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Wählen oder Nichtwählen – Das ist hier die Frage!

Ein Artikel, entstanden aus einer Antwort in einer politischen Gruppe, für die Allgemeinheit!

Ist keine einfache Situation. Entweder man geht nicht wählen, weil man sich sagt ,man wolle das System nicht unterstützen oder man geht Wählen und wählt zumindest das kleinere Übel, oder eine kleine Partei. Es ist ja schon was dran, dass wenn man nicht wählt, im Grunde die Parteien wie CDU, SPD, Linke indirekt unterstützt, weil weiterlesen…

Das Grundgesetz ist „keine“ Verfassung

Und in einem Land ohne gültige Verfassung einen Verfassungsschutz zu etablieren ist eine Farce!

Alles in unserem Land ist auf dem Grundgesetz aufgebaut. Nicht auf einer Verfassung, wir haben keine Verfassung und obwohl uns immer wieder versucht wird zu erklären, dass das Grundgesetz eine Verfassung sei, das ist es aber nicht. Genau so wenig wie der 2+4 Vertrag ein Freidensvertrag ist. Er ist mit purer Absicht kein Friedensvertrag, denn weiterlesen…

Steinmeier ist neuer Bundespräsident – War uns schon letzte Woche bewusst

DIESE WAHL IST EIN SPIEGELBILD DESSEN, WAS UNSERE POLITIK AUSMACHT! ABSPRACHEN, KLÜNGELEIEN UND HEUCHELEI!

War uns doch letzte Woche schon bewusst, wie die Wahl durch Bundestag und seltsamen Prominenten ausgehen wird. Wäre diese, eine direkte Wahl vom Volk gewesen, so wäre sie niemals so ausgefallen. Aber was das Volk denkt und möchte, war bislang sowieso grundsätzlich nebensächlich, ja gar lästig. Die Amtsantrittsrede von Frank Walter Steinmeier war an Schmalz weiterlesen…

ARD-TAGESSCHAU: DESINFORMATION ZU CETA

EIN ARTIKEL VON DANIELA LOBMUEH, ZUVOR VERÖFFENTLICHT AUF JASMINREVOLUTION

Gestern hat Gabriel die SPD doch noch hinter seine perfiden Ceta-TTIP-Pläne gebracht. Wie? Die gestrige ARD-Tagesschau-Meldung dazu erklärt es: Sie wiegelte die Schiedsgerichte ab, als wäre da jetzt alles zufriedenstellend geändert worden. Schlimmer noch -die ARD verschwieg dreist, dass US-Konzerne über kanadische Töchter jetzt über Ceta EU-Länder verklagen können. Es folgt das Übliche: Netzproteste, Rundfunkrat-Petitonen, weiterlesen…

Glyphosat – Wie ein Gift die EU tötet

DIESES HIN- UND HER ZEIGT, WIE UNFÄHIG POLITIK IM 21. JAHRHUNDERT IST

Glyphosat-Entscheidung erneut verschoben   Darf weiter gesprüht werden, oder nicht? Das ist auch heute weiter unklar. Die EU hat die Entscheidung über die erneute Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat vertagt. Der deutsche Landwirtschaftsminister zeigte sich enttäuscht. Im Deutschlandfunk ließ ein hörbar enttäuschter Bundeslandwirtschaftsminister wissen, dass er keinen raschen Durchbruch erwarte. Er könne bestätigen, so Christian Schmidt, weiterlesen…

Gabriel tritt ab und seine Nachfolge und der Kanzlerkandidat stehen fest

DIE RATTEN VERLASSEN DAS SINKENDE SCHIFF!

Bereits Ende der vergangenen Woche gab es Gerüchte über einen geplanten Rücktritt von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Wie der „Stern“ am Freitag unter Berufung auf einen Insider schrieb, wolle Gabriel in den nächsten Wochen den Vorsitz niederlegen. Nun nährt auch FOCUS-Herausgeber Helmut Markwort die Gerüchte um einen Wechsel an der SPD-Spitze. „Aus zuverlässiger Quelle“ habe Markwort weiterlesen…

Frank-Walter Steinmeier sieht Europa in Gefahr

AN DIE EIGENE NASE FASSEN WÄRE ANGESAGT

EUROPA IN GEFAHR?   Berlin – Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnt vor Wiederkehr des Nationalismus des 19. Jahrhunderts in die europäischen Länder.   In einem Interview mit der Redaktion der Osnabrücker Zeitung sagte Steinmeier: „Lange schien uns das europäische Projekt ungefährdet. Durch die Finanz- und dann die Flüchtlingskrise ist Europa in den Schleudergang geraten.“ weiterlesen…

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