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Chinas Militär ist in Syrien eingetroffen um Russland zu unterstützen

Die Volksrepublik China wird der syrischen Regierung im Kampf gegen den islamischen Staat (IS, ehemals ISIL / ISIS oder auch DEASH) helfen, indem sie “militärische Berater” schicken, haben Medienberichte behauptet.

“Mehr chinesische Truppen werden in den kommenden Wochen eintreffen”, so die offizielle Meldung der syrischen Armee, meldeten Libanon-Nachrichten – Webseite Al-Masdar Al-Arabi. In dem Bericht wird behauptet , dass ein chinesisches Marineschiff auf dem Weg nach Syrien mit Dutzenden von “Militärberatern” sei. Ihnen sollen auch Berichten zufolge noch weitere Truppen folgen. Das Schiff soll den Suez-Kanal in Ägypten passiert haben und seinen Weg durch das Mittelmeer bahnen.

Laut der Webseite werden die Berater, den russischen Truppen in der Region Latakia beitreten. Inzwischen zitieren israelische Militär Nachrichten – Webseite, DEBKAfile – , dass ein chinesischer Flugzeugträger der Liaoning-CV-16 Klasse bereits im syrischen Hafen Tartus an der Mittelmeerküste gesichtet wurde. Es wird auch davon berichtet, dass der Träger von einem geführten Raketen-Kreuzer begleitet wird.

Quellen zufolge wurde zwischen Russland, Iran, Irak und Syrien vereinbart ein gemeinsames Informationszentrum in Bagdad zu errichten, von wo aus ihre Operationen gegen den islamischen Staat koordiniert werden sollen. “Das Hauptziel des Zentrums wird sein, Verarbeitung und Analysen von aktuellen Informationen über die Lage im Nahen Osten – in erster Linie für den Kampf gegen den IS”, berichtete eine militärisch-diplomatische Quelle gegenüber den russischen Nachrichtenagenturen am Samstag.

Der russische Präsident Wladimir Putin wurde vor kurzem zu Russlands Präsenz in Syrien befragt, auf die er antwortete, dass Russland die Tätigkeit auf Waffenlieferungen an die syrische Regierung, Ausbildung des Personals und der Bereitstellung humanitärer Hilfe für das syrische Volk fokussiere. “Wir handeln auf der Grundlage der Charta der Vereinten Nationen , d.h. die Grundprinzipien des modernen Völkerrechts zu wahren, wonach diese oder jene Art von Beihilfen, einschließlich der militärischen Unterstützung, ausschließlich auf die legitime Regierung eines Landes oder eines anderen, auf deren Zustimmung oder Antrag oder auf die Entscheidungdes Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zurückzuführen sind”, sagte Putin in der ’60 Minutes’ Show CBS.

Putin bekräftigte seine Unterstützung für die reguläre Armee Syriens. Die Armee von Präsident Baschar al – Assad “Er [Assad] wird beschuldigt gegen sein Volk zu handeln, was die gewaltbereite Opposition behauptet und einige unserer internationalen Partner gern interpretieren. In Wirklichkeit kämpft Assads Armee gegen Terrororganisationen”, sagte Putin.

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Quelle: http://www.alamongordo.com/china-military-arrive-in-syria-to-help-russia/

Chomsky: Der Westen ist über Riads Unterstützung für Terroristen informiert

Chomsky

Beirut (ParsToday/K-Networld) – Der Westen wisse laut dem amerikanischen Denker und Philosophen, Noam Chomsky, über die Unterstützung Riads für die Terroristen Bescheid, ignoriere sie jedoch.

Chomsky betrachtet Saudi-Arabien als Unterstützer von terroristischen und extremistischen Gruppen, wie die die Terrormilizen  IS und  Al-Nusra-Front.

In einem Interview mit dem libanesischen Fernsehsender “Al Mayadeen” unterstrich er, dass das Königreich von Saudi-Arabien die sogenannten islamistischen Extremisten in der Region unterstütze, doch der Westen, mit den USA an der Spitze, bereit seien die Augen vor diesen Maßnahmen zu schließen. Obwohl die USA, Großbritannien und Frankreich wüssten, dass Saudi-Arabien als das radikalste islamistische Land seinen Einfluss  durch Geld und Dollar zu erweitern versuchen, würden sie nichts gegen den radikalen Islam sagen, da sie der Überzeugung seien, dass Saudi-Arabien  eine heldenhafte Rolle  in der Region und auf der Welt spiele, so Chomsky.

Da haben die Waffenlieferungen aus Deutschland an Saudi-Arabien doch einen extrem herben Beigeschmack. Aber sowas wird von der Bundesregierung gern verdrängt. Das bemerkt man u.a. auch in den Bundespressekonferenzen sehr deutlich!

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Israelischer Geheimdienstchef: Wir wollen nicht, dass ISIS in Syrien besiegt wird

In einem Vortrag bei der Konferenz in Herzliya vertrat der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes Generalmajor Herzi Halevy Israels seit langem bestehende Position, dass es „ISIS in vielfacher Beziehung gegenüber der syrischen Regierung bevorzugt,“ und erklärte offen, dass Israel nicht will, dass ISIS in dem Krieg besiegt wird.

Generalmajor Halevy gab seiner Besorgnis über die Angriffe gegen ISIS-Territorium vor kurzem Ausdruck und sagte, dass in den letzten drei Monaten die islamistische Gruppe vor der „schwierigsten“ Situation seit ihrer Gründung und der Ausrufung eines Kalifates stand.

Israelische Regierungsvertreter haben immer wieder mit Genugtuung die Vorstellung zum Ausdruck gebracht, dass der Islamische Staat ganz Syrien erobert, indem sie sagten, dass ihnen das lieber ist, als wenn die mit dem Iran verbündete Regierung den Krieg überlebt. Gleichzeitig haben sie nie so offen den Islamischen Staat und sein Überleben unterstützt.

Halevy drückte weiter seine Besorgnis darüber aus, dass die Niederlage des ISIS bedeuten könnte, dass die „Supermächte“ Syrien verlassen, und sagte, das würde Israel „in eine schwierige Lage“ bringen, nachdem es so sehr gegen das Überleben der syrischen Regierung gewesen ist.

Er sagte dann, dass Israel „alles in unseren Kräften stehende tun wird, damit wir nicht in eine solche Situation geraten,“ was wohl heißt, dass das israelische Militär sich um direkte Unterstützung des Islamischen Staates als Anliegen der Politik bemüht, und nicht nur der Rhetorik.

Nigeria: 8000 Terroristen von Boko Haram ergeben sich freiwillig

Boko Haram

Abuja – 8000 Terroristen von Boko Haram haben sich in den letzten zwei Tagen der nigerianische Armee freiwillig ergeben.

Wie die Armee am Mittwoch mitteilte, befinden sich die Terroristen derzeit in einem Lager in der Stadt Gombe.

Vor sechs Jahren begann die Terrorgruppe “Boko Haram”  ihre  bewaffneten Anschläge gegen die nigerianische Regierung. Dabei sind bisher 15.000 Menschen getötet und 1,5 Mio. weitere verletzt worden.

Boko-Haram-Führer Shekau hatte dem IS zuvor öffentlichkeitswirksam Treue geschworen. Danach hatte eine IS-nahe Internetseite verkündet: Shekau wurde entmachtet. Gab es einen Putsch des IS bei Boko Haram?

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Ein Machtkampf um die Terror-Herrschaft?

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Er hatte es eilig, sich zurückzumelden: Diesmal nicht in einer seiner martialischen Videobotschaften, sondern nur mit einer Stimmaufnahme, die im Internet auftauchte. Experten halten sie für echt. Sie stammt von Abubakar Shekau, bislang der Chef von Boko Haram – vielleicht mittlerweile Ex-Chef.  

Er sei “betrogen” worden, klagt Shekau – und er klingt im Vergleich zu früheren Auftritten kleinlaut. Ja, er habe dem “Islamischen Staat” und dessen Anführer Abu Bakr al Bagdadi 2015 die Treue geschworen. Aber die Leute sollten wissen, dass der angebliche Neue, Abu Musab al-Barnawi, ein Ungläubiger sei, der ihn stürzen wolle. Er gebe nicht auf, so Shekau, und halte an seiner Auslegung des Islam fest. Und er bleibe der wahre Anführer von Boko Haram, der sogenannten “Vereinigung für die Verbreitung der Lehren des Propheten und des Dschihad”.

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IS hat offenbar Putsch bei Boko Haram angezettelt

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Die Tatsache, dass Shekau sich offenbar zur Schadensbegrenzung gezwungen sieht, verrät, dass es heftig rumort bei Boko Haram. Und es könnte bedeuten, dass der IS seinen Einfluss in Westafrika ausdehnt.

Offenbar hat der IS, das derzeit mächtigste Terrornetz der Welt, bei Boko Haram einen Putsch angezettelt. Immerhin wurde die Nachricht, der “Islamische Staat” habe Shekau abgesetzt und al-Barnawi zum neuen Terrorboss bei Boko Haram ausgerufen, gezielt in den Medien des IS veröffentlicht. Das ist mehr als ein PR-GAU für Shekau. Denn trotz aller internen Spannungen galt er bislang als unangefochtener Anführer der Miliz.

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Streit um willkürliches Töten von Frauen?

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Damit scheint es jetzt vorbei, sagt Kabiru Adamu, politischer Analyst in Nigerias Hauptstadt Abuja: “Wir erleben nun eine Spaltung auf der Grundlage der Ideologie. Ein Teil von Boko Haram befürwortet das willkürliche und wahllose Töten von Frauen, Kindern, darunter viele Christen, Juden, aber eben auch einer Menge Muslime. Der andere Teil von Boko Haram will das nicht länger hinnehmen – und erklärt, dass der Mord an Muslimen mit dem Islam nicht vereinbar sei. Dieser Konflikt dürfte zur Spaltung geführt haben.”

Bisher war der mutmaßliche Nachfolger al-Barnawi für die Pressearbeit bei Boko Haram verantwortlich. Nun scheint al-Barnawi ganz oben angekommen. Der IS hat ihn als neuen “Wali”, als Gouverneur der westafrikanischen “Provinz des Islamischen Staates” vorgestellt.

“Die Tatsache, dass der ‘Islamische Staat’ einen neuen Anführer der Gruppe Boko Haram benannt hat, zeigt, dass der IS die Brutalität und Willkür von Abubakar Shekau ablehnt”, vermutet Politikbeobachter Adamu. “Das muss aber noch lange nicht bedeuten, dass der neue Chef seine Strategie großartig ändert.” Al-Barnawi werde weniger Muslime und Frauen töten lassen. Aber am Ziel eines “Gottesstaates” in Nigeria werde sich nichts ändern.

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Geheimdienste sahen Zusammenarbeit als Propaganda

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Bislang war die Zusammenarbeit von Boko Haram mit dem IS als Propaganda betrachtet worden – auch von westlichen Geheimdiensten. Möglicherweise ist der Einfluss des IS aber doch so stark, dass er Boko Haram eben nicht nur Geld, Waffen, Munition, Logistik und Expertise für professionelle Internet-Videos zur Verfügung stellt, sondern auch die Strategie bestimmt.

Auf jeden Fall aber hat der IS den Machtkampf innerhalb von Boko Haram beschleunigt und verschärft. Die nigerianische Armee sieht das zunächst positiv und wertet die Zersplitterung als Folge der jüngsten militärischen Erfolge im Kampf gegen die Terrorgruppe.

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“Das Militär hat einen guten Job gemacht”

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So sieht das auch Politikbeobachter Kabiru Adamu. Doch er warnt zugleich: “Natürlich ist Boko Haram geschwächt. Ende 2014, Anfang 2015 hatten sie im Norden Nigerias ein riesiges Gebiet erobert, aber mittlerweile haben sie in keinem Bundesstaat mehr die uneingeschränkte Kontrolle. Das Militär hat also einen guten Job gemacht. Aber es wäre gefährlich, diese Situation falsch einzuschätzen. Die ursprüngliche Strategie der Terrorgruppe mag nicht mehr funktionieren, aber die Ideologie bleibt gefährlich. Und noch sehe ich nicht, welche Lösungen Nigeria hat, um die Verbreitung der Ideologie zu verhindern.” 

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Mehrere Terrorgruppen sind im Norden und Westen Afrikas aktiv und versuchen, ihren Einflussbereich auszuweiten. Sie sind jedoch in den einzelnen Ländern unterschiedlich stark aktiv.
Mehrere Terrorgruppen sind im Norden und Westen Afrikas aktiv und versuchen, ihren Einflussbereich auszuweiten. Sie sind jedoch in den einzelnen Ländern unterschiedlich stark aktiv.

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Terror verstärkt auch im christlichen Süden Nigerias?

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Viele Szenarien sind möglich – beruhigend ist keines. Da sind die Aussagen des angeblichen neuen Boko-Haram-Chefs al-Barnawi, vor allem christliche Anschlagsziele ins Visier zu nehmen. Das könnte bedeuten, dass seine – die wahrscheinlich dominante – Fraktion den Terror in den christlich geprägten Süden Nigerias ausdehnt. Im Norden werden bereits internationale Hilfsorganisationen angegriffen. Nach dem Beschuss eines Unicef-Konvois musste das UN-Kinderhilfswerk seine Arbeit vorerst einstellen. Den Helfern, die sich um die Millionen von Terror-Flüchtlingen kümmern, wirft al-Barnawi vor, Nigeria zu missionieren.

Die Fraktion um den entmachteten Abubakar Shekau könnte sich dem Terror-Konkurrenten Al Kaida im Islamischen Maghreb zuwenden. Damit wäre das Chaos perfekt – nicht nur, was die Facetten des Terrors in Nigeria betrifft, sagt Yan St-Pierre, Analyst der Berliner Politikberatung Mosecon. Im Kampf mit dem afrikanischen Al-Kaida-Ableger werde es nun “eine Stufe höher gehen”, so St-Pierre. Es werden einen Kampf um Einfluss und um das Territorium gehen. “Denn es geht um einen großen Markt für Waffen und Drogen.” Es sei eine Situation, in der Westafrikaner die Rechnung für die Schwäche ihrer Regierungen bezahlen würden.

Der IS könnte also versuchen, seinen Einfluss von Libyen aus weiter nach Westafrika auszudehnen. Der Wettbewerb um die Terror-Vorherrschaft im Sahel wäre eröffnet. Wenn er nicht schon längst auf Hochtouren läuft.

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CDU-Politiker schlägt Alarm: Polizei verheimlicht ausgehobene Waffenlager von Dschihadisten

Waffenlager

Horten Salafisten und Dschihadisten in Europa schwere Waffen, um die EU-Länder mit gezielten Terror-Angriffen zu attackieren? In den sogenannten alternativen Medien – nein, keine grün-alternativen, sondern nicht gleichgeschaltete System-Medien – häufen sich jedenfalls Meldungen über streng geheimgehaltene Waffenfunde im Einzugsbereich von Moscheen und genaue Pläne der Islamisten, welche Städte wie „erobert“ werden sollen. Sogar ein hessischer CDU-Abgeordneter berichtet über ein solches Waffenarsenal und warnt vor falscher Geheimniskrämerei, die nur die ahnungslose Bevölkerung gefährde.

SEK fand Kriegswaffen-Lager in Gemüsekeller neben Moschee

Konkret geht es um einen streng geheimen Einsatz eines Sondereinsatzkommandos (SEK) in Nordrhein-Westfalen in der ersten Juni-Woche dieses Jahres, bei dem im Kühlraum eines orientalischen Gemüsehändlers in der Nähe einer Moschee ein ganzes Arsenal an schweren Kriegswaffen gefunden und beschlagnahmt worden sein soll. Dies geht aus den Recherchen des hessischen CDU-Abgeordneten Ismail Tipi hervor. Der 57-jährige, türkisch-stämmige Ex-Journalist erachtet die Gefahr, dass sich fundamentalistische, gewaltbereite Salafisten in Deutschland bewaffnen, als „sehr groß“, wie sich an diesem geheimen Einsatz gezeigt habe. Es gebe ausreichend Hinweise darauf, dass solche Waffenlager auch in anderen Städten existierten.

Verfassungsschutz sieht wachsende Unterstützung für Dschidadisten

Auch der Hamburger Verfassungsschutz registriert mit Sorge eine steigende Anzahl an Unterstützern des bewaffneten Dschihad, wovon allein in Hamburg bereits mehr als 300 identifiziert worden seien. Es würden sich Hinweise mehren, dass sogenannte „Schläfer“ (unauffällig lebende Einwanderer, die oft erst nach vielen Jahren von ihren Auftraggebern als Kämpfer oder Saboteure „aktiviert“ werden) zusammen mit Dschihadisten, Salfisten und heimgekehrten IS-Kämpfern mittels solcher Waffendepots rasch, gezielt und effektiv ausgerüstet werden können.

Münchener Attentat: Märchen von der “rückgebauten Theaterpistole”

Nun verdichten sich auch die Zweifel an den bisher offiziell verbreiteten Geschichten rund um den iranisch-stämmigen Münchener Schuss-Attentäter vom 23. Juli. Laut Polizei und Massenmedien habe dieser mit einer wieder aktivierten Theaterpistole, einer halbautomatischen Glock 17, wild um sich geschossen und dabei fünf Menschen getötet sowie 27 verletzt. Waffen-Experten meinen aber, dass sich eine einmal zur Schreckschuss-Pistole rückgebaute Glock 17 nie mehr in ihren Ur-Zustand umbauen lasse, maximal als Ein-Schuss-Waffe – und mit einem Schuss hätte der Attentäter nicht viel anfangen können.

Theaterwaffen werden kontrolliert wie echte

Tatsächlich gibt es die Glock 17 als täuschend echt wirkende Gas-Version. Die ist aber unmöglich scharf zu machen, selbst wenn man den Lauf tauscht. Das gleiche gilt für Theater-Waffen. Sofern dort echte Pistolen verwendet werden, tauscht der zuständige Waffenmeister/Büchsenmacher, den es in jedem Theater geben muss, den gezogenen Lauf gegen ein innen verschlossenes Rohr aus. Dieses aufzubohren hat wenig Sinn, denn ohne Züge ist keine gezielte Schussabgabe möglich. Zudem werden Theater-Waffen vom Gesetzgeber wie echte gehandhabt – der jeweilige Waffenmeister ist verpflichtet, sie kompetent zu warten, auszugeben und zu verwahren.

Mit Pistolen-Umbauten kein gezielter Schuss mehr möglich

Der Kauf eines Ersatzlaufes im Waffenhandel ist nur mit einer Waffenbesitzkarte möglich, in der das auch eingetragen wird. Sonst könnte sich ja jeder eine unregistrierte Glock 17 aus den dafür nötigen 33 Teilen zusammenbasteln. Und selbst ein gezogener Ersatzlauf passt nicht zum Rest der Waffe und müsste zunächst einmal eingeschossen werden. Dazu benötigt man aber einen Schießkeller.

Alles viel zu kompliziert für einen 18-jährigen Einwanderer-Sprössling. Genau so wie die “Darknet”-Version, die uns die Massenmedien erzählen. Wäre es so einfach, im Darknet mir nix, dir nix eine hochwertige Waffe zu beziehen, würde jeder zweite Jugendliche, der sich ein bissl im Internet auskennt, schon mit der Puffen in die Schule kommen.

Woher hatte Attentäter beliebte Polizeiwaffe?

Woher also stammte die gegenständliche Glock 17, eine vor allem in Militär- und Polizei(sonder)einheiten sehr beliebte Neun-Millimeter-Selbstlade-Pistole mit bis zu 33 Schuss im Magazin? Vielleicht eher doch aus einem geheimen Dschihadisten-Magazin? Und wie viele solcher Präzisionswaffen wie die österreichische Glock, die eigentlich in keine kriegführenden Länder ausgeführt werden dürfen,  befinden sich bereits in den Händen von Terroristen?

Gezielt gegen die Assad-Regierung

Terroranschläge auf die Regierung von Assad

Bei mehreren Explosionen in den von der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kontrollierten Küstengebieten Syriens sind Aktivisten zufolge mindestens 101 Menschen getötet worden. Insgesamt sollen in zwei Städten von Selbstmordattentätern sieben Autobomben gezündet worden sein.

Mindestens 48 Menschen seien in der Stadt Tartus umgekommen, mindestens 53 Personen in Dschabla, teilte die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien am Montag mit. Zudem seien Dutzende Menschen verletzt worden. Zu den Taten bekannte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

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„Fast ausschließlich Zivilisten“

Die Opfer seien „wahrscheinlich fast ausschließlich Zivilisten“, sagte der Leiter der Beobachtungsstelle, Rami Abdel Rahman, der Nachrichtenagentur AFP. Das seien die verheerendsten Angriffe auf die Gebiete seit Beginn des Bürgerkriegs. Die in Großbritannien ansässige Beobachtungsstelle stützt sich auf ein Netz von Informanten in Syrien. Sie steht den „gemäßigten Gegnern“ Assads nahe. Ihre Angaben können von unabhängiger Seite kaum überprüft werden und was es mit der Bezeichnung gemäßigt“ auf sich hat, wissen wir ja bereits auch, dass es eine Farce ist diesen Rebellen solch eine Bezeichnung zu verpassen.

Die Küstenprovinzen Latakia und Tartus sind seit 2011 in den Händen des syrischen Regimes. Latakia gilt als Kernland der Bevölkerungsgruppe der Aleviten, zu der Assad gehört. In der Stadt Tartus in der gleichnamigen Provinz unterhält Syriens enger Verbündeter Russland einen Marinestützpunkt. In der Vergangenheit gab es bereits Angriffe von Oppositionsgruppen auf die Gebiete.

IS-Anschläge auch im Jemen

Auch im Jemen bekannte sich der IS zu zwei Anschlägen. Bei den zwei Bombenanschlägen in der Stadt Aden im Süden des Landes wurden insgesamt mindestens 45 Menschen getötet. Zudem seien mindestens 30 Menschen verletzt worden, teilten Mitarbeiter von Krankenhäusern am Montag mit. Die meisten der Opfer seien Armeeanwärter gewesen. In einem Schreiben auf Twitter bekannte sich der IS zu den Angriffen. Das konnte zunächst nicht von unabhängiger Seite bestätigt werden.

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Ziel der Anschläge seien das Haus eines hochrangigen Militärs sowie eine Kaserne von Armeeanwärtern gewesen, hieß es aus Krankenhausquellen. Die genauen Umstände der Anschläge waren zunächst unklar.

Machtvakuum begünstigt Terrormilizen

Vergangene Woche kam es bereits zu zwei Anschlägen auf das Militär in der südöstlichen Stadt Mukalla, bei denen mindestens 38 Menschen getötet worden waren. Der IS hatte sich ebenfalls zu den Taten bekannt. Der IS sowie der Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida haben in den vergangenen Monaten ihren Einfluss im Machtvakuum des Bürgerkriegslandes ausgedehnt.

Im Jemen kämpfen schiitische Huthi-Rebellen gemeinsam mit Verbündeten gegen Anhänger von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi. Im März 2015 begann ein Bündnis aus arabischen Ländern unter Führung Saudi-Arabiens, Stellungen der Rebellen zu bombardieren. Aden ist die De-facto-Hauptstadt des Präsidenten. In dem Bürgerkriegsland gilt seit über einem Monat eine brüchige Waffenruhe. Vertreter der Konfliktparteien sind derzeit zu Friedensgesprächen in Kuwait. Einen Durchbruch gab es bei den Verhandlungen dort aber bisher noch nicht.

Die USA und ihre Verbündeten drohen mit Eskalation des Kriegs in Syrien

Krieg in Syrien - Damaskus

Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland in Syrien

Von Bill Van Auken in wsws.org
19. Mai 2016

 

Die Außenminister der Großmächte, einschließlich Washingtons und Moskaus, beendeten das Treffen der Syrien-Kontaktgruppe (ISSG) in Wien ohne ein Datum für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zwischen der syrischen Regierung und den diversen vom Westen unterstützten islamistischen Milizen zu nennen, aus denen sich die „bewaffnete Opposition“ zusammensetzt.

Die sogenannten Aufständischen haben die letzte Runde der Gespräche in Genf verlassen und die Regierungstruppen beschuldigt, ihre Stellungen unter Verletzung des Abkommens vom 27. Februar anzugreifen. Damals war eine Einstellung der Feindseligkeiten zwischen den USA und Russland ausgehandelt worden.

Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad und ihre Verbündeten Russland und Iran haben darauf bestanden, dass auch weiterhin Operationen gegen den Islamischen Staat (IS) und die Al-Nusra-Front, Syriens al-Quaida-Ableger, unternommen werden. Beide Gruppen werden vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als terroristische Gruppen eingestuft und bleiben von der instabilen Waffenruhe ausgeschlossen.

In einer Verlautbarung zum Abschluss des Treffens in Wien warnten die Mitgliedstaaten der ISSG, sollte die vollständige Einhaltung des Waffenstillstands scheitern, dann könnte „die Rückkehr zu einem uneingeschränkten Krieg“ die Folge sein.

Die Verlautbarung warnte zwar vor den Konsequenzen für jede Partei, die das Abkommen verletze. Dies könne unter Umständen „den Ausschluss dieser Parteien von den Waffenstillstandsvereinbarungen und vom Schutz, den er ihnen bietet“, bedeuten. Aber welche konkreten Maßnahmen daraus folgen würden, wurde nicht genannt.

Es ist jedoch ganz offenkundig, dass angebliche Verletzungen durch Kräfte, die auf der Seite der Regierung von Assad stehen, Vergeltungsmaßnahmen der USA hervorrufen würden. Die Kampfflugzeuge der USA beteiligen sich bereits an Angriffen gegen IS-Ziele in Syrien. Mindestens 250 Soldaten einer Sondereinsatztruppe wurden ohne die Einwilligung von Damaskus und unter Verletzung internationalen Rechts vor Ort stationiert.

Bei einem Luftangriff der USA auf die Stadt al-Bukamal in der Provinz Dayr al-Zawr in der Nähe der syrisch-irakischen Grenze wurden Berichten zufolge am Montag drei Kinder und eine Frau getötet.

Verletzungen der Waffenruhe durch die sogenannten Aufständischen werden von ihren westlichen Sponsoren ignoriert und würden nur von der Regierung und ihrem Verbündeten Russland geahndet.

Das ist ganz eindeutig das Rezept für die Verschärfung eines Konflikts, der schon mehr als eine Viertelmillionen Menschenleben gefordert und 11 Millionen Syrer aus ihrer Heimat vertrieben hat. Er schafft außerdem die Bedingungen dafür, dass der Konflikt sich zu einem umfassenderen Krieg zwischen den USA und Russland ausweitet.

Washington hat sich nur deshalb am „Friedensprozess“ für Syrien beteiligt, um Zeit zu gewinnen. Das Eingreifen Russlands auf der Seite der Regierung von Assad hatte eine Wende im Kampf gegen die vom Westen unterstützten islamistischen Milizen herbeigeführt und den von den USA inszenierten Krieg für einen Regimewechsel ins Wanken gebracht.

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Von Anfang an hat die Obama-Regierung damit gedroht, auf einen „Plan B“ zurückzugreifen, wenn die Verhandlungen in Wien und Genf das ursprüngliche Ziel des blutigen Kriegs in Syrien verfehlen: Den Sturz der Assad-Regierung und die Einsetzung eines fügsameren westlichen Marionettenregimes. Letzten Monat haben ungenannte hohe US-Regierungsbeamte verlautbaren lassen, dass zu einem „Plan B“ auch gehöre, den „Aufständischen“ modernere Waffen zur Verfügung zu stellen, wie z.B. MANPADS, Ein-Mann-Boden-Luft-Raketen, mit denen russische Flugzeuge abgeschossen werden können.

Außenminister John Kerry gab zum Abschluss der Wiener Konferenz zusammen mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow und dem Sonderbotschafter der UNO Steffan de Mistura den Medien ein Interview. Darin drohte er Syriens Assad ganz direkt und erklärte: „Er sollte die Entschlossenheit von Präsident Obama nicht falsch einschätzen, das Richtige zu tun, und zwar in jedem Moment, in dem er glaubt, diese Entscheidung treffen zu müssen.“

Lawrow seinerseits beklagte sich, dass Washingtons wichtigste Verbündete in der Region, darunter die Türkei, immer mehr Waffen nach Syrien liefern, um den Konflikt anzuheizen. In letzter Zeit, erklärte er, habe dazu auch die Lieferung von Panzern an die „Aufständischen“ gehört.

die-grenzregion-zwischenDer russische Außenminister erklärte: Die „wichtigste Versorgungslinie für die Extremisten“ sei ein 90 Kilometer-Streifen an der türkisch-syrischen Grenze, der auf der einen Seite vom türkischen Militär kontrolliert wird und auf der anderen Seite vom IS. Er beschwerte sich, es gebe einen großes „weit gefächertes Netzwerk, das die Türkei auf ihrer Seite der Grenze ausgebaut hat, um diesen Nachschub aufrechtzuerhalten und zu vertuschen“.

Kerry verbrachte das Wochenende vor den Wiener Verhandlungen in Riad, wo er sich hinter verschlossenen Türen mit Vertretern der saudischen Monarchie traf, die ein zentraler regionaler Verbündeter und der wichtigste Unterstützer der islamistischen Kräfte in Syrien ist. Die saudische Monarchie hat das sogenannte Hohe Verhandlungskomitee organisiert, das gebildet wurde, um die salafistischen Jihad-Milizen in den Gesprächen mit der syrischen Regierung zu vertreten.

In einer Rede auf der Konferenz von Wien empfahl der saudische Außenminister Adel al-Jubeir eine rasche Ausweitung des Kriegs für einen Regimewechsel in Syrien.

Adel al-Jubeir erklärte gegenüber Journalisten: „Ich glaube, wir hätten schon vor langer Zeit zu einem ,Plan B‘ übergehen sollen. Ob ein alternativer Plan zum Einsatz kommt und ob die Militärhilfe [für die Opposition] ausgeweitet wird, liegt allein beim Regime von Baschar… Er wird abgesetzt werden, entweder durch einen politischen Prozess oder durch militärische Gewalt.“

Inzwischen hat die Türkei, Washingtons NATO-Verbündeter und ebenfalls ein wichtiger Unterstützer der „Aufständischen“, am Dienstag damit gedroht, einseitig militärisch in Syrien zu intervenieren.

Präsident Tayyip Erdogan erklärte bei einem Treffen in Istanbul, das türkische Militär würde eigenständig handeln, angeblich wegen der IS-Raketenangriffe über die syrische Grenze hinweg auf die Stadt Kilis.

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Er sagte: „Wir werden dieses Problem selber lösen, wenn wir keine Hilfe dabei erhalten, diese Raketen daran zu hindern, Kilis zu treffen. Wir haben an alle Türen geklopft, um eine Sicherheitszone an unserer südlichen Grenze einzurichten. Aber niemand will diesen Schritt tun.“

Erdogans Erklärung lag auf einer Linie mit der des türkischen Premierministers Ahmet Davutoglu Anfang des Monats: „Wenn notwendig, wird die Türkei gegebenenfalls selbst eine militärische Bodenoperation in Syrien durchführen.“

Erdogans Äußerungen haben klar gemacht, dass seine Sorge nicht dem IS gilt, den Ankara bewaffnet und beliefert hat, sondern der wachsenden Stärke der syrisch-kurdischen Kräfte nahe der türkischen Grenze. In einer kaum verhüllten Kritik an der Unterstützung dieser Kräfte durch die USA erklärte er: „Staaten, die die Kontrolle über die Waffenindustrie dieser Welt ausüben, liefern den Terroristen ihre Waffen. Ich fordere sie heraus, das zu leugnen.“

Die türkische Regierung ist entschlossen, den Krieg zum Regimewechsel in Syrien zu führen und hat mit dem Abschuss des russischen Jets im letzten November ihre Bereitschaft bewiesen, diesen Konflikt bis zu einer bewaffneten Konfrontation mit Moskau voranzutreiben.

Es besteht kaum Zweifel daran, dass das saudische und das türkische Regime offen für eine Politik eintreten, die von mächtigen Teilen des herrschenden Establishments der USA sowie des Militär- sowie Geheimdienst-Apparats unterstützt wird.

Auch die führenden Kandidaten der Demokratischen und der Republikanischen Partei unterstützen eine Eskalation des syrischen Blutbads. Ihr Beginn wird jedoch mit großer Wahrscheinlichkeit bis nach November verschoben, damit die Frage dieses Kriegs während der Präsidentschaftswahlen in den USA nicht zum Thema wird.

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