Das Potsdamer Abkommen – Meine Gedanken dazu

Auszüge anderer Publikationen (Webseiten) / Drucksachen der Bundesregierung / Fragen und Anregungen zum Überdenken

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Die Neugierde trieb mich umher im world wide web und ich begann zu recherchieren. Es ist nicht einfach und gerade in Bezug auf das Potsdamer Abkommen wird es einem auch nicht wirklich einfach gemacht durchzusteigen! Sehr viel haben sicher schon den Bereich auf der Seite der Bundesregierung gefunden, indem schwarz auf weiß steht, dass die Bundesrepublik “nicht” der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches im völkerrechtlichen Sinne ist, allerdings dem identisch bzw. gleichgestellt sein soll. Das ist doch wieder einmal eine Aussage, die keiner wirklich richtig deuten kann. Da kann so viel drin stecken und ist wieder einmal frei interpretierbar. Je nach Wissensstand. Ich bin jetzt kein Einstein, aber dumm bin ich auch nicht. Ich habe aber juristisch nicht den Durchblick und ich habe so langsam das Gefühl, viele Juristen auch nicht.

Deshalb muss ich jetzt mit dem Einbeziehen der Gesellschaft weiter recherchieren. Wir machen das jetzt alle gemeinsam, um endlich mal so einige aufkommenden Fragen mit Antworten versehen zu können. Wir wollen es wissen, also müssen wir etwas dafür tun. Ich mache meine intellektuellen Defizite auch ohne Probleme öffentlich, denn wirklich dumm sind nur die, die sich nicht trauen ihre Wissenslücken zuzugeben und sie auch niemals schließen können. Sehen wir das Ganze hier nun als gemeinsames Völkerprojekt an. Wir können dabei nur dazu gewinnen. Also, in meinen Recherchen bin ich immer und immer wieder über das Potsdamer Abkommen gestolpert und so wie es sich liest, haben alle bisherigen deutschen Regierungen dieses Abkommen abgelehnt, aber tolerieren es dennoch. Oder verstehe ich da etwas falsch? Aber ich benutze hier gern mal Auszüge aus der Drucksache 18/5178 vom 15.06.2015 vom Deutschen Bundestag, indem der Bundestag auf Fragen der Fraktion “Die Linke” eingegangen ist:

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Alle Bundesregierungen haben bisher das Potsdamer Abkommen nicht anerkannt
und verwiesen darauf, dass das Abkommen ein unzulässiger Vertrag
zulasten Dritter gewesen sei. Aufgrund dieser Nichtanerkennung nutzen viele
deutsche Völkerrechtler die Bezeichnung „Beschlüsse“ anstatt „Abkommen“
(www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58299).
Im Kapitel III (Deutschland) des Potsdamer Abkommens heißt es: „Alliierte
Armeen führen die Besetzung von ganz Deutschland durch, und das deutsche
Volk fängt an, die furchtbaren Verbrechen zu büßen, die unter der Leitung
derer, welche es zur Zeit ihrer Erfolge offen gebilligt hat und denen es blind gehorcht
hat, begangen worden. […] Der deutsche Militarismus und Nazismus
werden ausgerottet, und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung
in der Gegenwart und in der Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig
sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des
Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann. […] Es ist nicht die Absicht der
Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten
wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten,
sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem
wiederaufzubauen. Wenn die eigene Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig
auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm
möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen
Völkern der Welt einzunehmen.“

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Wer entscheidet hier darüber, wann Deutschland soweit ist und an welchen Punkten wird das fest gemacht? Wann ist diese gegebene Zeit? Die NSDAP wurde komplett aufgelöst und wir waren schon sehr weit entmilitarisiert. Dann setzte man viele ehemalige NSDAP-Parteifunktionäre in den neuen Bundestag. Jetzt rüsten wir wieder auf wie die Weltmeister und sollen sogar noch laut Trump einige Schippen oben drauf legen. Deutschland hat bereits auch wieder Angriffskriege durchgeführt, die durch die USA inszeniert und angefeuert wurden. Wie alle der letzten 219 Angriffskriege der USA. Das Land, was die gesamte Welt in Atem hält. Oder spielt das vielleicht auch auf unsere Verfassung hin, die wir nicht haben. Carlo Schmid hatte in seiner Grundsatzrede zur Einführung des Grundgesetzes selbst gesagt, dass dieses “keine” Verfassung ist, sondern nur eine “Übergangsregelung” um die Gewaltentrennung und eine Handlungsfähigkeit bereiten sollte, in einem besetzten und nicht eigenständigen Staatsfragment. Weiterhin hatte er darauf hingewiesen, dass es “nicht” die Aufgabe der Bundesregierung sei eine Verfassung zu erstellen, sondern die des Volkes. Und das hatte er auch mit im Grundgesetz verankert. Ist es evtl. unser Weg in die Freiheit? Müssen wir jetzt gemeinsam eine Verfassung gestalten und diese wählen? Aber gehen wir nochmal zum Potsdamer Abkommen zurück, denn auf Planet Wissen habe ich eine Erarbeitung dieses Themas gefunden, wozu mir auch wieder zig Fragen aufgekommen sind:

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Im Sommer 1945 treffen sich Vertreter der Alliierten Großbritannien, USA und UdSSR, um über die Zukunft Deutschlands zu entscheiden. In den Verhandlungen wird klar, dass die ehemals Verbündeten nun Konkurrenten um die Vorherrschaft in Europa sind.

An der Konferenz nehmen teil: der sowjetische Herrscher Josef Stalin, der Nachfolger des im April 1945 verstorbenen US-Präsidenten Roosevelt, Harry S. Truman, und der britische Premierminister Winston Churchill, der nach den Wahlen Ende Juli von Clement Attlee abgelöst wird. In den Tagen vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 suchen sie nach Leitlinien für die kommenden Jahre.

Bereits einige Monate zuvor, noch vor der eigentlichen Kapitulation, waren die Spannungen zwischen den neuen Großmächten bei der Konferenz von Jalta auf der russischen Halbinsel Krim spürbar gewesen. Allerdings hatte der damalige US-Präsident Franklin D. Roosevelt zu diesem Zeitpunkt noch auf eine weiterführende Allianz mit Stalin gehofft, vor allem in Hinblick auf die Auseinandersetzung mit Japan. Roosevelts Nachfolger Truman geht in Potsdam deutlicher auf Distanz zu Stalin.

Dennoch werden in dem Potsdamer Abkommen zahlreiche politische und wirtschaftliche Bestimmungen festgelegt, die die Nachkriegsjahre in Deutschland bis zur Teilung des Landes (BRD/DDR) prägen werden. Zumindest auf dem Papier herrscht Einigkeit darüber, Deutschland zu entnazifizieren und zu demokratisieren. In den amtlichen Verlautbarungen des Kontrollrats heißt es: “Es ist nicht die Absicht der Alliierten, das deutsche Volk zu vernichten oder zu versklaven. Die Alliierten wollen dem deutschen Volk die Möglichkeit geben, sich darauf vorzubereiten, sein Leben auf einer demokratischen und friedlichen Grundlage von neuem wieder aufzubauen. Wenn die eigenen Anstrengungen des deutschen Volkes unablässig auf die Erreichung dieses Zieles gerichtet sein werden, wird es ihm möglich sein, zu gegebener Zeit seinen Platz unter den freien und friedlichen Völkern der Welt einzunehmen.”

Das Abkommen erklärt das Verbot nationalsozialistischer Parteien und Einrichtungen, setzt Verfahren gegen die nazistischen Kriegsverbrecher fest und fordert die Umerziehung der Deutschen: “Das deutsche Volk muss überzeugt werden, dass es eine totale militärische Niederlage erlitten hat und dass es sich nicht der Verantwortung entziehen kann für das, was es selbst dadurch auf sich geladen hat, dass seine eigene mitleidlose Kriegsführung und der fanatische Widerstand der Nazis die deutsche Wirtschaft zerstört und Chaos und Elend unvermeidlich gemacht haben.”

Bei den in Potsdam beschlossenen territorialen Bestimmungen gaben die Westmächte ihre Zustimmung zur Ausweisung von Deutschen aus osteuropäischen Ländern: “Die Konferenz erzielte folgendes Abkommen über die Ausweisung Deutscher aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn: Die drei Regierungen haben die Frage unter allen Gesichtspunkten beraten und erkennen an, dass die Überführung der deutschen Bevölkerung oder Bestandteile derselben, die in Polen, Tschechoslowakei und Ungarn zurückgeblieben sind, nach Deutschland durchgeführt werden muss. Sie stimmen darin überein, dass jede derartige Überführung, die stattfinden wird, in ordnungsgemäßer und humaner Weise erfolgen soll.”

Statt einer humanen Rückführung allerdings beginnt nach Potsdam der Terror einer brutalen Vertreibung für zwölf Millionen Menschen, von denen viele die Überführung nicht überleben.Etliche der Potsdamer Artikel waren, vor allem in Bezug auf die territorialen Regelungen, nur provisorisch formuliert, in Hinblick auf einen erwarteten Friedensvertrag mit Gesamtdeutschland. Der kommt in den Nachkriegsjahren aber nicht zustande. Erst mit Abschluss der “Zwei-plus-Vier-Gespräche” bekommt Deutschland einen Friedensvertrag, der wirksam wird mit dem Auslaufen der alliierten Hoheitsrechte am 3. Oktober 1990.

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1990 wurde nun der Zwei-plus-Vier-Vertrag geschlossen, zwischen DDR und der Bundesrepublik auf der einen und USA, UK, Frankreich und der Sowjetunion auf der anderen Seite. Er regelte die Souveränität Deutschlands abschließend und legte die Grenzen fest. Und jetzt wird’s tricky: Dieser Vertrag gilt zwar als Friedensvertrag, ist aber kein formeller zwischen allen beteiligten Parteien. Trotzdem sind aber damit alle noch fehlenden Bedingungen für einen endgültigen und faktisch ja ohnehin existierenden Friedensschluss erfüllt. Klaus Stern, einer der renommiertesten Staatsrechtler Deutschlands, schreibt dazu, dass alle Punkte, die ein Friedensvertrag hätte regeln können, im Zwei-plus-Vier-Vertrag abgehandelt wurden. Wichtig ist das auch in Bezug auf Reparationszahlungen. Karl Diller, damals parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, erklärt das 2003 unter anderem damit, dass es nach dem Zweiten Weltkrieg, im Unterschied zu der Zeit nach dem Ersten, keine verbindliche Regelung für Reparationszahlungen gab. Für die Bundesregierung war mit Unterzeichnung klar, dass es keine weiteren Reparationen geben würde.

Hätte man einen formellen Friedensvertrag mit wirklich allen ehemaligen Gegnern abgeschlossen, wäre das erneut zum Thema geworden. Also ist es Verarsche der anderen Länder und wie sieht es hier völkerrechtlich aus? Wenn man jetzt etwas macht, was einen anderen namen bekommt, inhaltlich aber ein Friedensvertrag sein soll, aber nicht von allen mit Deutschland im Krieg befindlichen Staaten abgeschlossen wurde? Wem will man denn hier einen vormachen? Ist es international so anerkannt? Wenn ja, warum sind dann immer noch die Besatzer im Land, die nach Abschluss eines Friedensvertrages ihre Besatzung beenden müssen? Also ist es evtl. doch kein Friedensvertrag!

Und auch nochmal der Hinweis auf folgenden Auszug aus der Drucksache 18/1476 vom 20.02.2015 des Deutschen Bundestages:

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Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass
das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik
Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt
identisch ist (BVerfGE 36, S. 1, 16; vgl. auch BVerfGE 77, S. 137,
155).

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Es war “nicht” die Aufgabe der Regierung eines Staatsfragmentes einen Staat zu errichten und auch “nicht” eine Verfassung zu schreiben. Aber die Bundesrepublik soll als Völkerrechstsubjekt einem Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches identisch sein!? Wen wollen die eigentlich verschaukeln? Das klingt mir so nach: “Ich mach mir die Welt, wiediwidi wie sie mir gefällt!”

Seht ihr nun, dass man das als Nichtjurist alles nicht mehr nachvollziehen kann und auch in solch schwammiger Ausführung irgendwann nicht mehr will. Wir sprechen doch alle ein und dieselbe Sprache. Warum können wir es nicht dabei belassen und es nennen wie es ist? Wir haben keinen Staat, wir haben keine Verfassung, wir haben keine Friedensverträge und sind immer noch besetzt. Wird es nicht so langsam mal Zeit etwas daran zu ändern?

Ich brauche Euch jetzt. Man kann hier super Kommentare drunter schreiben. Ich möchte aber keine dummen Sprüche darunter sehen. Auch keine Verläumdungen oder Anklagen. Das soll hier jetzt eine vernünftige Ausarbeitung “Aller” werden. Dazu gehören auch diejenigen, die der Meinung sind mich nun als Reichsbürger diffamieren zu müssen. Oder diejenigen, die denken ich sei jetzt unter die Antifaschisten getaucht. Ich bin auch kein Nazi. Nein, ich bin ein Mensch mit Fragen und möchte einen vernünftigen Diskurs und endlich mal eindeutige, belegbare Antworten auf meine Fragen. Diese stellen sich nämlich zur Zeit Hunderttausende!

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Zukunft
Gast
Alles ändert eine Verfassunggebende Versammlung, sie hat das übergeordnete Recht aus dem Völkerrecht, dieses, aus dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und dem Artikel 146 GG, zu können. Auch in dem Vereinigten Wirtschaftsgebiet Bundesrepublik Deutschland ist seit 11/2014 eine Verfassunggebende Versammlung durch die Rechteträger ausgerufen ! Sie wird nur nicht von den BRD Medien, die in der Hand weniger NWO Familien sind, verbreitet. Die Menschen machen es selber, sie bauen eine Webseite, ein Radio und YT Videokanal auf. Sie organisieren sich und werden ständig mehr. Die Menschen wachen, wenn auch langsam auf, sie merken intuitiv das etwas nicht stimmt. Die Verbreitung und… Read more »
Die Wahrheit
Gast
Man kann hierzu mitteilen, dass es keine Friedensverträge benötigt, denn es hat nie einen völkerrechtlichen Krieg gegeben. Die USA sind seit 1871 eine Companie, und kein völkerrechtlicher Staat. Die Kriege des I. und des II. Weltkrieges wurden nicht mit echten völkerrechtlichen Staaten geführt. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag ist ungültig und nichtig, weil dieser Vertrag auch nie rechtlich und juristisch gesehen zustande kam. Wie das zusammenhängt, kann man alles auf der Seite http://www.verfassunggebende-versammlung.com nachlesen. Auch dieses Video beschreibt sehr gut, was wirklich hier alles abgelaufen ist und wie hier das gesamte Deutsche Volk im Jahre 1990 betrogen und belogen wurde: https://www.youtube.com/watch?time_continue=1&v=G5VNL-hDBII Wer den… Read more »
Max
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Laut Verfassungsgerichtsurteil ist das Deutsche Reich nicht untergegangen, sondern handlungsunfähig( BVerfG, 17.12.1953 – 1 BvR 147/52 , https://opinioiuris.de/entscheidung/805. Das handlungsunfähige Deutsche Reich muss verwaltet werden. Der Verwalter ist der Bund, der in die Rechte und Pflichten der Verwaltung der Vereinigten Wirtschaftsgebiete eintritt (Artikel 133 GG), nachdem die Alliierten das handlungsunfähige Deutsche Reich in Wirtschaftsgebiete eingeteilt hatten. Das Grundgesetz ist keine Verfassung, sondern erschafft die nach der 3 Elemente-Lehre von Jelinek benötigte Staatsgewalt (Legislative, Executive, Judikative) neu, nachdem der “Machtapparat der Diktatur” zerschlagen wurde (s. Was heißt eigentlich: Grundgesetz ? Rede des Abgeordneten Dr. Carlo Schmid (SPD) im Parlamentarischen Rat am… Read more »
maximilian
Gast
Zitat: “Es geht hier um eine Verfassung, die bereits in der Vergangenheit vom Deutschen Volk beschlossen wurde!” Ich denke, das trifft es. Meiner Meinung nach kann es sich aber nicht um die “Weimarer Verfassung” handeln, denn diese sogenannte Verfassung war auch nichts anderes als ein Grundgesetz. Eine Verfassung, in der 1. die Bestimmungen des Versailler Vertrages ausdrücklich als fortbestehend genannt werden und die 2. nicht vom gesamten Deutschen Volk / den gesamten Deutschen Völkern beschlossen wurde, sondern von Parteienvertretern, ist keine Verfassung. Was bleibt: die einzige Verfassung, die in den letzten 150 Jahren rechtmäßig zustande kam: die Verfassung von 1871.… Read more »
Max
Gast
Immerhin wurde für die Weimarer Verfassung vom Volk eine Nationalversammlung gewählt, in der die Verfassung erarbeitet wurde. Gehe ich von der Verfassungsdefinition Carlo Schmids aus, dann ist hier der Wille des Volkes vorhanden. Das ist bei der Bismarkschen Verfassung von 1871 nicht der Fall. Sie ist eine Verfassung “von oben”, ohne Beteiligung des Volkes. Es ist die Verfassung einer konstitutionellen Monarchie mit einer erheblichen Machtfülle des Kaisers und seines Kanzlers. Übrigens: In der Weimarer Verfassung steht bezüglich des Versailler Vertrages: Artikel 178. Die Verfassung des Deutschen Reichs vom 16. April 1871 und das Gesetz über die vorläufige Reichsgewalt vom 10.… Read more »
Die Wahrheit
Gast
Man kann hierzu mitteilen, dass es keine Friedensverträge benötigt, denn es hat nie einen völkerrechtlichen Krieg gegeben. Die USA sind seit 1871 eine Companie, und kein völkerrechtlicher Staat. Den 1. Weltkrieg hat der Kaiser mit seinem Staatenbund geführt und nicht die 26 Bundesstaaten. Die Kriege des I. und des II. Weltkrieges wurden zudem nicht mit echten völkerrechtlichen Staaten geführt. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag ist ungültig und nichtig, weil dieser Vertrag auch nie rechtlich und juristisch gesehen zustande kam. Wie das zusammenhängt, kann man alles auf der Seite http://www.verfassunggebende-versammlung.com nachlesen. Auch dieses Video beschreibt sehr gut, was wirklich hier alles abgelaufen ist und… Read more »
Max
Gast

Was soll diese diffamierende “Reichsbürger”-Keule? Es geht hier um die Aufarbeitung eines komplexen Themas. man keine Lust hat, sich mit Geschichte zu befassen, dann sollte man die Füße (bzw. die Hände) still halten.

Volker Will
Gast
Zur Frage ob die BRD und Deutschland identisch sind, ist ersteinmal festzustellen, identisch bedeutet gleich oder übereinstimmend. Es bedeutet nicht “dasselbe”. Sonst wäre es authentisch. Identisch heißt, daß es zwei geben muß. Dann gibt es in den Pariser Verträgen von 1954 etwas bemerkenswertes, Artikel l (1) Die Bundesrepublik hat volle Macht über ihre inneren und äusseren Angelegenheiten, vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Vertrages. (2) Mit dem Inkrafttreten dieses Vertrags und der in Artikel 8 aufgeführten Verträge (in diesem Vertrag als “Zusatzverträge” bezeichnet) werden die Drei Mächte das Besatzungsstatut aufheben und die Alliierte Hohe Kommission sowie die Dienststellen der Landeskommissare auflösen. (3)… Read more »