GroKo

GroKo – Neuauflage: #prayforgermany

Die GroKo steht - kommt nun ein Erdoganien "light"?

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Union und SPD haben nach Informationen der dpa einen Durchbruch bei der Verteilung der Ministerposten erzielt. Nun werde vor einer endgültigen Einigung auf einen Koalitionsvertrag noch eine kurze Dissensliste abgearbeitet. Andere Medien dagegen sprachen bereits von einem Koalitionsvertrag. Seehofer wird “Heimatminister” 😉 und Olaf Scholz Finanzminister?

Sollte Gabriel wieder GroKo – Minister unter Geschäftsführerin Merkel werden?

Dann kann er ja  seine Ankündigungen umsetzen!

 

Denn nach dem NetzDG haben wir ja in Niedersachsen den nächsten dicken Hund:

In Niedersachsen will Rot-Schwarz das Polizeigesetz verschärfen – und mutmaßliche Islamisten in Haft nehmen, bevor sie überhaupt eine Straftat begangen haben.

Wie ist das mit Grundrechten vereinbar?

Man ahnt, dass das Einstiegs-Argument “Islamisten” nur der Eingang zu einem Umweg “für Alle” ist.

Niedersachsens Justizministerin Havliza

“Präventivhaft ist mit dem Grundgesetz vereinbar”

Darf der Staat Menschen einsperren, ehe sie eine Straftat begangen haben? Ja, sagt Niedersachsens CDU-Justizministerin Barbara Havliza.

Was Erdogan im großen Stil durchzieht, das könnte man in Täuschland dann eleganter lösen: Islamisten, Reichsbürger – oder überhaupt “Aufmüpfige” präventiv verhaften?

Das kann böse enden für den freiheitlichen Rechtsstaat, der eigentlich genügend Möglichkeiten besitzt, um verdächtige Straftäter vorab zu “handhaben”!

Aber wird Präventivhaft auch für den Vorwurf “Verfassungsbruch” angewandt werden, wie ihn Udo di Fabio Merkel vorwirft? Oder steckt man dann lieber di Fabio in den Knast?

Und was ist mit vorwitzigen MdL’s, wie Martin Bäumer, die dem Landtag schon mal heikle Anfragen stellen, etwa zum Geoengineering?

Präventivhaft, bevor Vergehen des Staates ans Licht kommen, wie bei diversen Waffendeals? Oder was ist mit tausenden Toten, durch zu hohe Abgaswerte?

Diesen Abbau der bürgerlichen Rechte haben gewisse Strategen offenbar bitter nötig. Denn zu viele Akten gilt es geheim zu halten, zu viele mögliche Whistleblower gilt es einzuschüchtern. Wie gut das zwar funktioniert, sahen wir in USA – Hollywood und bei uns zur “giftigen Kabinenluft“! Aber eine Gefahr besteht immer, dass “Staatsgeheimnisse” aufgedeckt werden oder überhaupt Kritik an den Unberührbaren geübt wird.

Wenn also “Präventivhaft”, dann bitte für alle, die womöglich Dreck am Stecken haben. Und da braucht man in der Politik nur ein wenig an der Oberfläche kratzen, bis einem übler Gestank entegegen schlägt. Das sollte man nicht durchgehen lassen, dass man den “Kratzer” in Präventivhaft nimmt und nicht den, der für den Gestank verantwortlich ist.

Ansonsten hätten wir wieder einmal das “Hexeneinmaleins” wunderbar angewandt:

ADHS ist keine Krankheit

Erläuterung zu ADHS laut Wikipedia   Die ...

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Andreas Falk
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Denke die weiße christliche Rasse soll ausgelöscht werden damit Satan und sein Illuminaten Scheißhaufen ihre gottlose NWO errichten können. Merkel bekam den Auftrag Europa mit Negern und Arabern zu fluten. Schulz ist da ein passender Gehilfe. Bleibt abzuwarten ob Trump mit Hilfe Q anons es schafft diesen satanischen Sumpf trocken zu legen um damit Offenbarung 17:17 zu erfüllen. Orban und Kurz hätte er schon auf seiner Seite. Wie auch immer: Harmagedon – also Gottes Gerichtstag rückt immer näher. Aber zuerst muß Satans Weltreich der falschen Religion beseitigt werden. ( Offenbarung 17: 1,2…15-17) Dafür wird Gott selber sorgen indem er diesen… Read more »