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So lügen Justiz und Presse Hand in Hand dem Bürger die Wahrheit in die Ohren

zuvor veröffentlich auf opposition24

FakeNews des Tages: Die Justiz und willige Presseorgane entblöden sich nicht, am selben Tag einander widersprechende Meldungen im Quasimonopol „Presseportal“ zu veröffentlichen. Das passt zur aktuellen Orwellstrategie, nach der 2 + 2 = 5 und Terror Frieden bedeutet.

Mitteldeutsche Zeitung: Justiz Zahl der Asylklagen sinkt

Die Zahl unerledigter Asylklagen bei den Verwaltungsgerichten in Sachsen-Anhalt ist erstmals wieder rückläufig. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Seit 2012 ziehen immer mehr Ausländer vor Gericht, um in Deutschland einen Schutzstatus einzuklagen. Sprunghaft stieg die Zahl der Streitigkeiten ab 2016. Zur Jahresmitte 2017 türmte sich an den beiden Verwaltungsgerichten Halle und Magdeburg ein Berg von rund 4 600 offenen Fällen. Jetzt ist die Zahl leicht gesunken, auf rund 4 300 offene Fälle Ende September. Das Justizministerium will noch nicht von einer Trendwende sprechen. Zumindest bis 2018 werde sich die Belastung der Gerichte voraussichtlich „auf hohem Niveau stabilisieren“, sagte Ministeriumssprecher Detlef Thiel.

NOZ: Zahl der Asylverfahren hat sich binnen eines Jahr fast verfünffacht

Die Zahl der an Verwaltungsgerichten anhängigen Asylverfahren hat sich binnen eines Jahres fast verfünffacht. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Links-Partei. Demnach verzeichneten die Gerichte zum Stichtag 30. Juni diesen Jahres insgesamt mehr als 320.000 Verfahren. Ein Jahr zuvor waren es noch knapp 69.000.

Erich Müller-Fritzsche, Vorstandsmitglied beim Bund Deutscher Verwaltungsrichter, sprach von einer „dramatischen Zunahme“ der Asylklagen. Der Vorsitzende des niedersächsischen Landesverbandes sagte der „NOZ“: „Die Verwaltungsgerichte sind so stark belastet, dass sich die Arbeit mit dem gegenwärtigen Personal nicht zeitnah bewältigen lässt. Auch die von der Politik angekündigte Aufstockung beim Personal wird dafür nicht reichen.“

Linken-Politikerin Ulla Jelpke kritisierte, dass Gerichte die zweifelhafte Asylpolitik der Bundesregierung ausbaden müssten. Jelpke: „Die Abschreckungspolitik der Bundesregierung steigert die Bürokratie in Behörden und Gerichten, den betroffenen Flüchtlingen wird hingegen der benötigte Schutz und die Sicherheit versagt, die sie für eine gute Integration so dringend benötigen.“

Anmerkung: Im Übrigen heißt es „binnen eines Jahres“, das spricht dafür, dass die NOZ noch keine Roboterjournalisten einsetzt, denen wäre der Fehler sicher nicht entgangen.

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K-Networld ist mehr als nur eine Newsseite!

K-Networld – das kritische, soziale Netzwerk

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K-Networld ist viel mehr als nur eine Webseite für News! Es ist ein soziales Netzwerk mit fast den gleichen Funktionen wie zum Beispiel in Facebook, VK oder Google+. Gruppen, Foren, mediale Inhalte wie Audio, Video, Fotos, eigene Profilseite, Freundschaften und private Kommunikationswege. Wer also gern ohne Trolle und Maasregelungen weiter untereinander kommunizieren möchte, kann sich gern hier anmelden und mal erkundschaften, was man hier so alles machen kann. Anmeldungen gibt es schon reichlich, aber es möchte noch keiner so recht nutzen. Die Möglichkeiten habe ich geschaffen, es ist nun an Euch ob ihr diese Möglichkeiten auch für Euch nutzen möchtet!?

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Hintergrund dessen:

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Seit 1. Oktober gilt das von Justizminister Heiko Maas vorangetriebene Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG). Nach einer dreimonatigen Übergangszeit soll die umstrittene Regelung dafür sorgen, dass Online-Netzwerke schneller und umfassender auf Hasskommentare und andere strafbare Inhalte reagieren.

Das oft auch als Facebook-Gesetz bezeichnete Netzwerkdurchsuchungsgesetz verpflichtet Online-Netzwerke dazu, schneller auf Beschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte zu reagieren und betreffende Inhalte zügiger zu entfernen. Dabei ist das NetzDG am Sonntag zunächst mit einer Übergangsregelung in Kraft getreten: Die Fristen von 24 Stunden beziehungsweise einer Woche, in denen strafbare Inhalte gelöscht werden müssen, gelten erst ab dem 1. Januar des kommenden Jahres.

Dann haben Soziale Netzwerke wie Facebook nur noch 24 Stunden Zeit, „offensichtlich strafbare“ Inhalte nach Eingang einer Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Ist die Sachlage dagegen nicht eindeutig, bleibt den Betreibern immerhin eine Woche, um eine Entscheidung zu treffen. Nach Angaben des Justizministeriums kann diese Frist in Sonderfällen auch ausgeweitet werden: „Sofern die Entscheidung über die Rechtswidrigkeit des Inhalts von der Unwahrheit einer Tatsachenbehauptung oder erkennbar von anderen tatsächlichen Umständen abhängt, kann das soziale Netzwerk dies erst überprüfen und darf hierfür gegebenenfalls länger als 7 Tage benötigen“, heißt es.

Vor allem für die knapp bemessenen Fristen musste Justizminister Heiko Maas, der das Netzwerkdurchsuchungsgesetz auf den Weg gebracht hatte, viel Kritik einstecken. Aufgrund des hohen Zeitdrucks sehen Kritiker die Gefahr, dass Netzwerkbetreiber auch in unklaren Fällen eher zum Löschen von Inhalten tendieren werden, um mögliche Geldstrafen zu verhindern. Nach Angaben des Justizministeriums sollen Bußgelder jedoch nur bei systematischen Verstößen verhängt werden. Diese können sich dann allerdings auf bis zu 50 Millionen Euro belaufen.

Dementsprechend groß ist der Aufwand, den zum Beispiel Facebook betreibt, um dem neuen Gesetz gerecht werden zu können: In Essen baut das Soziale Netzwerk seit August ein eigenes Team mit 500 neuen Mitarbeitern auf, das gemeldete Inhalte überprüfen und gegebenenfalls löschen soll. Und auch das Bundesamt für Justiz stellt 50 Mitarbeiter bereit, um die Umsetzung des Gesetzes zu überwachen. Neben den großen Sozialen Netzen wie Facebook sollen so auch Plattformen wie Reddit, Tumblr, Flickr oder der russische Facebook-Klon VK überwacht werden, um dem Hass und der Hetze im Internet zu begegnen.

Kernfragen – mehr als Schach gegen Poker, Rex Tillerson am 11. April in Moskau

Wir können von Glück sagen, dass wir fast nichts über die USA wissen oder über unsere Medien in Erfahrung bringen können.

Von: Willy Wimmer, 09.April 2017

Die einzige Chance, eine Ahnung von dem zu bekommen, mit was wir es bei diesem Land zu tun haben, besteht täglich darin, die großen amerikanischen Medien wie CNN oder Washington Post zu verfolgen oder zu lesen. Die vermitteln ein Bild davon, mit was wir es derzeit zu tun haben und das ist nicht mehr oder weniger als Krieg. Krieg zwischen unterschiedlichen und sich diametral gegenüberstehenden

Konzepten über die Entwicklung eines Landes, das offenkundig vor mindestens zwei großen Fragen steht: soll es weitere und damit ungeheure Anstrengungen geben, um die ganze Welt doch noch unter Kontrolle zu bekommen oder sind die Fähigkeiten für die bisherigen  Kriegszüge so überdehnt, dass die eigenen Kräfte erst wieder instand gesetzt werden müssen? Bislang musste der außerhalb der USA lebende Betrachter davon ausgehen, dass der neugewählte Präsident Trump dem zweiten Lager angehören oder gar vorstehen könne. McCain als Nebenpräsident und Frau Clinton als trauernde Kandidatin kämpfen noch nicht einmal mehr darum, wer das erbarmungslose Kriegslager repräsentieren könnte. Man ist sich einig. Der frisch im Amt befindliche Präsident Trump hat in Zusammenhang mit dem Angriff auf Syrien bigotte politische Perversion zum Maßstab seines Handelns erklärt, als es als Begründung für sein völkerrechtswidriges Vorgehen in und gegen Syrien die in der Provinz Idlib getöteten Kinder,“beautiful babies” bei einem angeblichen Giftgas-Angriff hervorhob.

Was haben denn seit dem verbrecherischen Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien über Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und Somalia die amerikanischen Truppen an nicht nur hingemordeten Hochzeits-Gesellschaften und hunderttausendfachen Mord an irakischen Kindern hinterlassen? Man kann es nicht mehr hören und muss es dennoch in der NATO erdulden, weil die Vereinigten Staaten sich ein Imperium zusammengeschustert haben, das ausgedehnt werden soll. Dieses Imperium verbreitet nur noch Angst und Schrecken und nannte sich vor einigen Jahrzehnten noch “Werte-Gemeinschaft”.

Tillerson nach Moskau-Risikoabschätzung zwischen Kamikaze-Trip und  Exxon-Valdez

Man mag sich den Besuch des frischgebackenen amerikanischen Außenministers am 11. April 2017 in Moskau, wenn dieser Besuch denn zustande kommen sollte, ohne den amerikanischen Kriegseinsatz gegen Syrien am 7. April 2017 nicht vorstellen. Vor dem Hintergrund der Abläufe bisheriger Art in Washington wäre ohne diesen ebenso rechtswidrigen wie merkwürdigen Angriff ein Flug eines Mitglieds des Kabinetts Trump ein “Flug ohne Wiederkehr” nach Moskau gewesen. Der Rest der Welt staunt derzeit noch atemlos darüber, dass in einem Staat von der Durchschlagskraft der Vereinigten Staaten die Mitglieder der neuen Mannschaft eines Präsidenten nachrichtendienstlich aufgeklärt werden. Jeder in Washington, der jemals in seinem Leben RT eingeschaltet haben sollte, wird aller Erfahrung nach durch den Kongress-Fleischwolf gedreht werden. Tillerson, russischer Ordensträger, wäre vermutlich nach Moskau geflogen und General Flynn wäre ihm als der “Leibhaftige” erschienen. Bei dem in Washington herrschenden Klima wäre vermutlich eine Wohngemeinschaft zwischen Tillerson und Edward Snowden der einzige Ausweg gewesen, um überleben zu können. Ein bis dahin unbekannter Flugplatz in Syrien hat alles verändert.

Da spielt es fast keine Rolle mehr, ob und mit wem neben der Russischen Föderation dieser Angriff gegen Syrien besprochen worden sein sollte. Die 59 Tomahawk Marschflugkörper, von denen vermutlich Assads Luftabwehr gut 50 Prozent vom Himmel geholt haben dürfte, hatten jedenfalls nicht die Ausfallrate wie bei vergleichbaren russischen Einsätzen. Dort haben wir eine Ausfallrate von 10 Prozent. Herr Tillerson wird noch nicht in Moskau gelandet sein, wenn russisches Militär seinem Präsidenten seine Bewertung des amerikanischen Einsatzes vorgelegt haben dürfte. Dazu zählt gewiss die Dislozierung der beiden amerikanischen Kriegsschiffe im östlichen Mittelmeer, von denen aus wochenlang der Einsatz der Marschflugkörper gegen Syrien vorbereitet worden sein soll. Von kundigen Offizieren wird darauf verwiesen, welche Mühe und Zeit benötigt wird, um 59 Marschflugkörper auf ein Ziel zu programmieren.

Da die russische Seite aus einer Vielzahl von Gründen zu diesen Vorgängen mehr weiß, als die deutsche Bundeskanzlerin in Ergebenheitsadressen unterbringen kann, wird man sich in Moskau einen Reim aus den zeitlichen Abläufen: Dislozierung der beiden Kriegsschiffe, angeblicher Giftgaseinsatz-Tagung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, militärische Optionen für Präsident Trump und den Einsatz selbst gemacht haben.

Das öffentliche Erscheinungsbild lässt jedenfalls Schlüsse zu. Hinzu kommt die Frage, welche Rolle London und Paris gespielt haben, deren verhängnisvoller Einsatz gegen Syrien vor seinem absoluten Desaster steht. Da macht die Absage des britischen Außenministers, Herrn Johnson, für seinen Moskau-Besuch fast Sinn. Vor allem deshalb, weil wegen des russischen Syrien-Einsatzes eine weltpolitisch zentrale Frage gestellt ist:

Wer-in Gottes Namen-entscheidet auf diesem Globus über Krieg und Frieden?

In diesem Teil der Welt wurde vor nicht allzu langer Zeit diese Frage schon einmal sichtbar entschieden. Auch wenn dabei bedacht werden muss, dass diese Frage nur noch am Rande etwas mit der Charta der Vereinten Nationen zu tun hat. Aber Israel hat in der Iran-Frage schon gesehen, wo “Bartel den Most” herholt, wenn man in dieser zentralen Fragen sich einer derart saloppen Sprache bedienen kann.

Jetzt trifft es allerdings die Vereinigten Staaten selbst. Syrien hat seit sechs Jahren leidvoll erfahren müssen, was es mit der amerikanischen Fähigkeit auf sich hat, “war on demand” ohne Rücksicht auf alles, was den Menschen wertvoll ist, loszutreten. Bis zu Präsident Trump war gewiss, dass sich die Vereinigten Staaten schon als “außergewöhnliche Nation” betrachten würde, die sich das Recht vorbehält, andere nach gusto mit Krieg zu überziehen.

Die Entscheidung der Russischen Föderation hat weniger mit der Entscheidung zum Krieg als der Möglichkeit, Frieden herbeiführen zu können, zu tun. Vier Jahre Krieg gegen Syrien durch die USA und ihre Hintersassen hatten jede Hoffnung auf Frieden zerstört. Erst das russische Eintreten an der Seite des syrischen Präsidenten Assad hat den Weg zum Frieden ermöglicht und das ist die strategische Herausforderung erster Güte für Washington. Es macht schon nachdenklich, unter welchen Umständen Herr Rex Tillerson am Dienstag in Moskau landen dürfte. Der Frieden in Syrien ist weit davon entfernt, in trockenen Tüchern zu sein. Moskaus Engagement und Fähigkeiten sind in der Friedensfrage dennoch eine nicht zu überbietende Herausforderung für Washington. Nicht nur, dass in Syrien der Frieden droht. Er droht, durch Moskau hergestellt zu werden, so wie das Ende des Kalten Krieges auch.

Was soll die Welt bestimmen, wenn es um die Beziehungen zwischen Staaten geht?

Gerade vor dem Hintergrund der inneramerikanischen Auseinandersetzungen liegen die beiden Konzepte auf der Hand.

Europa spielt dabei eine Rolle, die durchaus ausbaufähig genannt werden kann. Was soll man sich in Washington und Moskau denken, wenn unter Führung von Frau Dr. Merkel der neue amerikanische Präsident Trump nur Zustimmung erfährt, wenn er Krieg führt, ansonsten aber mit einer “politischen Schnute” rechnen muss?

Es war nicht alleine Frau Madelaine Albright, die von der exzeptionellen Rolle der Vereinigten Staaten auf dem Globus sprach. Selbstredend war damit verbunden, sich in die inneren Angelegenheiten eines jeden Staates einzumischen und jedem anderen Staat seinen Willen aufzuzwingen. Notfalls durch Nichtregierungsorganisationen, die auch mal aus dem Pentagon oder im Verbund mit Herrn Soros finanziert werden dürfen. Wenn nichts mehr hilft, stehen amerikanische Anwaltskanzleien in Berlin bereit, die Arbeit deutscher Ministerien zu erledigen.

Moskau macht kein Hehl daraus, dass es die Welt anders sieht. Eigentlich ist die Moskauer Haltung für jeden erkennbar zweigeteilt:

Herr im eigenen Haus und Beziehungen zu den anderen Staaten nach den Regeln des internationalen Rechts, vornehmlich der Charta der Vereinten Nationen. Solange der neue amerikanische Präsident Trump sich nicht des Umstandes erwehren musste, vom militärisch-industriellen Komplex eingemauert  zu werden, ließ er sich ähnlich vernehmen. Da dominierte der Neben-Präsident McCain aber noch nicht. In Berlin müssten die Alarmglocken schrillen. Gibt es doch diese Vorstellungen des klassischen Souveräns als Kernelement der Gesellschaft und des Staates auch in der Europäischen Union. Auch hier setzt Berlin auf das alte Washington. Das bringt uns nicht weiter, gedeihliche Beziehungen zwischen Washington und Moskau schon.

Bon voyage, Rex Tillerson.

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Udo Ulfkotte ist gestern verstorben

Der Enthüllungs- und Bestsellerautor Udo Ulfkotte ist nach Informationen der Zeitung “Junge Freiheit”, für die er auch als Gastautor tätig war, am Freitag im Alter von nur 56 Jahren verstorben. Grund sei, so sein berufliches Umfeld, ein Herzleiden gewesen, von dem offenbar zuvor niemand etwas wusste.

Udo Ulfkotte (1960 – 2017) Foto: Eichborn-Verlag/Doris Ulfkotte

Der Mann der unbequemen Fragen!

Ulfkotte war einst bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein klassischer Journalist, bevor er sich Themen wie der Arbeit von Nachrichtendiensten, Untergrundorganisationen und politisch inkorrekten Sachverhalten widmete. Zuletzt schrieb er für den KOPP-Verlag und war Interviewgast, unter anderem für den russischen Sender RT. Einige seiner Bücher waren Bestseller, besondern das Werk “Gekaufte Journalisten: wie Politiker, Geheimdienste und Hochfinanz Deutschlands Massenmedien lenken” machte Furore. Auch er selbst gab zu, während seiner Zeit als Mitarbeiter der FAZ korrumpierbar gewesen zu sein. Für das Frankfurter Blatt arbeitete Ulfkotte 17 Jahre von 1986 bis 2003. Ulfkotte warf dies in seinem Buch auch seinen Kollegen vor, machte eine gefährliche Nähe zu Elite-Netzwerken aus und berichtete, staatliche Stellen wie der Bundesnachrichtendienst würden die Berichterstattung diktieren.

Schon etwas merkwürdig!

Aufgrund seiner Tätigkeit und den Denkmodellen seiner Leserschaft wird unweigerlich die Frage aufkommen, ob Udo Ulfkotte eines natürlichen Todes gestorben ist. Soweit es eine erste Recherche zulässt, finden sich keine Hinweise darauf, dass Ulfkotte krank war. Die “Junge Freiheit” verweist zudem darauf, dass es Morddrohungen gegen ihn gegeben habe, so dass Polizeischutz zumindest zeitweise nötig gewesen sei.

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Zufall oder Absicht? – Berlin, Ankara, Aleppo, Lugansk

Ganz zu Beginn möchte ich ausdrücklich darauf hinweisen, hier nichts zu relativieren oder in Abrede zu stellen. Ich werfe hier nur Fragen in den Raum, die sich sicherlich nicht nur ich gestellt habe.

Was in Berlin geschehen ist, ist ganz außer Frage schrecklich, ja eine Tragödie und diese Tat verbreitet Angst und Schrecken in unserer Gesellschaft. Aber warum geschieht dieses just in dem Augenblick, als der russische Botschafter Andrej Karlow in Ankara hingerichtet wurde?

Durch diese Tat in Berlin, rückte das wichtige Geschehen in Ankara in den medialen Hintergrund. Auch die wichtigen Inhalte seiner Rede werden von den Massenmedien nicht wiedergegeben. Weiterhin wird noch ein weiteres wichtiges Ereignis des gestrigen Tages dadurch in den Hintergrund verdrängt. Der Ständige Vertreter Syriens, Baschar al-Dschafari, hat gestern vor dem UN-Sicherheitsrat die vollständige Namensliste der sich in Ost-Aleppo versteckenden ausländischen Militärs und Geheimagenten verlesen, darunter Geheimdienst-Offiziere aus den USA, Israel, Saudi-Arabien, Katar, Jordanien und der Türkei. Laut Dschafari ist die Präsenz dieser ausländischen Agenten auch Grund für die „hysterischen Aktivitäten“ im UN-Sicherheitsrat zur „Evakuierung von Rebellen” aus Ost-Aleppo.

Weiterhin liest man in den Medien, wenn außer Berlin noch etwas Platz dazwischen bleibt, dass angeblich in der Ost-Ukraine mehr und mehr der Frieden Einzug halten soll. Das ist dann ja mal die allergrößte Falschmeldung des Jahres 2016. Hier sind die Bilder der letzten Tage, wie die ukra-faschistischen Soldaten die Lugansker Volksrepubliken angreifen:

Im Netz sind erste Aufnahmen vom Artilleriefeuer durch die ukrainische Streitkräfte aufgetaucht. Diese wurden vom ukrainischen Volksdeputierten Andrej Losowoi auf Facebook veröffentlicht. Ihm zufolge wurden die Bilder von einem ukrainischen Soldaten aufgenommen.

Am Sonntag hatten die ukrainischen Streitkräfte versucht, in die selbsterklärte Volksrepublik Lugansk vorzudringen. In der Ortschaft Kalinowka hatten sie 150 Geschosse aus durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen abgefeuert. Ukrainische Soldaten konnten die Verteidigungslinie der selbsterklärten Volksrepublik jedoch nicht durchbrechen und mussten sich schließlich zurückziehen, wie der russische TV-Sender „Swesda“ am Montag berichtet.

Was sollen nun diese ganzen Fehlinformationen und warum gibt es zeitgleich mit sehr wichtigen Situationen plötzlich solch ein schweres Attentat in Berlin? Es sieht doch ganz extrem nach Ablenkung und Vertuschung aus. So viel Zufall ist jedenfalls sehr unglaubwürdig!

So müde – Eine Abrechnung mit Allem (VIDEO)

Weitere 400 Soldaten in den Irak

Auf den Zug mit aufgesprungen

Ich musste leider die Erfahrung machen, dass Texte in meinen Artikeln kaum zu Ende gelesen werden wenn sie zu lang sind. Anscheinend ist die Gesellschaft doch zu verwöhnt wenn es um medial dargebrachte Informationen geht. In Zeiten wie diesen, wo sich kaum noch jemand mit Büchern oder Zeitschriften abgibt, sondern sich vom Fernsehen berieseln lässt, bin ich mal auf den Zug mit aufgesprungen und habe meinen neusten Artikel als Video erstellt. Das waren gestern neun Stunden Arbeit und danach noch drei Stunden für meinen PC, den ich nachts dieses Video verarbeiten ließ.

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  • Idee, Text und Videoschnitt: Ingo Trost
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  • Musik: Gema & Lizenzfrei von http://www.hartwigmedia.de/
    – Stinger 120bpm Base D
    – Eclipse 90bpm Base C Novocals
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  • Video-Quellen:
    – The Green Mile (John Coffee),
    – 2030 – Aufstand der Alten – Trailer,
    – Was uns nach dem Crash erwartet,
    – Paris im September 2016,
    – Szenario einer Weltwirtschaftskrise – Arme Ritter,
    – KALIBR Marschflugkörper vom Mittelmeer,
    – Die Deutschen als Kanonenfutter im 3.WK,
    – Die Wahrheit über Nazis – Doku 2015,
    – Primitiv Technology,
    – Die Propaganda der Mainstream Medien,
    – Angriffsübung RusslandK-Networld Intro by Adobe After Effects & Macromedia Falsh MX

 

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