Trump will die Beziehungen zwischen den USA und Russland verbessern – Allerdings soll auch die Krim wieder zurück zur Ukraine

DA KOMMT DAS WARE GESICHT ZUM VORSCHEIN
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Das ukrainische Regime entwickelt gerade einen Plan zur Wiedereingliederung der Krim, wie der Minister für zeitweilig besetztes Territorium und intern vertriebene Personen, Wadim Tschernysch, erklärte.

Das ukrainische Regime hat demnach Mitte Januar bereits eine Strategie zu Wiedereingliederung des Donbass angenommen. Das Dokument sehe die Gewährleistung verschiedener Dienstleistungen wie etwa Onlineausbildung in ukrainischen Lehranstalten, Organisation von Sportveranstaltungen sowie Wiederherstellung der Fernseh- und Rundfunkinfrastruktur vor. Ganz wichtig wenn man weder Strom noch Wasser besitzt.

„Für die Krim wird ein ähnliches Dokument vorbereitet. Es wird von der Öffentlichkeit und von internationalen Partnern besprochen werden. Ich glaube, dafür brauchen wir noch einen Monat“, sagte Tschernysch im Gespräch mit dem Internetportal „Ukrainskaja Prawda“ am Donnerstag.

Wie er zugleich betonte, wird es in dem Dokument nicht über Wiederherstellung von Wirtschaftsverbindungen gehen.

Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Resultate des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.

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Scharfe Kritik der USA an Russland

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Die amerikanische UN-Botschafterin Nikki Haley hat Russlands Verhalten im Ukraine-Konflikt verurteilt. Die Sanktionen sollen weiter bestehen bleiben.

Angesichts der eskalierenden Kämpfe in der Ukraine hat die US-Regierung Russland aggressives Verhalten vorgeworfen, das seit Jahren bestehe. Das verdiene eine „klare und starke Verurteilung“, auch wenn die neue Regierung in Washington eigentlich anstrebe, die Beziehungen zu Moskau zu verbessern, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley. Es war das erste Mal, dass die Regierung von US-Präsident Donald Trump offiziell zum Ukraine-Konflikt Stellung bezog. Die deutlichen Worte hatten viele Beobachter überrascht, da Trump im Wahlkampf und auch anschließend mehrfach angekündigt hatte, dass er die Beziehungen zu Russland deutlich verbessern wolle, so sieht es allerdings schlecht aus für Donald Trump!

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Donald Trumps Regierung will auch die Sanktionen wegen der „russischen Annexion“ der Krim-Halbinsel aufrechterhalten. Die Strafmaßnahmen sollen  bestehen bleiben, „bis Russland die Kontrolle über die Halbinsel an die Ukraine zurückgegeben hat“, sagte Haley in New York.

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Die Bedingungen des 2015 vereinbarten Friedensplans von Minsk müssten vollständig umgesetzt werden, sagte Haley. Die USA stünden auch weiterhin hinter dem Abkommen, das auch die Vorgängerregierung unter Präsident Barack Obama unterstützt hatte. Unter Obama hatten die USA der Ukraine unter anderem mit Hilfsgütern, Kreditgarantien und der Ausbildung ukrainischer Soldaten für den Kampf gegen prorussische Separatisten im Donbass geholfen.

Auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat vor einer Lockerung der Sanktionen gegen Russland gewarnt. Der Regimechef sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, dies würde nicht nur die „russische Aggression gegen die Ukraine verfestigen“, sondern auch „ganz Europa in Gefahr bringen“. Die Verletzung des internationalen Rechts dürfe nicht toleriert werden.

Das Problem an diesen Aussagen ist allerdings, dass hier „kein“ internationales Recht verletzt wurde und die Vorwürfe Russland würde sich aggressiv verhalten, sind wohl eher haltlos. Prof. Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider erklärt wie es sich mit der Krim verhält:

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Sanktionen wegen Hackerangriffen bleiben

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Wie Regierungssprecher Sean Spicer mitteilte, würden auch die im Dezember erlassenen Strafen gegen den russischen Inlandsgeheimdienst FSB bestehen bleiben. Das US-Finanzministerium habe die als Vergeltung für Hackerangriffe während der US-Wahl erhobenen Strafmaßnahmen jedoch abgeändert, um bestimmte Geschäfte mit Elektronikprodukten wie Smartphones zu erlauben. Dieser Schritt sei Teil der regulären Vorgehensweise, sagte er.

Einige US-Firmen hatten Bedenken geäußert, dass die Sanktionen ihre Möglichkeiten begrenzten, elektronische Geräte nach Russland zu verkaufen. Der FSB hat in Russland die Kontrolle über Importe von Gerätschaften mit Verschlüsselungstechnologien.

Auch hier wird weiterhin das Lügenkonstrukt aufrecht erhalten. Die USA kamen schon längst ins straucheln wenn es darum ging, Russland nachzuweisen dies auch tatsächlich getan zu haben. Es wurde ja zwischendurch auch bereits zurückgerudert was diese Aussagen angehen. Und jetzt wird es doch wieder auf den Tisch geworfen um das Bestehen lassen der Sanktionen zu untermauern.

Was für ein Spielchen spielt Trump hier eigentlich? Gute Mine zu bösem Spiel?

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Quellen:

sputniknews, rt-deutsch, die zeit, nuoviso tv, die wissensmanufaktur

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