Integrationsfehlschlag, noch mehr Integrationsunwillige und Ostbashing

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Nach Recherchen des ZDF-Magazins Frontal21 im Jahre 2004 wurde in der Berliner Mewlana-Moschee durch den Vorbeter Hetze gegen das deutsche Volk betrieben: “Es gibt Deutsche, die auch gut sind. Aber sie sind und bleiben doch Atheisten. Wozu nutzen sie also?”

In den Koranschulen wurde schon immer gelehrt, wie der Islam in Deutschland verbreitet wird: “Wenn man von klein auf einen Menschen oder viele Menschen mit einer bestimmten Weltsicht erzieht, dann wird sich diese Weltsicht auch irgendwann in der Mehrheit durchsetzen.”

Nach Aussagen verschiedener Schulleiter ist die Integration bereits in den Schulen fehlgeschlagen: Abgesagte Klassenfahrten, Krankschreibungen vom Sport u. ä. sind zum Alltag geworden. Die Türken wollen lieber unter sich bleiben, keine Kontakte haben.

Im Jahr 2014 hatte Nuray Çeşme ein Buch über ihr Leben in einer türkischen Gastarbeiterfamilie geschrieben. Aufschlußreich: Sie ist der Meinung, dass bei 60 Prozent der Türken die Integration in Deutschland gescheitert sei, weil sie problemlos weiter in Parallelgesellschaften leben konnten. Der Artikel dazu!

Eine unhaltbare Situation ist das Verhalten der Zugezogenen, welches grundsätzlich im Konflikt mit den Grundrechten in unserem Lande steht. Ein Beispiel dafür sind die Zwangshochzeiten. Über das Ausmaß von Zwangsverheiratungen existieren in Deutschland bislang keine repräsentativen Erhebungen. Die Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes verweist jedoch auf Studien in einzelnen Ländern. Demnach werden in Berlin jährlich etwa 370 Frauen zur Hochzeit gezwungen, in Hamburg und Baden-Württemberg jeweils etwa 200. An Terre des Femmes selbst wenden sich bundesweit bis ins Har 2010 etwa 170 Frauen.

Wie hatte sich das soweit entwickelt und warum hatte unsere Bundesregierung da nichts gegen unternommen? Und warum wird dann Tür und Tor für noch weitere muslimische Flüchtlinge geöffnet, obwohl man wusste, dass es schon mit den Versuchen vorher nicht funktioniert hatte? Ist da etwa ein Absicht dahinter?

2010 hatte Kanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Potsdam verlauten lassen: “Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!” Man müsse Migranten nicht nur fördern, sondern auch fordern. Dieses Fordern sei in der Vergangenheit zu kurz gekommen. Nach Bundespräsident Christian Wulff bezeichnete aber auch die Kanzlerin den Islam als einen Teil Deutschlands.

Ich würde mal sagen, dann ist das der nicht integrierte Teil Deutschlands, der zur Zeit rapide anwächst!

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Ein kleines Beispiel aus dem Jahre 2014 aus Bergkamen für misslungene Integration. 4 Jahre nach Merkels Aussage, diese sei gescheitert:

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Und nach all dem macht Merkel alle Türen auf und lässt sie alle rein. Überprüft wird kaum, hinterher nachgeprüft werden kann auch nicht und alle die sich gegen solch eine Politik aussprechen werden diffamiert. Nach den Wahlen fanden nun Gespräche zu den etwaigen Koalitionen statt und Gespräche zwischen CDU und CSU brachten einen Konsens in Sachen Flüchtlingsobergrenze von 200.000 Menschen jährlich hervor. Wirklich ein Konsens, oder eher die nächste Verarsche des Volks? Mit der Klausel, dass wenn irgendwo wieder ein Krieg entfachen sollte, wird diese Obergrenze wieder entfernt und der geplante Familiennachzug wurde von vorn herein davon ausgeschlossen. Die Problematik mit der nicht stattfindenden Integration muslimischer Zuwanderer im Nacken und die Spaltung des eigenen Volkes, sind ein Garant für ein zerbröckelndes Land.

Und hier kommen wir schon zum Kern der ganzen Sache. Die ewige Diffamierung der Menschen aus den neuen Bundesländern. In den vergangenen zwölf Monaten sind die Gräben zwischen Ost und West gewachsen. Die Bundesregierung erklärte gar im Bericht zum Stand der Einheit ganz Ostdeutschland zum Gefahrengebiet, als gebe es nicht große Unterschiede zwischen verlassenen ländlichen Regionen und Boom-Städten wie Leipzig.

Fremdenhass würde die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland bedrohen. Wegen der Bilder aus Freital, Heidenau, Bautzen würden sich Investoren nicht mehr in den Osten trauen, sagt die Bundesregierung. So kann man einen Landesteil auch verdammen, da braucht man gar keine Reisewarnungen mehr. Aber ist es denn wirklich Fremdenhass, oder ist es nichts Anderes als Angst vor dieser Integrationsunwilligkeit!? Und ist diese Angst nicht etwa berechtigt?

Doch der Ton passt in den Trend. Ostdeutsche werden in der Öffentlichkeit verspottet, mit Häme überschüttet, verachtet, in einer Härte, wie es eigentlich mehr als ein Vierteljahrhundert nach der deutschen Einheit nicht mehr denkbar schien. Da waren wir schon weiter, dachte man. Viele, die sonst gern vor Pauschalurteilen warnen, haben plötzlich kein Problem damit, solange es gegen den Osten geht.

Pegida und die AfD

Der „Spiegel“-Journalist Jan Fleischhauer sinnierte angesichts der Pegida-Märsche in Dresden, ob die Wiedervereinigung womöglich ein Fehler war. Nach Ausschreitungen in Sachsen empfahl der stellvertretende CDU-Vorsitzende Armin Laschet, man hätte die Ossis nach der Wende zu Integrationskursen zwingen sollen. Katrin Göring-Eckardt (Grüne), in der Generaldebatte im Bundestag sagte, „30 Prozent der Kinder und Jugendlichen heute haben bereits einen Migrationshintergrund und dabei hab ich die Ossis jetzt noch nicht mitgerechnet.“ Da gibt es auch ein erschreckendes Interview mit Jakob Augstein im Deutschlandfunk, in dem er sagte: „Die Akkulturation ist noch nicht abgeschlossen. Und deshalb noch mal: Die Integration des Ostens ist noch nicht abgeschlossen, […] auch diese Brüder und Schwestern müssen sich offensichtlich teilweise immer noch integrieren in unser größer gewordenes Deutschland, ganz genauso wie die Syrer.” Stoiber hatte bei einer Kundgebung bekräftigt, der Osten dürfe nicht noch einmal die Wahl entscheiden, und hinzugefügt: “Wir haben leider nicht überall so kluge Bevölkerungsteile wie in Bayern.” Ähnlich war er schon zuvor zitiert worden: “Ich akzeptiere nicht, dass der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird. Die Frustrierten dürfen nicht über Deutschlands Zukunft bestimmen.” Emsige Linke, die sonst bei keiner Demonstration gegen Nazis fehlen, wollen nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen ihren Wellnessurlaub dort stornieren.

Alle sind sich offenbar einig, dass der Ostdeutsche demokratiefeindlich, rassistisch und grundsätzlich etwas zurückgeblieben ist. Und dann hat der Ostdeutsche auch noch die Frechheit, eine Partei zu wählen, die alle anderen „igittigit“ finden. Die Ostdeutschen machen einfach alles falsch.

Viele Menschen im Osten haben Erfahrungen hinter sich, die man niemandem wünscht, die sie bis heute nicht verstanden, nicht verarbeitet haben. Millionen von Menschen wurden auf einen Schlag arbeitslos. Industrieanlagen wurden abgebaut. Biografien entwertet. Ein neues System wurde übergestülpt, ohne dass viel erklärt worden wäre, Worte wie Demokratie und Rechtsstaat sind oft leere Hülsen geblieben. Trotz Wachstums ist die Wirtschaftskraft im Osten laut Einheitsbericht immer noch 26 Prozent geringer als im Westen. Bis heute hat kein einziger deutscher Konzern seine Zentrale in eines der östlichen Bundesländer verlegt. Bis heute sind die goldenen Jobs im Osten in Politik und Wirtschaft, Justiz und Medien überwiegend von Westdeutschen besetzt. Die Ostdeutschen sind im Schnitt ärmer, haben weniger Vermögen. Die Renten sind immer noch nicht dem Westniveau angepasst worden. Wer jung und ehrgeizig ist, muss weggehen, um Arbeit zu finden. Die, die bleiben, sind oft frustriert. Außerdem haben die Ostdeutschen eins gelernt und zwar nicht immer alles so hinzunehmen und dafür gingen sie auch 1989 alle zusammen auf die Straßen. Mit Erfolg muss man hier wohl deutlich hervorheben. Und nun sollen sie sich fügen und Unrecht in Kauf nehmen?

Solange das pauschale Ost-Bashing nicht aufhört, kann Deutschland kein modernes, offenes Land werden. Den Ostdeutschen muss stärker als bisher vermittelt werden, dass sie gebraucht werden, dass ihre Erfahrungen ernst genommen werden und man sollte ihnen ruhig einmal vernünftig zuhören. Es ist Zeit, dass jemand auf den Reset-Button drückt und noch einmal von vorn anfängt, mit einem echten Aufbau Ost. Und West muss hier gesellschaftlich auch reichlich aufgebaut werden!

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von Johannes Stern / wsws.orgVor dem NATO-Gipfel in Warschau Anfang Juli werden die Stimmen ...

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