Erster Teilsieg: Facebook muss sich für die Sperrungen von Jürgen Fritz vor einem deutschen Gericht verantworten

Wir können gespannt sein, was daraus wird!

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Ich habe wegen dem Löschen und Sperren von Facebook diese Plattform verlassen. Jürgen Fritz hat den Kampf aufgenommen! Hier ein Auszug mit Weiterlesen Link von seinem Blog:

Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn das Gericht hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält. Facebook muss nun einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist, und muss sich vor einem deutschen Gericht für die Löschungen meiner Postings und für meine Sperrungen verantworten.

Ziel: Die Feststellung durch ein deutsches Gericht, dass Facebook rechtswidrig agiert

Fünfmal hat Facebook mich in den letzten Monaten m.E. vertrags- und rechtswidrig gesperrt und etliche meiner Postings einfach gelöscht, meinen Account einmal sogar völlig gelöscht, dann aber nach meiner Intervention wiederhergestellt. Ich habe darüber mehrfach berichtet. Und ich bin kein Einzelfall, sondern einer von hunderten, tausenden, zigtausenden, wenn nicht von noch viel mehr. Auch darüber habe ich hier auf diesem Blog schon geschrieben.

Hanno Vollenweider hat recherchiert und eine Insiderin ausfindig gemacht, die auspackte, was hinter den Kulissen in den Löschzentren abläuft. Einige haben schon einen Rechtsbeistand eingeschaltet und Facebook dazu bekommen, rechtswidrige Sperrungen zurückzunehmen, doch mir ist kein Fall bekannt, dass jemand eine Musterklage gegen den US-Konzern in Deutschland geführt und gewonnen hätte, so dass die Rechtswidrigkeit des Agierens von Facebook von einem deutschen Gericht konstatiert worden wäre. Höchste Zeit, just dies zu bewirken.

Worauf klagen wir?

Die umfangreiche Klageschrift enthält mehrere Punkte, die wir einklagen werden:

  1. die Feststellung der Rechtswidrigkeit meiner vierten Sperrung über 30 Tage (meine anschließende fünfte Sperrung werden wir im Rahmen einer Klageerweiterung mit aufnehmen, evtl. auch noch die ersten drei kürzeren Sperrungen über ein, drei und sieben Tage);
  2. die Wiederfreischaltung der gelöschten Beiträge, insbesondere die Verlinkung zu meinen Artikeln Weshalb sind gerade Muslime immer wieder zu solch unfassbar grausamen Taten fähig? und Warum ich den Islam ablehne); ansonsten ein Ordnungsgeld von je bis zu 250.000 EUR, ersatzweise Ordnungshaft zu vollziehen an den Vorständen;
  3. Verurteilung von Facebook, Auskunft zu erteilen, a) ob die Sperre durch eigene
    Mitarbeiter oder ein beauftragtes Unternehmen erfolgte, und b) in letzterem Fall, durch welches; ansonsten ein Ordnungsgeld von je bis zu 250.000 EUR, ersatzweise
    Ordnungshaft zu vollziehen an den Vorständen;
  4. Verurteilung zur Auskunfterteilung, ob Facebook Weisungen, Hinweise,
    Ratschläge oder sonst irgendwelche Vorschläge von der Bundesregierung oder nachgeordneten Dienststellen hinsichtlich der Löschung von Beiträgen und/oder der Sperrung von Nutzern erhalten hat, und ggf. welche;
  5. Verurteilung an mich Schadensersatz zu zahlen in Höhe von 50 EUR für jeden Tag der rechtswidrigen Sperrung.

Jede weitere unberechtige Sperrung wird im Rahmen von weiteren Klageerweiterungen in das Verfahren mit aufgenommen und wird den Streitwert immer weiter erhöhen.

Landgericht Hamburg erklärt sich für zuständig und nimmt meine Klage an

Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Facebook eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete. Denn das Landgericht Hamburg hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält.

All diese Punkte könnten auch anders gesehen werden und Facebook wird versuchen, sie zu bestreiten. Jetzt muss es aber erst einmal einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist. Ab diesem Moment ist dieser dann zustellungsbevollmächtigt und damit sind auch keine Übersetzungen mehr erforderlich, die hohe Übersetzungskosten verursachen, die ich beziehungsweise meine Rechtsschutzversicherung erstmal zusätzlich tragen müssen.

Hier geht es weiter auf seinem Blog

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Offener Brief an Angela Merkel

Geschrieben von Tim K., öffentlich geteilt auf Facebook [caption id="attachment_1143" ...

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Ingo und ich haben Facebook verlassen. Wenn systemkritische Bürger und Menschen die sich nicht von Internetsheriffs zensieren lassen möchten, Facebook verlassen, dann bleibt eine Werbekonstrukt übrig, das einem kostenlosen Werbeblättchen entspricht, das man in Apotheken bekommt.

Hier sei an MySpace erinnert, das auch in die völlige Bedeutungslosigkeit abgerutscht ist.

Junge Leute verlassen längst Facebook. Nur Systemkritiker klammern sich an FB, können nicht loslassen. Wer von einem Shadowban belegt ist, für den ist die große Reichweite bei Facebook ohnehin nicht mehr gegeben.

http://diepresse.com/home/techscience/internet/5184439/Facebook-laufen-die-Jungen-davon

Jedenfalls steht mit #K-Networld eine schöne Alternative bereit! Oder mit VK!

Andreas Falk
Mitglied

Facebook ist zu einer Systemhure verkommen. Ein Elend !!!!