Das Potsdamer Abkommen – Meine Gedanken dazu

Auszüge anderer Publikationen (Webseiten) / Drucksachen der Bundesregierung / Fragen und Anregungen zum Überdenken
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Die Neugierde trieb mich umher im world wide web und ich begann zu recherchieren. Es ist nicht einfach und gerade in Bezug auf das Potsdamer Abkommen wird es einem auch nicht wirklich einfach gemacht durchzusteigen! Sehr viel haben sicher schon den Bereich auf der Seite der Bundesregierung gefunden, indem schwarz auf weiß steht, dass die Bundesrepublik “nicht” der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches im völkerrechtlichen Sinne ist, allerdings dem identisch bzw. gleichgestellt sein soll. Das ist doch wieder einmal eine Aussage, die keiner wirklich richtig deuten kann. Da kann so viel drin stecken und ist wieder einmal frei interpretierbar. Je nach Wissensstand. Ich bin jetzt kein Einstein, aber dumm bin ich auch nicht. Ich habe aber juristisch nicht den Durchblick und ich habe so langsam das Gefühl, viele Juristen auch nicht.

Deshalb muss ich jetzt mit dem Einbeziehen der Gesellschaft weiter recherchieren. Wir machen das jetzt alle gemeinsam, um endlich mal so einige aufkommenden Fragen mit Antworten versehen zu können. Wir wollen es wissen, also müssen wir etwas dafür tun. Ich mache meine intellektuellen Defizite auch ohne Probleme öffentlich, denn wirklich dumm sind nur die, die sich nicht trauen ihre Wissenslücken zuzugeben und sie auch niemals schließen können. Sehen wir das Ganze hier nun als gemeinsames Völkerprojekt an. Wir können dabei nur dazu gewinnen. Also, in meinen Recherchen bin ich immer und immer wieder über das Potsdamer Abkommen gestolpert und so wie es sich liest, haben alle bisherigen deutschen Regierungen dieses Abkommen abgelehnt, aber tolerieren es dennoch. Oder verstehe ich da etwas falsch? Aber ich benutze hier gern mal Auszüge aus der Drucksache 18/5178 vom 15.06.2015 vom Deutschen Bundestag, indem der Bundestag auf Fragen der Fraktion “Die Linke” eingegangen ist:

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Alle Bundesregierungen haben bisher das Potsdamer Abkommen nicht anerkannt
und verwiesen darauf, dass das Abkommen ein unzulässiger Vertrag
zulasten Dritter gewesen sei. Aufgrund dieser Nichtanerkennung nutzen viele
deutsche Völkerrechtler die Bezeichnung „Beschlüsse“ anstatt „Abkommen“
(www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58299).
Im Kapitel III (Deutschland) des Potsdamer Abkommens heißt es: „Alliierte
Armeen führen die Besetzung von ganz Deutschland durch, und das deutsche
Volk fängt an, die furchtbaren Verbrechen zu büßen, die unter der Leitung
derer, welche es zur Zeit ihrer Erfolge offen gebilligt hat und denen es blind gehorcht
hat, begangen worden. […] Der deutsche Militarismus und Nazismus
werden ausgerottet, und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung
in der Gegenwart und in der Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig
sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des
Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann. […] Es ist nicht die Absicht der
Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten
wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten,
sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem
wiederaufzubauen. Wenn die eigene Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig
auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm
möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen
Völkern der Welt einzunehmen.“

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Wer entscheidet hier darüber, wann Deutschland soweit ist und an welchen Punkten wird das fest gemacht? Wann ist diese gegebene Zeit? Die NSDAP wurde komplett aufgelöst und wir waren schon sehr weit entmilitarisiert. Dann setzte man viele ehemalige NSDAP-Parteifunktionäre in den neuen Bundestag. Jetzt rüsten wir wieder auf wie die Weltmeister und sollen sogar noch laut Trump einige Schippen oben drauf legen. Deutschland hat bereits auch wieder Angriffskriege durchgeführt, die durch die USA inszeniert und angefeuert wurden. Wie alle der letzten 219 Angriffskriege der USA. Das Land, was die gesamte Welt in Atem hält. Oder spielt das vielleicht auch auf unsere Verfassung hin, die wir nicht haben. Carlo Schmid hatte in seiner Grundsatzrede zur Einführung des Grundgesetzes selbst gesagt, dass dieses “keine” Verfassung ist, sondern nur eine “Übergangsregelung” um die Gewaltentrennung und eine Handlungsfähigkeit bereiten sollte, in einem besetzten und nicht eigenständigen Staatsfragment. Weiterhin hatte er darauf hingewiesen, dass es “nicht” die Aufgabe der Bundesregierung sei eine Verfassung zu erstellen, sondern die des Volkes. Und das hatte er auch mit im Grundgesetz verankert. Ist es evtl. unser Weg in die Freiheit? Müssen wir jetzt gemeinsam eine Verfassung gestalten und diese wählen? Aber gehen wir nochmal zum Potsdamer Abkommen zurück, denn auf Planet Wissen habe ich eine Erarbeitung dieses Themas gefunden, wozu mir auch wieder zig Fragen aufgekommen sind:

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Im Sommer 1945 treffen sich Vertreter der Alliierten Großbritannien, USA und UdSSR, um über die Zukunft Deutschlands zu entscheiden. In den Verhandlungen wird klar, dass die ehemals Verbündeten nun Konkurrenten um die Vorherrschaft in Europa sind.

An der Konferenz nehmen teil: der sowjetische Herrscher Josef Stalin, der Nachfolger des im April 1945 verstorbenen US-Präsidenten Roosevelt, Harry S. Truman, und der britische Premierminister Winston Churchill, der nach den Wahlen Ende Juli von Clement Attlee abgelöst wird. In den Tagen vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 suchen sie nach Leitlinien für die kommenden Jahre.

Bereits einige Monate zuvor, noch vor der eigentlichen Kapitulation, waren die Spannungen zwischen den neuen Großmächten bei der Konferenz von Jalta auf der russischen Halbinsel Krim spürbar gewesen. Allerdings hatte der damalige US-Präsident Franklin D. Roosevelt zu diesem Zeitpunkt noch auf eine weiterführende Allianz mit Stalin gehofft, vor allem in Hinblick auf die Auseinandersetzung mit Japan. Roosevelts Nachfolger Truman geht in Potsdam deutlicher auf Distanz zu Stalin.

Dennoch werden in dem Potsdamer Abkommen zahlreiche politische und wirtschaftliche Bestimmungen festgelegt, die die Nachkriegsjahre in Deutschland bis zur Teilung des Landes (BRD/DDR) prägen werden. Zumindest auf dem Papier herrscht Einigkeit darüber, Deutschland zu entnazifizieren und zu demokratisieren. In den amtlichen Verlautbarungen des Kontrollrats heißt es: “Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wieder aufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.”

Das Abkommen erklärt das Verbot nationalsozialistischer Parteien und Einrichtungen, setzt Verfahren gegen die nazistischen Kriegsverbrecher fest und fordert die Umerziehung der Deutschen: “Das deutsche Volk muss überzeugt werden, dass es eine totale militärische Niederlage erlitten hat und dass es sich nicht der Verantwortung entziehen kann für das, was es selbst dadurch auf sich geladen hat, dass seine eigene mitleidlose Kriegsführung und der fanatische Widerstand der Nazis die deutsche Wirtschaft zerstört und Chaos und Elend unvermeidlich gemacht haben.”

Bei den in Potsdam beschlossenen territorialen Bestimmungen gaben die Westmächte ihre Zustimmung zur Ausweisung von Deutschen aus osteuropäischen Ländern: “Die Konferenz erzielte folgendes Abkommen über die Ausweisung Deutscher aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn: Die drei Regierungen haben die Frage unter allen Gesichtspunkten beraten und erkennen an, dass die Überführung der deutschen Bevölkerung oder Bestandteile derselben, die in Polen, Tschechoslowakei und Ungarn zurückgeblieben sind, nach Deutschland durchgeführt werden muss. Sie stimmen darin überein, dass jede derartige Überführung, die stattfinden wird, in ordnungsgemäßer und humaner Weise erfolgen soll.”

Statt einer humanen Rückführung allerdings beginnt nach Potsdam der Terror einer brutalen Vertreibung für zwölf Millionen Menschen, von denen viele die Überführung nicht überleben.Etliche der Potsdamer Artikel waren, vor allem in Bezug auf die territorialen Regelungen, nur provisorisch formuliert, in Hinblick auf einen erwarteten Friedensvertrag mit Gesamtdeutschland. Der kommt in den Nachkriegsjahren aber nicht zustande. Erst mit Abschluss der “Zwei-plus-Vier-Gespräche” bekommt Deutschland einen Friedensvertrag, der wirksam wird mit dem Auslaufen der alliierten Hoheitsrechte am 3. Oktober 1990.

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1990 wurde nun der Zwei-plus-Vier-Vertrag geschlossen, zwischen DDR und der Bundesrepublik auf der einen und USA, UK, Frankreich und der Sowjetunion auf der anderen Seite. Er regelte die Souveränität Deutschlands abschließend und legte die Grenzen fest. Und jetzt wird’s tricky: Dieser Vertrag gilt zwar als Friedensvertrag, ist aber kein formeller zwischen allen beteiligten Parteien. Trotzdem sind aber damit alle noch fehlenden Bedingungen für einen endgültigen und faktisch ja ohnehin existierenden Friedensschluss erfüllt. Klaus Stern, einer der renommiertesten Staatsrechtler Deutschlands, schreibt dazu, dass alle Punkte, die ein Friedensvertrag hätte regeln können, im Zwei-plus-Vier-Vertrag abgehandelt wurden. Wichtig ist das auch in Bezug auf Reparationszahlungen. Karl Diller, damals parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, erklärt das 2003 unter anderem damit, dass es nach dem Zweiten Weltkrieg, im Unterschied zu der Zeit nach dem Ersten, keine verbindliche Regelung für Reparationszahlungen gab. Für die Bundesregierung war mit Unterzeichnung klar, dass es keine weiteren Reparationen geben würde.

Hätte man einen formellen Friedensvertrag mit wirklich allen ehemaligen Gegnern abgeschlossen, wäre das erneut zum Thema geworden. Also ist es Verarsche der anderen Länder und wie sieht es hier völkerrechtlich aus? Wenn man jetzt etwas macht, was einen anderen namen bekommt, inhaltlich aber ein Friedensvertrag sein soll, aber nicht von allen mit Deutschland im Krieg befindlichen Staaten abgeschlossen wurde? Wem will man denn hier einen vormachen? Ist es international so anerkannt? Wenn ja, warum sind dann immer noch die Besatzer im Land, die nach Abschluss eines Friedensvertrages ihre Besatzung beenden müssen? Also ist es evtl. doch kein Friedensvertrag!

Und auch nochmal der Hinweis auf folgenden Auszug aus der Drucksache 18/1476 vom 20.02.2015 des Deutschen Bundestages:

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Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass
das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik
Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt
identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137,
155).

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Es war “nicht” die Aufgabe der Regierung eines Staatsfragmentes einen Staat zu errichten und auch “nicht” eine Verfassung zu schreiben. Aber die Bundesrepublik soll als Völkerrechstsubjekt einem Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches identisch sein!? Wen wollen die eigentlich verschaukeln? Das klingt mir so nach: “Ich mach mir die Welt, wiediwidi wie sie mir gefällt!”

Seht ihr nun, dass man das als Nichtjurist alles nicht mehr nachvollziehen kann und auch in solch schwammiger Ausführung irgendwann nicht mehr will. Wir sprechen doch alle ein und dieselbe Sprache. Warum können wir es nicht dabei belassen und es nennen wie es ist? Wir haben keinen Staat, wir haben keine Verfassung, wir haben keine Friedensverträge und sind immer noch besetzt. Wird es nicht so langsam mal Zeit etwas daran zu ändern?

Ich brauche Euch jetzt. Man kann hier super Kommentare drunter schreiben. Ich möchte aber keine dummen Sprüche darunter sehen. Auch keine Verläumdungen oder Anklagen. Das soll hier jetzt eine vernünftige Ausarbeitung “Aller” werden. Dazu gehören auch diejenigen, die der Meinung sind mich nun als Reichsbürger diffamieren zu müssen. Oder diejenigen, die denken ich sei jetzt unter die Antifaschisten getaucht. Ich bin auch kein Nazi. Nein, ich bin ein Mensch mit Fragen und möchte einen vernünftigen Diskurs und endlich mal eindeutige, belegbare Antworten auf meine Fragen. Diese stellen sich nämlich zur Zeit Hunderttausende!

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10 Replies to “Das Potsdamer Abkommen – Meine Gedanken dazu”

  1. Also ich habe via Facebook schon einmal eine vernünftige und weiterbringende Antwort erhalten. Laut dem internationalen Gerichtshof ist die Bundesrepublik ein Staat mit Staatenimmunität. Das wäre, weil es ein Urteil des IGH ist auch international anerkannt und gültig! Das Urteil ist Nr. 143 vom 03.02.2012. Hier der Link zum Urteil: https://www.urteilsbesprechungen.de/2015/10/21/internationaler-gerichtshof-igh-urteil-vom-03-02-2012-no-143/

  2. Alles ändert eine Verfassunggebende Versammlung, sie hat das übergeordnete Recht aus dem Völkerrecht, dieses, aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und dem Artikel 146 GG, zu können. Auch in dem Vereinigten Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland ist seit 11/2014 eine Verfassunggebende Versammlung durch die Rechteträger ausgerufen ! Sie wird nur nicht von den BRD Medien, die in der Hand weniger NWO Familien sind, verbreitet. Die Menschen machen es selber, sie bauen eine Webseite, ein Radio und YT Videokanal auf. Sie organisieren sich und werden ständig mehr. Die Menschen wachen, wenn auch langsam auf, sie merken intuitiv das etwas nicht stimmt. Die Verbreitung und Information ist das Wichtigste um die Bewohner der BRD zu wecken, dazu ist JEDER seit der Ausrufung aufgefordert. Materialien in Form von Flyern und Visitenkarten sind vorhanden.
    Eines gibt es zur Bundesrepublik zu sagen, sie ist seit dem 18.7.1990 ein rein privatwirtschaftlich geführtes Wirtschaftskonsortium mit eingetragenden Sitz in Washington DC . Ein völkerrechtlicher Staat ist sie, wie die meisten “Länder in Handelsrecht” in dieser Welt, keinesfalls. Dazu muss man nur richtig juristisch in die BRD reinschauen. Weitere rechtliche Informationen sind auf der Webseite der Verfassunggebende-Versammlung.com zu entnehmen.

  3. Man kann hierzu mitteilen, dass es keine Friedensverträge benötigt, denn es hat nie einen völkerrechtlichen Krieg gegeben. Die USA sind seit 1871 eine Companie, und kein völkerrechtlicher Staat. Die Kriege des I. und des II. Weltkrieges wurden nicht mit echten völkerrechtlichen Staaten geführt. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag ist ungültig und nichtig, weil dieser Vertrag auch nie rechtlich und juristisch gesehen zustande kam. Wie das zusammenhängt, kann man alles auf der Seite http://www.verfassunggebende-versammlung.com nachlesen. Auch dieses Video beschreibt sehr gut, was wirklich hier alles abgelaufen ist und wie hier das gesamte Deutsche Volk im Jahre 1990 betrogen und belogen wurde: https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=G5VNL-hDBII Wer den Unterschied zwischen Staatenbund und Bundesstaat nicht kennt, der kann auch nicht erkennen, was hier wirklich richtig und falsch ist. Wer hatte Rechte an den deutschen Gebieten? Das kann man im alten Rustag von 1913 erkennen, wer die Rechte wirklich hatte. Der Kaiser war es nicht! Der deutsche Kaiser war nur ein Verwalter eines völkerrechtlichen Vereins, der sich Staatenbund nannte. In diesem Staatenbund waren die 26 alten Bundesstaaten, die der deutsche Kaiser als Verwalter verwaltet hatte. Er konnte also keine Gesetze erwirken oder einführen, sondern nur Verordnungen, deshalb steht es auch so im Rustag von 1913 geschrieben, Zitat: “Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.
    verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: …” Hier zu finden: http://www.documentarchiv.de/ksr/1913/reichs-staatsangehoerigkeitsgesetz.html und was steht noch da? Ja es steht dort wer Deutscher ist! Und wer ist das, schauen wir nach, Zitat: “§ 1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.” ff.. Den deutschen Kaiser gibt es nicht mehr und auch das deutsche Reich nicht mehr. Wer hätte denn jetzt noch Rechte juristisch gesehen, etwas in rechtlich gesehen, in unserem Land zu verändern? Diese Rechte haben die Rechteträger an diesen alten Gebieten, also an Grund und Boden dieser Gebiete und der alten Bundesstaaten vor 1914 die da wären Preußen, Sachsen, Baden etc. also 26 an der Zahl und wer sind diese Rechteträger? Die heutigen Rechteträger an diesen alten Gebieten, sind die Nachkommen der Vorfahren die damals in diesen alten Gebieten geboren waren und dort lebten. Diese Nachkommen haben diese Rechte vererbt bekommen, welche auch sogenannte “natürliche Rechtspersonen” sind die alle Rechte unauslöslich und unauslöschlich, in sich tragen. Diese “natürlichen Rechteträger” können dann auch eine “Verfassunggebende Versammlung” erwirken und sich somit eine Verfassung geben und auch einen Staat gründen und das nach dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, was ein weltweit anerkanntes Recht der UN ist! Die BRD heute ist lediglich nur ein illegal im Jahre 1990 eingeführtes Wirtschaftsgebiet (Siehe Art. 133 GG) in dem es jetzt nur noch rechtlose “juristische Personen” gibt, denn nach dem Fall der Mauer, sind die Politiker, die nach der Streichung des räumlichen Geltungsbereichs (Art. 23 GG) durch die Alliierten Kräfte und durch James Baker, nur noch normale Bürger waren und kein Amt mehr besessen haben, nicht in das Völkerrecht mit einer Verfassunggebenden Versammlung gegangen, sondern heimlich, ohne das Deutsche Volk darüber aufzuklären, in das See- und Handelsrecht, in dem es keine Menschen mehr gibt, sondern nur noch juristische Personen in Form des Personals (Personalausweis) welcher durch A.H. schon in dieser Zeit hier eingeführt worden ist. Die deutschen Gebiete sind deshalb auch nicht mehr besetzt, denn sonst wären ja auch die Russen noch da, man hat sodann einfach heimliche Verträge mit den Amis geschlossen und nur deshalb sind diese amerikanischen Basen noch hier. Die heutige BRD ist lediglich nur noch eine heimlich und illegal eingeführte “US Holding” die eben den Namen “BRD” trägt und in dem eine illegale Geschäftsführerin eine “Nichtregierungsorganisation” (NGO) das “Personal” verwaltet, so könnte man es sehen! Es führt also nur ein Weg aus diesem Dilemma und zwar der Weg über das Selbstbestimmungsrecht der Völker, also dem Völkerrecht, was auch über dem “Bundesrecht” dieser BRD steht (Siehe Art. 25 des jetzt nichtigen GG). Die Deutschen müssen sich also nur Ihre echten Rechte besinnen, die sie mit der Beteiligung an die VV und einem Abstimmung dazu, dann zustimmen. Wenn Sie nachweisen möchten, dass sie echte Rechteträger sind, können sie das mit Ihren Abstammungsunterlagen tun, welche Heiratsurkunden, Sterbeurkunden und Geburtsurkunden wären, also von sich selbst und ihren Vorfahren bis vor das Jahr 1913 zurück. Diese Unterlagen sind aber nicht mehr notwendig, um der VV zuzustimmen, sondern nur für sich selbst um das späterhin auch nachweisen zu können, insbesondere, wenn man Anspruch auf ein bedingungsloses Grundeinkommen haben möchte, wenn der “Bundesstaat Deutschland” der völkerrechtsgültig am 04.04.2016 eingeführt worden ist, vollständig in den deutschen Gebieten umgesetzt worden ist. Aber um nochmal klar zu stellen, was es mit dem Deutschen Reich auf sich hat, da liegen eben nicht die Rechte der Deutschen Menschen, sondern in den alten Bundesstaaten vor 1914. Wer sich auf das deutsche Reich juristisch gesehen bezieht, der kann sich lediglich Deutscher nennen, er hat aber keinerlei Rechte an den Gebietend er alten 26 Bundesstaaten. Er bezieht sich lediglich damit auf die damalige deutschen Kolonien und nicht auf die Staatsgebiete. Wie man nun erkennen kann, wurden die Deutschen schon sehr lange betrogen und belogen und das bis dato und die öffentlichen Medien unterstützen diese Lüge, damit die wahren und echten Rechte welche die Deutschen Menschen haben, nicht mehr erkannt werden. Hier mal ein alter “Personenausweis” ja man liest richtig, nicht “Personalausweis” mit der Staatsangehörigkeit “DEUTSCH” die ja nur die Nationalität beschreibt, aber nicht die echte Staatsangehörigkeit. https://newstopaktuell.files.wordpress.com/2014/10/staatsvortc3a4uschung-bundesrpublik-deutschland-brd-die-brd-lc3bcge.jpg Und was kann man da lesen, der hatte die Staatsangehörigkeit “Baden” und er war Polizist und ein echter Beamter, die wir heute nicht mehr haben, denn in der BRD gibt es nur noch “Bedienstete” die sich lediglich “Beamte” nennen, um den Anschein bei der deutschen Bevölkerung zu erwecken, es gäbe da echte staatliche Beamten. Ab 1990 sind aber die ganzen Ämter und Behörden, Städte und Gemeinden etc. allesamt zu juristische Personen in Form von Firmen umgewandelt worden und die mussten sich dann in internationale Firmenregister wie z.B. http://www.upik.de eintragen, um dort eine D.U.N.S Nummer zu bekommen, womit sich diese Firmen untereinander identifizieren können. Der Bund ist nur dafür da, um dieses Wirtschaftsgebiet zu verwalten, also Bundesverfassungsgericht (man kann es nicht glauben, welche Verfassung?), Bundespolizei, Bundesverwaltungsgericht, usw. und so fort… Die Deutschen werden somit schon sehr lange ausgenommen, denn sie müssen in der BRD unzählige Steuern bezahlen, wobei hier in diesem Wirtschaftsgebiet ca. 3-4 Billionen erwirtschaftet wird und man den Deutschen lediglich ca. 350 Milliarden belassen. Die KfZ Steuer wird zum Beispiel vom Zoll eingezogen und hier sofort in Ausland transferiert. Die Deutschen müssen als das Personal diese NGO alles erdulden und ertragen, dass sie in Armut Hartz IV, mit Minirenten leben müssen und die Jugendlichen keinerlei Perspektive mehr in unserem Land haben. Rente bekommen die hier sicherlich keine mehr. Das was mit der Zuwanderung hier abläuft, ist die Auslöschung des deutschen Volkes, um es wirklich so krass zu formulieren! Aber statt sich die Deutschen mal erheben und sich ihrer echten Rechte besinnen, glauben sie alles, was in den öffentlichen Medien gezeigt wird. Diese Eliten gehören aber diese Medien und diese Eliten sorgen gerade für diese Einwanderung hier. Deshalb hier ein AUFRUF an das Deutsche Volk! Besinnt euch zu euren wahren und echten Rechten und kommt zur Verfassunggebenden Versammlung, damit wir endlich mal eine Verfassung für das deutsche Volk durchsetzen können, die auch im Sinne des deutschen Volkes verfasst und nicht von den Eliten eingeführt worden ist! Es ist EUER Recht, nehmt es wahr und denkt auch an eure Familien und eure Kinder, in was sollen diese Menschen sonst zukünftig leben? Oder soll man es dann besser überleben nennen? http://www.verfassunggebende-versammlung.com

  4. Laut Verfassungsgerichtsurteil ist das Deutsche Reich nicht untergegangen, sondern handlungsunfähig( BVerfG, 17.12.1953 – 1 BvR 147/52 , https://opinioiuris.de/entscheidung/805.
    Das handlungsunfähige Deutsche Reich muss verwaltet werden. Der Verwalter ist der Bund, der in die Rechte und Pflichten der Verwaltung der Vereinigten Wirtschaftsgebiete eintritt (Artikel 133 GG), nachdem die Alliierten das handlungsunfähige Deutsche Reich in Wirtschaftsgebiete eingeteilt hatten.
    Das Grundgesetz ist keine Verfassung, sondern erschafft die nach der 3 Elemente-Lehre von Jelinek benötigte Staatsgewalt (Legislative, Executive, Judikative) neu, nachdem der “Machtapparat der Diktatur” zerschlagen wurde (s. Was heißt eigentlich: Grundgesetz ? Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid (SPD)
    im Parlamentarischen Rat am 8. September 1948). Eine Verfassung geht jedoch vom Volke aus.
    Wirklich kompliziert. Um es noch komplizierter zu machen: “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.” (Artikel 146 GG) Wenn man es ins Englische übersetzt wird es klarer: … has been adopted. Es geht hier um eine Verfassung, die bereits in der Vergangenheit vom Deutschen Volk beschlossen wurde! Da kommt wahrscheinlich nur die Weimarer Verfassung in Frage, die durch das Ermächtigungsgesetz von 1933 praktisch aber nicht faktisch aufgehoben wurde.
    1945 gab es also eine Verfassung, ein besetztes Staatsgebiet und ein Volk, 3 Elemente, auf denen eine Republik im Sinne der Weimarer Verfassung hätte aufgebaut werden können.

    1. Zitat: “Es geht hier um eine Verfassung, die bereits in der Vergangenheit vom Deutschen Volk beschlossen wurde!”

      Ich denke, das trifft es. Meiner Meinung nach kann es sich aber nicht um die “Weimarer Verfassung” handeln, denn diese sogenannte Verfassung war auch nichts anderes als ein Grundgesetz. Eine Verfassung, in der 1. die Bestimmungen des Versailler Vertrages ausdrücklich als fortbestehend genannt werden und die 2. nicht vom gesamten Deutschen Volk / den gesamten Deutschen Völkern beschlossen wurde, sondern von Parteienvertretern, ist keine Verfassung.
      Was bleibt: die einzige Verfassung, die in den letzten 150 Jahren rechtmäßig zustande kam: die Verfassung von 1871.

      Zitat “das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137, 155)”:
      Diese “ominöse” Urteil ist dahingehend zu verstehen, daß aus Sicht dieses “Gerichtes” die “BRD” das “Deutsche Reich” [auf Basis der “Weimarer Verfasssung”] IST. Dies machen auch andere Urteile dieses “Gerichtes” deutlich, die sich ausdrücklich auf “Gesetze” aus der Zeit zwischen 1919 und 1932 beziehen.

      1. Immerhin wurde für die Weimarer Verfassung vom Volk eine Nationalversammlung gewählt, in der die Verfassung erarbeitet wurde. Gehe ich von der Verfassungsdefinition Carlo Schmids aus, dann ist hier der Wille des Volkes vorhanden. Das ist bei der Bismarkschen Verfassung von 1871 nicht der Fall. Sie ist eine Verfassung “von oben”, ohne Beteiligung des Volkes. Es ist die Verfassung einer konstitutionellen Monarchie mit einer erheblichen Machtfülle des Kaisers und seines Kanzlers.
        Übrigens: In der Weimarer Verfassung steht bezüglich des Versailler Vertrages:
        Artikel 178. Die Verfassung des Deutschen Reichs vom 16. April 1871 und das Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt vom 10. Februar 1919 sind aufgehoben.
        Die übrigen Gesetze und Verordnungen des Reichs bleiben in Kraft, soweit ihnen diese Verfassung nicht entgegensteht. Die Bestimmungen des am 28. Juni 1919 in Versailles unterzeichneten Friedensvertrags werden durch die Verfassung nicht berührt.

  5. Man kann hierzu mitteilen, dass es keine Friedensverträge benötigt, denn es hat nie einen völkerrechtlichen Krieg gegeben. Die USA sind seit 1871 eine Companie, und kein völkerrechtlicher Staat. Den 1. Weltkrieg hat der Kaiser mit seinem Staatenbund geführt und nicht die 26 Bundesstaaten.

    Die Kriege des I. und des II. Weltkrieges wurden zudem nicht mit echten völkerrechtlichen Staaten geführt. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag ist ungültig und nichtig, weil dieser Vertrag auch nie rechtlich und juristisch gesehen zustande kam.

    Wie das zusammenhängt, kann man alles auf der Seite http://www.verfassunggebende-versammlung.com nachlesen. Auch dieses Video beschreibt sehr gut, was wirklich hier alles abgelaufen ist und wie hier das gesamte Deutsche Volk im Jahre 1990 betrogen und belogen wurde: https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=G5VNL-hDBII

    Wer den Unterschied zwischen Staatenbund und Bundesstaat nicht kennt, der kann auch nicht erkennen, was hier wirklich richtig und falsch ist.

    Wer hatte Rechte an den deutschen Gebieten?

    Das kann man im alten Rustag von 1913 erkennen, wer die Rechte wirklich hatte. Der Kaiser war es nicht! Der deutsche Kaiser war nur ein Verwalter eines völkerrechtlichen Vereins, der sich Staatenbund nannte. In diesem Staatenbund waren die 26 alten Bundesstaaten, die der deutsche Kaiser als Verwalter verwaltet hatte. Er konnte also keine Gesetze erwirken oder einführen, sondern nur Verordnungen, deshalb steht es auch so im Rustag von 1913 geschrieben, Zitat: “Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: …”

    Hier zu finden: http://www.documentarchiv.de/ksr/1913/reichs-staatsangehoerigkeitsgesetz.html

    und was steht noch da?

    Ja es steht dort wer Deutscher ist!

    Und wer ist das, schauen wir nach, Zitat: “§ 1. Deutscher ist, wer die Staatsangehörigkeit in einem Bundesstaat (§§ 3 bis 32) oder die unmittelbare Reichsangehörigkeit (§§ 3 bis 35) besitzt.” ff..

    Den deutschen Kaiser und auch das deutsche Reich gibt es nicht mehr.

    Wer hätte denn jetzt noch Rechte juristisch gesehen, etwas in unserem Land zu verändern?

    Diese Rechte haben die Rechteträger an diesen alten Gebieten, also an Grund und Boden dieser Gebiete und der alten Bundesstaaten vor 1914, die da wären Preußen, Sachsen, Baden etc. also 26 an der Zahl und wer sind diese Rechteträger?

    Die heutigen Rechteträger an diesen alten Gebieten, sind die Nachkommen der Vorfahren die damals in diesen alten Gebieten geboren waren und dort lebten. Diese Nachkommen haben diese Rechte vererbt bekommen, welche auch sogenannte “natürliche Rechtspersonen” sind die alle Rechte unauslöslich und unauslöschlich, in sich tragen.

    Diese “natürlichen Rechteträger” können dann auch eine “Verfassunggebende Versammlung” erwirken und sich somit eine Verfassung geben und auch einen Staat gründen und das nach dem Selbstbestimmungsrecht der Völker https://www.sozialpakt.info/selbstbestimmungsrecht-der-voelker-3181/, was ein weltweit anerkanntes Recht der UN ist!

    Die BRD heute ist lediglich nur ein illegal im Jahre 1990 eingeführtes Wirtschaftsgebiet (Siehe Art. 133 GG) in dem es jetzt nur noch rechtlose “juristische Personen” gibt, denn nach dem Fall der Mauer, sind die Politiker, die nach der Streichung des räumlichen Geltungsbereichs (Art. 23 GG) durch die Alliierten Kräfte und durch James Baker, nur noch normale Bürger waren und kein Amt mehr besessen haben, nicht in das Völkerrecht mit einer Verfassunggebenden Versammlung gegangen, sondern heimlich, ohne das Deutsche Volk darüber aufzuklären, in das See- und Handelsrecht, in dem es keine Menschen mehr gibt, sondern nur noch juristische Personen in Form des Personals (Personalausweis) welcher durch A.H. schon in dieser Zeit hier eingeführt worden ist.

    Die deutschen Gebiete sind deshalb auch nicht mehr besetzt, denn sonst wären ja auch die Russen noch da, man hat sodann einfach heimliche Verträge mit den Amis geschlossen und nur deshalb sind diese amerikanischen Basen noch hier.

    Die heutige BRD ist lediglich nur noch eine heimlich und illegal eingeführte “US Holding” die eben den Namen “BRD” trägt und in dem eine illegale Geschäftsführerin eine “Nichtregierungsorganisation” (NGO) das “Personal” verwaltet, so könnte man es sehen!

    Es führt also nur ein Weg aus diesem Dilemma und zwar der Weg über das Selbstbestimmungsrecht der Völker, also dem Völkerrecht, was auch über dem “Bundesrecht” dieser BRD steht (Siehe Art. 25 des jetzt nichtigen GG).

    Die Deutschen müssen sich also nur Ihre echten Rechte besinnen, die sie mit der Beteiligung an die VV und einem Abstimmung dazu, dann zustimmen. Wenn Sie nachweisen möchten, dass sie echte Rechteträger sind, können sie das mit Ihren Abstammungsunterlagen tun, welche Heiratsurkunden, Sterbeurkunden und Geburtsurkunden wären, also von sich selbst und ihren Vorfahren bis vor das Jahr 1913 zurück. Diese Unterlagen sind aber nicht mehr notwendig, um der VV zuzustimmen, sondern nur für sich selbst um das späterhin auch nachweisen zu können, insbesondere, wenn man Anspruch auf ein bedingungsloses Grundeinkommen haben möchte, wenn der “Bundesstaat Deutschland” der völkerrechtsgültig am 04.04.2016 eingeführt worden ist, vollständig in den deutschen Gebieten umgesetzt worden ist.

    Aber um nochmal klar zu stellen, was es mit dem Deutschen Reich auf sich hat, da liegen eben nicht die Rechte der Deutschen Menschen, sondern in den alten Bundesstaaten vor 1914. Wer sich auf das deutsche Reich juristisch gesehen bezieht, der kann sich lediglich Deutscher nennen, er hat aber keinerlei Rechte an den Gebietend er alten 26 Bundesstaaten. Er bezieht sich lediglich damit auf die damalige deutschen Kolonien und nicht auf die Staatsgebiete.

    Wie man nun erkennen kann, wurden die Deutschen schon sehr lange betrogen und belogen und das bis dato und die öffentlichen Medien unterstützen diese Lüge, damit die wahren und echten Rechte welche die Deutschen Menschen haben, nicht mehr erkannt werden.

    Hier mal ein alter “Personenausweis” ja man liest richtig, nicht “Personalausweis” mit der Staatsangehörigkeit “DEUTSCH” die ja nur die Nationalität beschreibt, aber nicht die echte Staatsangehörigkeit. https://newstopaktuell.files.wordpress.com/2014/10/staatsvortc3a4uschung-bundesrpublik-deutschland-brd-die-brd-lc3bcge.jpg

    Und was kann man da lesen, der hatte die Staatsangehörigkeit “Baden” und er war Polizist und ein echter Beamter, die wir heute nicht mehr haben, denn in der BRD gibt es nur noch “Bedienstete” die sich lediglich “Beamte” nennen, um den Anschein bei der deutschen Bevölkerung zu erwecken, es gäbe da echte staatliche Beamten.

    Ab 1990 sind aber die ganzen Ämter und Behörden, sämtliche Gerichte, Städte und Gemeinden etc. allesamt zu juristische Personen in Form von Firmen umgewandelt worden und die mussten sich dann in internationale Firmenregister wie z.B. http://www.upik.de eintragen, um dort eine D.U.N.S Nummer zu bekommen, womit sich diese Firmen untereinander identifizieren können.

    Der Bund ist nur dafür da, um dieses Wirtschaftsgebiet zu verwalten, also Bundesverfassungsgericht (man kann es nicht glauben, welche Verfassung?), Bundespolizei, Bundesverwaltungsgericht, usw. und so fort…

    Die Deutschen werden somit schon sehr lange ausgenommen, denn sie müssen in der BRD unzählige Steuern bezahlen, wobei hier in diesem Wirtschaftsgebiet ca. 3-4 Billionen erwirtschaftet wird und man den Deutschen lediglich ca. 350 Milliarden belassen. Die KfZ Steuer wird zum Beispiel vom Zoll eingezogen und hier sofort in Ausland transferiert.

    Die Deutschen müssen als das Personal diese NGO alles erdulden und ertragen, dass sie in Armut mit Hartz IV, mit Minirenten leben müssen und die Jugendlichen keinerlei Perspektive mehr in unserem Land haben. Rente bekommen die hier sicherlich keine mehr.

    Das was mit der Zuwanderung hier abläuft, ist die Auslöschung des deutschen Volkes, um es wirklich so krass zu formulieren!

    Aber statt sich die Deutschen mal erheben und sich ihrer echten Rechte besinnen, glauben sie alles, was in den öffentlichen Medien gezeigt wird. Diese Medien gehören aber diesen Eliten und diese Eliten sorgen gerade für diese Einwanderung hier.

    Deshalb hier ein AUFRUF an das Deutsche Volk!

    Besinnt euch zu euren wahren und echten Rechten und kommt zur Verfassunggebenden Versammlung, damit wir endlich mal eine Verfassung für das deutsche Volk durchsetzen können, die auch im Sinne des deutschen Volkes verfasst und nicht von den Eliten eingeführt worden ist!

    Es ist EUER Recht, nehmt es wahr und denkt auch an eure Familien und eure Kinder, in was sollen diese Menschen sonst zukünftig leben?

    Oder soll man es dann besser überleben nennen?

    http://www.verfassunggebende-versammlung.com

  6. Zur Frage ob die BRD und Deutschland identisch sind, ist ersteinmal festzustellen, identisch bedeutet gleich oder übereinstimmend. Es bedeutet nicht “dasselbe”. Sonst wäre es authentisch. Identisch heißt, daß es zwei geben muß.
    Dann gibt es in den Pariser Verträgen von 1954 etwas bemerkenswertes,
    Artikel l
    (1) Die Bundesrepublik hat volle Macht über ihre inneren und äusseren
    Angelegenheiten, vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Vertrages.
    (2) Mit dem Inkrafttreten dieses Vertrags und der in Artikel 8 aufgeführten Verträge
    (in diesem Vertrag als “Zusatzverträge” bezeichnet) werden die Drei Mächte das
    Besatzungsstatut aufheben und die Alliierte Hohe Kommission sowie die
    Dienststellen der Landeskommissare auflösen.
    (3) Die Drei Mächte werden künftig ihre Beziehungen mit der Bundesrepublik durch
    Botschafter unterhalten, die in Angelegenheiten gemeinsam tätig werden, welche die
    Drei Mächte nach diesem Vertrage und den Zusatzverträgen als sie gemeinsam
    betreffend ansehen.
    Artikel 2
    (1) Die Drei Mächte behalten im Hinblick auf die internationale Lage die bisher von
    ihnen ausgeübten oder innegehabten Rechte in Bezug auf (a) die Stationierung von
    Streitkräften in Deutschland und den Schutz von deren Sicherheit, (b) Berlin und (c)
    Deutschland als Ganzes einschliesslich der Wiedervereinigung Deutschlands und
    einer friedensvertraglichen Regelung.
    (2) Die Bundesrepublik wird sich ihrerseits jede Massnahme enthalten, welche diese
    Rechte beeinträchtigt und wird mit den Drei Mächten zusammenwirken, um ihnen die
    Ausübung dieser Rechte zu erleichtern

    Daraus lese ich, in Artikel 1 wird der Bundesrepublik die volle Souveränität zugesprochen, in Artikel 2 wird festgelegt, dass die Recht der Besatzer im Bezug auf Deutschland als ganzes fortbestehen, und die Bundesrepublik mit Alliierten zusmmenarbeiten muss, um diese Rechte zu erhalten.
    Weiterhin findet sich im GG Art. 79 und 120, dass gesetzlich festgelegt ist, dass die Besatzungskosten vom Bund zu tragen sind und der Abbau einer Besatzungsregelung und Anstreben eines Friedensvertrages mit dem GG im Einklang sein muss.
    In der hessischen Landesverfassung Art. 159 steht, die Anweisungen der Alliierten haben Vorrang vor der Verfassung.

    Ich suche auch die Puzzlesteine zusammen um ein Bild zu bekommen, daß der Wahrheit näher kommt,
    und so ist es genau richtig Fragen zu stellen, die Dinge hinterfragen,
    sich weder als rechter, linker, Nazi oder Reichsbürger einzusortieren zu lassen. Die Suche nach Wahrheit ist mein Antrieb. Und die Wahrheit ist die Grundlage der Freiheit.

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