rund 300 Schiffe, dutzende Kampfflugzeuge und die beteiligten Truppen, die für den Küstenschutz, Radar, die Kommunikation und die Abwehr elektronischer Kriegsführung verantwortlich sind, berichtet die Tageszeitung The China Times.

„Das Manöver hatte das Ziel, die Angriffsintensität, Präzision, Stabilität und Geschwindigkeit der Truppen unter schweren elektromagnetischen Einflüssen zu verbessern“, hieß es in einer Erklärung der Marine, die am Montag veröffentlicht wurde. „Ein auf Informationstechnologie basierender Krieg zur See ist überraschend, grausam und kurz, was eine schnelle Übertragung des Kampfstatus, schnelle Vorbereitung und eine hohe Angriffseffizienz erfordert.“

Die beteiligten Truppen und Schiffe wurden in rote und blaue Teams aufgeteilt. Die rote Seite, die Angriffsgruppe, perfektionierte ihre Fähigkeiten, indem Sie die blaue Seite angriff, während dem blauen Team Raketen und Torpedos für einen Gegenangriff zur Verfügung standen. Die Übung deckte insgesamt eine breite Palette von Kampfszenarien ab. Aufklärung, Frühwarnung, Langstrecken-Präzisionsschläge und Luft- und Raketenabwehrfähigkeiten der Marine eingeschlossen.

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https://www.youtube.com/watch?v=WRPnsMTqyPQ

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https://www.youtube.com/watch?v=j8sUhRzmUd8

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LAWROW: DIE UKRAINE WILL DAS MINSKER ABKOMMEN TOT SEHEN UND DABEI DIE SCHULD RUSSLAND UND DER BEVÖLKERUNG DES DONBASS ZUWEISEN

«Was das Minsker Abkommen anbelangt, so glaube ich, dass die ukrainische Regierung und der Präsident Petro Poroschenko es tot sehen wollen. Sie wollen es auf solch eine Weise tun, die es ihnen ermöglichen würde, Russland und die Bevölkerung der Ostukraine zu beschuldigen“, teilte Lawrow in seinem Interview mit der Zeitschrift «National Interest» mit.

 

Dem russischen Außenminister zufolge habe man dabei „auf den erheblichen Wiederstand seitens der Radikalen gestoßen, die die Regierung für schwach genug halten, um sie abzuwarten und entweder vorgezogene Wahlen oder einen neuen Maidan zu haben“.

 

«Der größte Fehler von Präsident Poroschenko besteht darin, dass er nach der Unterzeichnung dieses Abkommens im Februar 2015 in Minsk und nach der Rückkehr mit Erfolg sowie Beistand von Deutschland, Frankreich und dann noch der Billigung des Abkommens im Sicherheitsrat in New York das Moment nicht genutzt hat, um das Parlament die Opposition davon zu überzeugen, dass es ein gutes Abkommen ist, welches die Europäische Union unterstützt, der er beitreten will», so Lawrow.

 

Der russische Außenminister präzisierte:

 

«Stattdessen hat er angefangen, sich vor der Opposition zu entschuldigen, als er nach Kiew mit den Worten zurückkam, dass es nicht so ernst betrachtet werden müsse, dass er keine Verpflichtungen übernommen habe, die rechtlich bzw. rechtlich bindend sein würde, dass man es so nicht verstehen sollte. Und so weiter und so fort. Er hat sich selbst in die Lage eines absolut verantwortungslosen Politikers getrieben, der etwas unterzeichnet hat und eine Woche nach seiner Rückkehr behauptet, dass es nicht das ist, was er unterzeichnet hat. Die Opposition hat gespürt, dass es seine Schwäche war.»

 

Nach seiner Einschätzung

 

„will die ukrainische Regierung die anderen Seiten dazu provozieren, dass sie als erste nachgeben und sagen, dass es reiche und dass sie auf das Minsker Abkommen verzichten».

 

Eben darauf seien die Wirtschaftsblockade und das Verbot für Banken, die Bevölkerung im Osten der Ukraine zu bedienen, zurückzuführen.

 

Quelle: RT