“No-Deal”-Brexit wird für Deutschland zum Milliardenrisiko

Die deutsche Wirtschaft warnt vor einem Brexit ohne Folgeabkommen. Allein den Autobauern drohen zusätzliche Kosten in Milliardenhöhe. Einen noch größeren Einfluss als Zölle hätte dabei ein anderer Faktor.

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In Sachen Brexit-Verhandlungen verlieren auch Unternehmen aus der EU27 inzwischen die Geduld. “Am 30. März 2019 sind die Briten wohl mit Sicherheit raus aus der EU. Damit wird ein Brexit ohne Folgeabkommen immer wahrscheinlicher. Für die deutsche Wirtschaft hätte das gravierende Folgen”, warnte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. “Brüssel macht jetzt zu Recht Druck und setzt den Briten ein Ultimatum. Denn die sechste Brexit-Verhandlungsrunde ist wieder mit kaum wahrnehmbaren Fortschritten geendet”, sagte er.

Am Montag haben Vertreter von 15 Unternehmensverbänden aus Großbritannien und der Europäischen Union Gelegenheit, ihre Sorgen und Ängste direkt bei der britischen Premierministerin Theresa May vorzubringen. Offiziell sind die Vertreter der Wirtschaftsverbände geladen, um “die gemeinsamen Chancen zu besprechen, die sich für die Industrie dadurch eröffnen, dass das Vereinigte Königreich seinen Ausstieg aus der EU vorbereitet”.

Zu den Eingeladenen gehören der deutsche BDI, Medef aus Frankreich, Confindustria aus Italien, CEOE aus Spanien, VNO-NCW aus den Niederlanden sowie eine Handvoll britischer Verbände. Doch alle Zeichen deuten darauf, dass es den Anwesenden vorrangig darum gehen wird, dass endlich Klarheit über die zukünftigen wirtschaftlichen Beziehungen her muss, und das schnell.

“Die Uhr tickt”

Erst am vergangenen Montag hatte die britische Wirtschaftslobby Confederation of British Industry (CBI) Druck gemacht, dass die Wirtschaft endlich Klarheit brauche. “Die Uhr tickt”, mahnte CBI-Präsident Paul Drechsler bei der Jahrestagung des Verbandes. Es müsse endlich eine klare Strategie her, ein einheitlicher Plan, wie es weitergehen soll im Zusammenspiel mit dem Kontinent. “Im Moment fühle ich mich an eine Seifenoper zur besten Sendezeit erinnert, jede Woche eine neue Episode.”

Nicht einmal 17 Monate bleiben bis zum endgültigen Ende der EU-Mitgliedschaft am 29. März 2019 um 23 Uhr lokaler Zeit, Mitternacht in Brüssel. Für Betriebe mit ihren langen Investitionszeiträumen und aufgrund der regulatorischen Fristen, die oft zu berücksichtigen sind, sei das praktisch wie morgen, sagte ein Vertreter eines deutschen Industrieverbandes.

Die sechste Verhandlungsrunde in Brüssel ist am Freitag erneut ohne greifbare Fortschritte zu Ende gegangen. EU-Chefunterhändler Michel Barnier hat den Briten daraufhin eine Frist von zwei Wochen gesetzt, innerhalb derer sie “wesentliche” Klarstellungen machen müssten, welche finanziellen Verpflichtungen sie bereit seien zu bezahlen.

Premierministerin Theresa May hat bei ihrer Rede in Florenz im September 20 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. In den vergangenen Tagen berichteten britische Medien, dass die Regierung bereit sei, diese Summe deutlich aufzustocken. Vor der Veröffentlichung des neuen Haushalts am 22. November – zwei Tage vor dem Ende der Zwei-Wochen-Frist – wird indes nicht mit einem Zugeständnis gerechnet.

Ein Ende “ohne Deal” wird teuer

Die Frage der finalen Scheidungszahlung ist eine von drei Fragen, die die EU-Verhandler geklärt sehen wollen, bevor sie bereit sind, über eine Übergangsfrist für die Briten und das künftige Verhältnis beider Seiten zu beraten. Die beiden anderen fundamentalen Fragen sind das Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern in Großbritannien und Briten in der EU sowie die Grenze zwischen Nordirland und der Republik, die einzige Landgrenze Großbritanniens.

Die EU-Staats- und Regierungschefs sollen bei einem Gipfel am 14. und 15. Dezember entscheiden, ob genügend Fortschritte gemacht wurden, um in die nächste Phase der Verhandlungen überzugehen, die Beziehungen zu Großbritannien nach dem Brexit. Um den 27 anderen EU-Staaten ausreichend Zeit für diese Einschätzung zu geben, müssten konkrete Zusagen aber deutlich früher auf dem Tisch liegen, sagte Barnier.

Damit ist auch ein Ende der EU-Mitgliedschaft “ohne Deal” nicht vom Tisch. In diesem Fall, der von überzeugten Brexiteers auf der Insel regelmäßig einer für sie “schlechen” Lösung vorgezogen wird, würden für den Warenaustausch zwischen der Insel und dem Kontinent die Regeln und Zolltarife der Welthandelsorganisation WTO anfallen – für viele Branchen ein Schreckenszenario.

Handelshemmnisse und Zölle treffen beide Seiten

Sollte der Handel zwischen Europa und dem Vereinigten Königreich in Zukunft wieder den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) unterliegen, sei mit erheblichen Zollbelastungen für deutsche Unternehmen zu rechnen. “Allein im Automobilsektor drohen bei der Ausfuhr von Kraftfahrzeugen 2,35 Milliarden Euro zusätzliche Zollkosten”, sagte Wansleben mit Bezug auf Berechnungen des DIHK. Deutschland habe im vergangenen Jahr Autos im Wert von mehr als 20,8 Milliarden Euro nach Großbritannien exportiert.

Im Chemie- und Pharmabereich würden auf deutsche Ausfuhren von zuletzt mehr als elf Milliarden Euro Zölle von rund 200 Millionen Euro pro Jahr anfallen. “Die Zahlen unterstreichen die Bedeutung eines gemeinsamen Binnenmarktes und des freien Warenverkehrs in Europa für die deutsche Wirtschaft”, so Wansleben. “Schnelle Lösungen sind gefragt, denn ein Rosinenpicken darf es für die UK nicht geben.”

Auch die Autohersteller auf der Insel rufen Alarm. Kürzlich haben Vertreter von Ford, Honda, Vauxhall und des Branchenverbandes SMMT vor dem Wirtschaftsausschuss des Parlaments ihren Sorgen Luft gemacht. Honda warnte die Abgeordneten, dass neben den Zöllen auch nicht tarifäre Handelshemmnisse erhebliche Folgen haben werden. Darunter fallen beispielsweise abweichende Regularien und Zertifizierungen in verschiedenen Ländern. Einen “größeren Einfluss als Zölle” könnten sie auf die Hersteller haben und würden jährlich deutlich zweistellige Millionensummen an Kosten verursachen.

Der US-Hersteller Ford, der in Großbritannien Motoren baut, die zu einem großen Teil für die Montage auf dem Kontinent genutzt werden, warnte, dass die zusätzlichen Kosten die gesamte Antriebsfertigung auf der Insel benachteiligen könnten. Die britische Automobilindustrie hat nach langem Schwächeln erst im vergangenen Jahrzehnt wieder richtig an Fahrt gewonnen. Dank Investitionen von internationalen Herstellern wird auf der Insel inzwischen wieder kräftig produziert. Doch die Branche hängt extrem am Europageschäft: über die Hälfte aller Fahrzeuge werden in die EU exportiert, zahlreiche Komponenten werden von dort eingeführt.

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Quellen: MSN, YouTube, Die Welt

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Mehr Geld für “The United States Of Europe” – Deutschland verrecke, oder so ähnlich!

Guy Verhofstadt will das das 3% Punkte des Bundeshaushalts direkt nach Brüssel transferiert werden. Das Diktat, wofür das Geld dann ausgegeben würde, käme dann aus Brüssel, Deutschland würde verarmen und wir müssen die Zeche zahlen!

Quelle Ulrike Trebesius Facebook

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Iran: Es besteht kein Zweifel an Amerikas Feindschaft

Teheran (ParsToday / K-Networld) – Das Oberhaupt der Islamischen Revolution Irans und Oberbefehlshaber der Streitkräfte Ayatollah Khamenei betonte, dass kein Zweifel an der Feindschaft der Gewaltmächte, insbesondere Amerikas, gegenüber dem iranischen Volk bestehe, denn diese Feindschaft, sei zu verschiedensten Zeiten immer fortgesetzt worden.

Ayatollah Khamenei hat am heutigen Mittwochmorgen anlässlich des Tages der Armee in Iran bei einem Treffen mit Kommandeuren der Armee und Militäreinheiten hinzugefügt: “Die Standhaftigkeit des iranischen Volkes und die Wirkungslosigkeit der Drohungen der Amerikaner und einiger europäischer Länder setzt sich fort, und ein wichtiger Teil dieser Standhaftigkeit und Furchtlosigkeit liegt bei der Verantwortung der Streitkräfte, und ein großer Teil dafür liegt bei den Ökonomen, und im Bereich von Bildung, Wissenschaft und Forschung.”

Er sagte weiter, dass ein Teil der Stärke des iranischen Volkes sein Mut und die Standhaftigkeit gegenüber den Drohungen durch die Großmächte sei und fügte hinzu, dass eines ihrer Mittel zur Verängstigung von Völkern und Regierungen die Einschüchterung und die Selbstüberschätzung sei, womit sie andere zwingen wollen ihre eigenen illegitimen Interessen zu erreichen.

Der Revolutionsführer und Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte erklärte, dass die Feinde Irans, einschließlich der USA und andere Großmächte, gegenüber einer Staatsordnung, die mit dem Volk selbst verbunden ist und vom Volk geliebt wird, und gegenüber einem standhaften Volk, nichts ausrichten kann.

Ayatollah Khamenei bezeichnete die Einrichtung eines Tages der Armee durch den Gründer der IR Iran, Imam Chomeini, als einen sehr intelligenten Schritt und fügte hinzu, dass dieser Schritt, außer der Festigung der Armee auch die Enttäuschung vieler Verschwörer gegenüber dem Iran zur Folge habe.

Weiter führte er aus, dass die Wahlen zur Ehre des iranischen Volkes in der Welt gereichen und ergänzte: “Die, die uns feindselig gesinnt sind, wollen Islam und Religion als gegenteilig zur Demokratie darstellen, aber die IR Iran hat mit islamischer Demokratie und Wahlen gezeigt, dass deren Meinung falsch ist.”

Der Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte wies auch auf die feindlichen Anstrengungen hin, welche den Wahlen in Iran schaden sollen und sagte: “Das iranische Volk wird durch Wachsamkeit und Aufmerksamkeit dagegen vorgehen.”

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Bundesfinanzminister Schäuble: Muslime sollen europäische Grundrechte akzeptieren

Berlin (reuters / presstv / K-Networld) – Deutschlands Bundesfinanzminister, Wolfgang Schäuble, hat allen in Europa lebenden Muslimen nahegelegt, den Kontinent zu verlassen, wenn sie nicht bereit sind, sich der europäischen Lebensweise anzupassen.

Falls die in Europa lebenden Migranten europäische Grundwerte nicht akzeptieren können, „dann habt Ihr eine falsche Entscheidung getroffen“, sagte Schäuble am Mittwochabend bei einer Veranstaltung von Deutschlandfunk und “Neuer Zürcher Zeitung” in Berlin.

Grundsätzlich müsse man den Menschen aus muslimisch geprägten Ländern sagen, dass sie in Deutschland willkommen seien. Man müsse ihnen aber auch klar machen, dass sie die Lebensweise und alle Grundwerte akzeptieren müssten. “Wenn Ihnen das nicht passt, (…) dann habt Ihr eine falsche Entscheidung getroffen”, sagte er an die in Deutschland lebenden Muslime. “Es gibt bessere Orte in der Welt, nach der Scharia zu leben, als Europa.”




Nach erfolgreichem Referendum kommt die Todesstrafe

Ankara (Kronezeitung / K-Networld) – Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan rechnet mit der Einführung der Todesstrafe in der Türkei nach dem Verfassungsreferendum Mitte April. Er denke, “dass das Parlament das Notwendige tun” werde, sagte Erdogan am Samstag im Hinblick auf Forderungen nach einer Wiedereinführung der Todesstrafe. In diesem Fall werde er das Gesetz “ohne Zögern” unterzeichnen.

“Die Familien der Märtyrer, die Familien unserer Helden müssen sich keine Sorgen machen”, sagte Erdogan mit Blick auf die Türken, die sich Mitte Juli einem Staatsstreich entgegengestellt und den Präsidenten unterstützt hatten. “Ich glaube, so Gott will, wird das Parlament das Notwendige tun hinsichtlich eurer Forderungen nach der Todesstrafe nach dem 16. April.”

Erdogan hatte nach dem gescheiterten Putschversuch mehrfach erklärt, dass er ein Gesetz zur Wiedereinführung der Todesstrafe unterzeichnen werde, falls das Parlament es beschließe.

Todesstrafe wäre das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen

Die Türkei hatte im Zuge ihres Bestrebens, Mitglied der Europäischen Union zu werden, im Jahr 2004 die Todesstrafe abgeschafft. Die Wiedereinführung der Todesstrafe würde das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen bedeuten.

Derzeit sind die Beziehungen zwischen Brüssel und Ankara auf dem absoluten Tiefpunkt. Während sich nach und nach EU-Spitzen mit den ins Visier geratenen Ländern solidarisieren, fertigen Erdogan und seine Minister heftige Verbalattacken. So warf Erdogan den NiederlandenNazi-Methoden” vor und beschimpfte die Niederländer als “Faschisten”. Außenminister Mevlüt Cavusoglu hatte gar einen “Glaubenskrieg” in Europa  in Aussicht gestellt.

Innenminister: “Wir schicken euch 15.000 Flüchtlinge pro Monat”

Zuvor hatte bereits der der türkische Innenminister Süleyman Söylu mit der Drohung für Aufregung gesorgt, Tausende Flüchtlinge in die EU zu schicken. “Wenn ihr wollt, schicken wir euch die 15.000 Flüchtlinge, die wir jeden Monat zurückhalten.” Söylu warf Europa zudem vor, “Spiele” gegen die Türkei zu spielen.

Aufruf zur Umvolkung in Europa

Zudem ruft Erdogan seine Landsleute in Europa dazu auf mehr Kinder zu zeugen und damit die Europäer zu dezimieren! Ein starkes Stück was er sich da leistet.

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Der türkische Außenminister prophezeit Religionskriege in Europa

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu ist der Meinung Europa sei auf dem Weg in einen Religionskrieg.

Es gebe keine Unterschiede zwischen Wilders und etwa den Sozialdemokraten. “Sie haben alle dieselbe Mentalität … und diese Mentalität wird Europa an den Abgrund führen. Bald könnten und werden Religionskriege in Europa beginnen.”

Die diplomatische Krise führte auch dazu, dass die Türkei das Flüchtlingsabkommen mit der EU teilweise ausgesetzt hat. Derzeit würden keine Flüchtlinge von den griechischen Inseln zurückgenommen, sagte Cavusoglu am Mittwoch dem Fernsehsender 24 TV. Zugleich drohte er mit der vollständigen Aufkündigung des Flüchtlingspakts. Seine Regierung könne das Abkommen jederzeit einseitig beenden. “Von jetzt an können wir sagen: ‘Wir setzen es nicht mehr um und es ist vorbei’.” Cavusoglu warf der EU vor, die in Aussicht gestellte Visa-Freiheit für türkische Bürger nicht umzusetzen. “Visa-Freiheit ist ein Muss”, sagte der Außenminister.

Das ist Erpressung pur, aber das kennen wir ja bereits von der Türkei. Aber lassen wir sie mal im Glauben, sie hätten Europa mit der Flüchtlingsfrage in der Hand. Wenn sie das durchziehen wird Griechenland und Bulgarien seine Grenzen so dicht machen, dass nicht ein einziger Flüchtling mehr durchkommen wird und dann werden diese komplett in der Türkei stranden. Ungarn hat sich bereits komplett abgeschottet und lässt nur noch ein paar am Tag durch. Wenn die Türkei so weiter macht, wird sie bald ein riesen Problem im Land bekommen. Jetzt ist wieder einmal abzuwarten was Angela Merkel dazu sagen wird. Aber ich befürchte, dass sich ihr Duckmäuser-Verhalten nicht ändern wird.

Was will man mit einem Land, welches ausgehandelte Verträge einseitig löst, weil man sich wie ein kleines Kind fühlt dem man das Förmchen gestohlen hat? Sie halten sich ja noch nicht einmal an selbst verfasste Gesetze und verlangen von anderen Ländern, dies bei sich zuzulassen. Zudem Erdogans Vorhaben mit der Präsidialherrschaft völlig antidemokratisch ist.

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Zweite Airbus Maschine an den Iran geliefert

Toulouse / Teheran ( IribNews / K-Networld) – Die staatliche Fluggesellschaft Iran Air hat ihre zweite Maschine des europäischen Flugzeugbauers Airbus erhalten. Der Jet vom Typ A 330_243  landete  Samstag früh auf dem Mehrabad-Flughafen in Teheran.

Die erste Maschine vom Typ A321 hatte Iran Air Anfang des Jahres erhalten. Bis zum 20. März sollen noch zwei weitere Maschinen geliefert werden.

Airbus hatte Ende des vergangenen Jahres mit Iran Air einen Vertrag über die Lieferung von 100 Maschinen abgeschlossen, der Airbus zufolge einen Umfang von rund 18 Milliarden Euro hat.

Laut IranAir-Verantwortlichen ist die zweite Maschine gestern Abend vom Flughafen Toulouse-Blagnac abgeflogen und heute morgen auf dem Mehrabad-Flughafen in Teheran gelandet.

Mit den Maschinen will der Iran seine  Flugzeugflotte modernisieren und ist bald moderner aufgestellt als Deutschlands Lufthansa.