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Wählen oder Nichtwählen – Das ist hier die Frage!

Ein Artikel, entstanden aus einer Antwort in einer politischen Gruppe, für die Allgemeinheit!

Ist keine einfache Situation. Entweder man geht nicht wählen, weil man sich sagt ,man wolle das System nicht unterstützen oder man geht Wählen und wählt zumindest das kleinere Übel, oder eine kleine Partei. Es ist ja schon was dran, dass wenn man nicht wählt, im Grunde die Parteien wie CDU, SPD, Linke indirekt unterstützt, weil weiterlesen…

CDU/CSU und AfD schmieden eine Koalition?

WAS HEUTE GESAGT WIRD, MUSS MORGEN NICHT IMMER NOCH SO STIMMEN!

Noch vor einigen Monaten wurde die AfD von den etablierten Parteien Deutschlands als „unberührbare“ Partei betrachtet. Die politische Elite weigerte sich sogar, öffentliche Debatten mit den „rechtspopulistischen“ Politikern zu führen. Das Tabu ist nun endgültig gebrochen. Die sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann geht davon aus, dass eine Koalition mit der einst geächteten Partei nicht mehr auszuschließen sei. weiterlesen…

Rechts dran vorbei! CSU auf seltsamen Kurs!

REINES WAHLKAMPFTHEATER UND NICHTS DAHINTER!

Rechts von der CSU darf es „kein Vakuum geben“ . Wie lässt sich Franz Josef Strauß heute interpretieren? Angela Merkel und Horst Seehofer haben über einen historische Satz der CSU-Legende gestritten. Nach rechts, nach links – auf jeden Fall schreitet die Auseinandersetzung innerhalb der Union über die künftige Orientierung im politischen Koordinatensystem voran. . Rechts von weiterlesen…

Union will mehr Sicherheit im Internet

Das bedeutet schon wieder weniger Rechte der Bürger - Aber das war auch nicht anders zu erwarten

. Mit knallharten Maßnahmen will die Bundestagsfraktion von CDU und CSU die Terror- und Kriminalitätsbekämpfung verbessern. Sie fordert laut einem Bericht der “Welt” deshalb weitere Gesetzesverschärfungen. Das Blatt zitiert aus Beschlussvorlagen für die Klausur des Fraktionsvorstandes am Donnerstag und Freitag in Berlin. Im Einzelnen gehe es zum Beispiel um mehr Kompetenzen für Ermittler: “Die Befugnisse weiterlesen…

Gahler: Waffen für die Ukraine

Weitere Unruhen in den Balkanstaaten in Planung!

Nach der neuerlichen Eskalation in der Ukraine fordert der CDU-Europapolitiker Michael Gahler in der Frankfurter Allgemeine Zeitung (via Bpb-Newsletter) Waffenlieferungen an die ukrainische Regierung: „Es handelt sich hierbei um die Sicherstellung legitimer Verteidigung ausschließlich auf unstreitigem ukrainischen Staatsgebiet und vordringlich darum, ein weiteres russisches Vordringen mit russischen Waffen, Soldaten und bezahlten Separatisten zu verhindern.“ Dazu müssen weiterlesen…

Glyphosat – Wie ein Gift die EU tötet

DIESES HIN- UND HER ZEIGT, WIE UNFÄHIG POLITIK IM 21. JAHRHUNDERT IST

Glyphosat-Entscheidung erneut verschoben   Darf weiter gesprüht werden, oder nicht? Das ist auch heute weiter unklar. Die EU hat die Entscheidung über die erneute Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat vertagt. Der deutsche Landwirtschaftsminister zeigte sich enttäuscht. Im Deutschlandfunk ließ ein hörbar enttäuschter Bundeslandwirtschaftsminister wissen, dass er keinen raschen Durchbruch erwarte. Er könne bestätigen, so Christian Schmidt, weiterlesen…

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