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Polizei wird von kriminellen Clans unterwandert

Seit mehreren Tagen sorgt die Tonaufnahme eines Ausbilders der Berliner Polizei für Aufsehen. Darin beklagt er in harschem Tonfall die Zustände an der Berliner Polizeiakademie und angebliche Unzulänglichkeiten von Bewerbern mit Migrationshintergrund.

Für neuen Sprengstoff dürfte jetzt ein anonymer Brief an den Berliner Polizeipräsidenten sorgen, dessen Echtheit aus Berliner Polizeikreisen bestätigt wurde.

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Migranten bei der Polizei: „Das sind keine Kollegen, das ist der Feind in unserer Reihen“.

 

Zuvor veröffentlicht auf journalistenwatch.com

Berlin – Für Riesenwirbel sorgt derzeit die Audiodatei eines Ausbilders an der Berliner Polizeiakademie. Auf ihr berichtet er aus einer Klasse, in der hauptsächlich zukünftige Polizeibeamte mit Migrationshintergrund säßen: „Ich hab Unterricht gehalten an der Polizeischule. Ich hab noch nie so was erlebt, der Klassenraum sah aus wie Sau, die Hälfte Araber und Türken, frech wie Sau. Dumm. Konnten sich nicht artikulieren,“ so der Ausbilder.

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Deutschen Kollegen seien Schläge angedroht worden, er selbst habe Angst vor den Auszubildenden, heißt es in der WELT.

Er warnt: „Das wird ‘ne Zwei-Klassen-Polizei, die nur korrupt sein wird. Das sind keine Kollegen, das ist der Feind. Das ist der Feind in unseren Reihen.“

Die Berliner Polizeiführung habe die Existenz der Aufnahme bestätigt und prüfe derzeit die Vorgänge.

Auch der Gewerkschaft der Polizei sei das Problem nicht neu: „Wir kennen diese Audiodatei und betrachten sie mit Sorge, weil es nicht die erste Äußerung über die Akademie ist, die in diese Kerbe schlägt“, bestätigt ihr Sprecher Benjamin Jendro. (MS)

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KATALONIEN: SPANISCHE POLIZEI GREIFT DIE FEUERWEHRLEUTE AN — VIDEO

Zuvor veröffentlicht auf NewsFront:

Die Polizeigewalt in Katalonien dauert an. Jetzt werden die Feuerwehrleute angegriffen, die heute versuchen, die Bürger zu schützen, die zum Unabhängigkeitsreferendum angekommen sind, um ihre Stimme abzugeben.

Zuvor wurde berichtet, dass schon 337 Menschen verletzt worden.

Bodycam-Test der NRW-Polizei: Datenschützer fordern eine “Waffengleichheit”

Die nordrhein-westfälische Datenschutzbeauftragte Helga Block will den angekündigten Pilotversuch mit Ansteckkameras bei der Landespolizei kritisch begleiten. Auch die Betroffenen müssten auf die Aufnahmen zugreifen können.

Polizisten in Düsseldorf, Duisburg, Köln, Wuppertal und im Kreis Siegen-Wittgenstein sollen künftig mit Bodycams auf Streife gehen. Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger hat dazu einen Pilotversuch angekündigt. Mit rund 200 hochauflösenden Aufsteckkameras will der SPD-Politiker herausfinden, ob die umstrittenen Geräte in der Praxis deeskalierend wirken.

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Immer mehr Eskalationen

Alltägliche Einsätze im Wachdienst, bei denen die Ordnungshüter etwa wegen Ruhestörung oder häuslicher Gewalt gerufen würden, eskalierten immer öfter, sagte Jäger. Der Minister hofft, “Pöbler und Gewalttäter dadurch abzuschrecken, dass wir ihre Übergriffe jetzt aufzeichnen können”. Die Polizisten wiesen Betroffene darauf hin, wenn sie die Kameras aktivierten, zudem signalisiere das eine rote LED-Leuchte. Anders als etwa in Rheinland-Pfalz oder Hessen sollen in NRW die Gefilmten das auch auf einem Display sehen können.

Für den Probelauf hatte das Landesparlament eigens das Polizeigesetz geändert und die “Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte” geregelt. Die Bestimmung ist bis Ende 2019 befristet. Wissenschaftler von der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Gelsenkirchen sollen den Trageversuch evaluieren, an dem insgesamt rund 400 Polizisten teilnehmen.

“Eingriff in Grundrechte”

Die Landesdatenschutzbeauftragte Helga Block betonte, dass es sich um einen Test handle und über einen Einsatz im Polizeialltag noch gesondert entschieden werden müsse. Das elektronische Auge an der Uniform greife “in die Grundrechte der Betroffenen und der Streifenteams ein”. Die Frage, ob die Kameras auf Dauer rechtlich zulässig seien, müsse erst geklärt werden.

Block forderte zugleich aus Gründen der “Waffengleichheit”, dass auch die Betroffenen die Aufnahmen einsehen und darauf zugreifen können müssten. Dies sei wichtig, um die Videos gegebenenfalls “als Beweismittel nutzen zu können”. Block hatte bereits im Gesetzgebungsverfahren moniert, dass es bislang keine belastbaren wissenschaftlichen Untersuchungen zur Wirksamkeit von Bodycams gebe. Offen bleibe daher, auf welcher Tatsachenbasis die behauptete “deeskalierende Wirkung” gestützt werde. Inwieweit ebenfalls mögliche Tonaufnahmen in geschlossenen Räumen dem Gesetzeszweck dienen werde, sei derzeit ebenso nicht erkennbar.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hält den Probelauf dagegen in weiten Teilen für verzichtbar. “Für den Einsatz im öffentlichen Raum liegen unserer Auffassung nach mehr als genügend positive Erkenntnisse aus anderen Bundesländern vor”, unterstrich der GdP-Landesvorsitzende Arnold Plickert.

Verbot von Videoaufnahmen durch Betroffene

Was noch erschwerend hinzu kommt ist die Tatsache, dass Polizeibeamte filmende Privatperson während eines Einsatzes grundsätzlich dazu auffordern das Filmen einzustellen und entziehen in vielen Fällen Kameras und Smartphones. Hier wird gleich deutlich, dass man nicht möchte das es belastendes Material gegen die Beamten geben kann, die sich in vielen Fällen nicht korrekt verhalten. Hier wird also wieder einmal mit zweierlei Maß gemessen.

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