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Allgemein Gesellschaft Politik

Das Grundgesetz ist “keine” Verfassung

Alles in unserem Land ist auf dem Grundgesetz aufgebaut. Nicht auf einer Verfassung, wir haben keine Verfassung und obwohl uns immer wieder versucht wird zu erklären, dass das Grundgesetz eine Verfassung sei, das ist es aber nicht. Genau so wenig wie der 2+4 Vertrag ein Freidensvertrag ist. Er ist mit purer Absicht kein Friedensvertrag, denn […]

Allgemein Gesellschaft Politik

Steinmeier ist neuer Bundespräsident – War uns schon letzte Woche bewusst

War uns doch letzte Woche schon bewusst, wie die Wahl durch Bundestag und seltsamen Prominenten ausgehen wird. Wäre diese, eine direkte Wahl vom Volk gewesen, so wäre sie niemals so ausgefallen. Aber was das Volk denkt und möchte, war bislang sowieso grundsätzlich nebensächlich, ja gar lästig. Die Amtsantrittsrede von Frank Walter Steinmeier war an Schmalz […]

Stopp CETA
Allgemein

ARD-TAGESSCHAU: DESINFORMATION ZU CETA

Gestern hat Gabriel die SPD doch noch hinter seine perfiden Ceta-TTIP-Pläne gebracht. Wie? Die gestrige ARD-Tagesschau-Meldung dazu erklärt es: Sie wiegelte die Schiedsgerichte ab, als wäre da jetzt alles zufriedenstellend geändert worden. Schlimmer noch -die ARD verschwieg dreist, dass US-Konzerne über kanadische Töchter jetzt über Ceta EU-Länder verklagen können. Es folgt das Übliche: Netzproteste, Rundfunkrat-Petitonen, […]

Glyphosat tötet
Gesellschaft Politik Wissenschaft

Glyphosat – Wie ein Gift die EU tötet

Glyphosat-Entscheidung erneut verschoben   Darf weiter gesprüht werden, oder nicht? Das ist auch heute weiter unklar. Die EU hat die Entscheidung über die erneute Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat vertagt. Der deutsche Landwirtschaftsminister zeigte sich enttäuscht. Im Deutschlandfunk ließ ein hörbar enttäuschter Bundeslandwirtschaftsminister wissen, dass er keinen raschen Durchbruch erwarte. Er könne bestätigen, so Christian Schmidt, […]

Rücktritt Siegmar Gabriel SPD
Politik

Gabriel tritt ab und seine Nachfolge und der Kanzlerkandidat stehen fest

Bereits Ende der vergangenen Woche gab es Gerüchte über einen geplanten Rücktritt von SPD-Chef Sigmar Gabriel. Wie der „Stern“ am Freitag unter Berufung auf einen Insider schrieb, wolle Gabriel in den nächsten Wochen den Vorsitz niederlegen. Nun nährt auch FOCUS-Herausgeber Helmut Markwort die Gerüchte um einen Wechsel an der SPD-Spitze. „Aus zuverlässiger Quelle“ habe Markwort […]

Steinmeier sieht Europa in Gefahr
Politik

Frank-Walter Steinmeier sieht Europa in Gefahr

EUROPA IN GEFAHR?   Berlin – Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnt vor Wiederkehr des Nationalismus des 19. Jahrhunderts in die europäischen Länder.   In einem Interview mit der Redaktion der Osnabrücker Zeitung sagte Steinmeier: „Lange schien uns das europäische Projekt ungefährdet. Durch die Finanz- und dann die Flüchtlingskrise ist Europa in den Schleudergang geraten.“ […]

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